Bombay Durpun - Politik

Bundesregierung und Parteien zollen Biden für Rückzugsentscheidung Respekt

Bundesregierung und Parteien haben US-Präsident Joe Biden Respekt für die Entscheidung gezollt, auf eine erneute Kandidatur für das Weiße Haus zu verzichten. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) würdigte ihn als "verlässlichen Partner" Deutschlands. Vize-Kanzler Robert Habeck (Grüne) erklärte, die Rückzugsentscheidung erfülle ihn "mit tiefer Hochachtung". Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) betonte, Biden ermögliche den US-Demokraten "einen frischen Start" im Präsidentschaftsrennen gegen den Republikaner Donald Trump.

Prozess gegen mutmaßlichen früheren IS-Geheimpolizisten in Dresden begonnen

Vor dem Oberlandesgericht Dresden hat am Montag der Prozess gegen einen Iraker begonnen, der als Geheimpolizist für die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gearbeitet haben soll. Zunächst wurde die Anklageschrift verlesen, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Der Angeklagte Iyad A.-J. war Mitte November vergangenen Jahres im sächsischen Freiberg festgenommen worden. Er sitzt in Untersuchungshaft.

Netanjahu bricht zu US-Besuch auf und spricht von "sehr wichtiger Reise"

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu ist zu seiner mit Spannung erwarteten Reise in die USA aufgebrochen. Netanjahu sagte, es handle sich um eine "sehr wichtige Reise, die zu einer Zeit großer politischer Unsicherheit stattfindet". Netanjahu bezog sich damit auf die am Sonntag erfolgte Ankündigung von US-Präsident Joe Biden, sich aus dem Präsidentschaftswahlkampf zurückzuziehen.

Heil: Biden ermöglicht Demokraten "frischen Start" im Präsidentschaftswahlkampf

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat US-Präsident Joe Biden nach dem Verzicht auf eine erneute Kandidatur für das Weiße Haus seinen Respekt ausgesprochen. Biden habe sich "wieder in den Dienst seiner Demokratie" gestellt, sagte Heil am Montag im Deutschlandfunk. Er habe den Demokraten im Präsidentschaftswahlkampf "damit einen frischen Start ermöglicht".

Rechtsextreme Rufe und abgerissene Fahnen: Verdächtige provozieren bei CSD in Köln

Rund ein Dutzend Verdächtige hat am Sonntag beim Christopher Street Day (CSD) in Köln mit rechtsextremen Parolen provoziert und Regenbohnenfahnden abgerissen. Wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Sonntagabend mitteilte, stellten Einsatzkräfte nach der Alarmierung durch Zeugen 13 Männer im Alter zwischen 18 und 30 Jahren. Sie fertigten Strafanzeigen und erteilten Platzverweise.

Umfrage: Nur ein Drittel der SPD-Mitglieder für Scholz als Kanzlerkandidat

Nur ein Drittel der SPD-Mitglieder hält Bundeskanzler Olaf Scholz einer Umfrage zufolge für den richtigen Kanzlerkandidaten ihrer Partei bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr. In der am Montag veröffentlichten Forsa-Umfrage unter SPD-Mitgliedern für das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) sprachen sich mit 33 Prozent ebenso viele Genossinnen und Genossen für Verteidigungsminister Boris Pistorius als Kanzlerkandidat ihrer Partei aus. Acht Prozent wünschen sich Co-Parteichef Lars Klingbeil.

Biden steigt aus Rennen ums Weiße Haus aus - Prominente Demokraten unterstützen Harris

Nach dem Verzicht des US-Präsidenten Joe Biden auf die Kandidatur für die Präsidentschaftswahl im November zeichnet sich in der Demokratischen Partei Unterstützung für eine Kandidatur von Vizepräsidentin Kamala Harris ab. Eine Reihe demokratischer Spitzenpolitiker sprach sich für Harris aus, darunter auch der als möglicher Kandidat gehandelte Gouverneur des US-Bundesstaates Kalifornien, Gavin Newsom. Binnen weniger Stunden liefen Wahlkampfspenden in Millionenhöhe für die Vizepräsidentin ein.

Orbans Moskau-Reise Thema bei Treffen der EU-Außenministern

Die unabgesprochene Moskau-Reise des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban ist am Montag Thema bei einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel (ab 9.00 Uhr). Erwartet wird scharfe Kritik aus den anderen Mitgliedsländern. Uneins ist die EU allerdings über den möglichen Boykott eines informellen Außenrats in Budapest Ende August. Deutschland und andere sind für eine Teilnahme, um vor Ort Flagge gegen Orban zu zeigen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hatte eine Verlegung des Treffens nach Brüssel ins Gespräch gebracht.

Secret-Service-Chefin sagt im US-Kongress zu Anschlag auf Trump aus

Die Chefin des Secret Service, Kimberly Cheatle, sagt am Montag im US-Kongress zu der schweren Sicherheitspanne beim Attentat auf Ex-Präsident Donald Trump aus. Cheatle ist von einem für die Kontrolle der Bundesbehörden zuständigen Ausschuss des Repräsentantenhauses vorgeladen worden. Der für den Schutz amtierender und ehemaliger Präsidenten zuständige Secret Service steht seit dem Attentat auf Trump vom 13. Juli massiv unter Druck.

Als Biden-Ersatz gehandelter Gouverneur von Kalifornien unterstützt Harris

Der als möglicher Präsidentschaftskandidat der Demokratischen Partei gehandelte Gouverneur des US-Bundesstaats Kalifornien, Gavin Newsom, hat sich nach dem Rückzug von US-Präsident Joe Biden von der Kandidatur für dessen Stellvertreterin Kamala Harris ausgesprochen. Niemand sei besser geeignet, gegen den republikanischen Kandidaten Donald Trump anzutreten als Harris, schrieb Newsom am Sonntag im Onlinedienst X.

Scholz und Parteivertreter in Deutschland zollen Biden für Rückzug Respekt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat US-Präsident Joe Biden für dessen Rückzug von der Kandidatur für eine zweite Amtszeit Respekt gezollt. "Sein Entschluss, nicht noch einmal zu kandidieren, verdient Anerkennung", schrieb Scholz am Sonntagabend im Onlinedienst X. Scholz nannte Biden seinen "Freund". Der US-Präsident habe "viel erreicht: für sein Land, für Europa, die Welt", schrieb Scholz. Auch andere deutsche Politiker würdigten Biden für dessen Rückzug und dessen Verdienste.

Harris: Werde Nominierung gewinnen und "Trump schlagen"

US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat den Verzicht von Präsident Joe Biden auf eine zweite Präsidentschaftskandidatur als "patriotische" Entscheidung gewürdigt und erklärt, sie werde die Nominierung als demokratische Präsidentschaftskandidatin gewinnen und Donald Trump schlagen. Sie fühle sich "geehrt durch die Unterstützung des Präsidenten", erklärte Harris am Sonntag, nachdem sich Biden für eine Kandidatur seiner Stellvertreterin ausgesprochen hatte. "Meine Absicht ist, diese Nominierung zu verdienen und zu gewinnen", betonte Harris.

"Verdient Anerkennung": Kanzler Scholz würdigt Rückzug Bidens

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat US-Präsident Joe Biden für dessen Rückzug von der Präsidentschaftskandidatur Respekt gezollt. "Sein Entschluss, nicht noch einmal zu kandidieren, verdient Anerkennung", schrieb Scholz am Sonntagabend im Onlinedienst X. Scholz nannte Biden seinen "Freund". Der US-Präsident habe "viel erreicht: für sein Land, für Europa, die Welt", schrieb Scholz. "Dank ihm ist die transatlantische Zusammenarbeit eng, die Nato stark, die USA ein guter und verlässlicher Partner für uns."

Biden steigt aus Rennen ums Weiße Haus aus und schlägt Harris als Kandidatin vor

Nach den wochenlangen Debatten über seine Gesundheit hat US-Präsident Joe Biden seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl im November zurückgezogen. Die Entscheidung sei "im besten Interesse meiner Partei und des Landes", erklärte der 81-Jährige am Sonntag. Biden sprach sich für eine Kandidatur seiner Stellvertreterin Kamala Harris aus. Seine Parteifreunde zollten dem Präsidenten Respekt, aus den Reihen der Republikaner wurden Rücktrittsforderungen laut.

Parteien in Deutschland zollen Biden für Rückzug Respekt

Vertreterinnen und Vertreter der Parteien in Deutschland haben US-Präsident Joe Biden für dessen Verzicht auf eine erneute Präsidentschaftskandidatur Respekt gezollt. "Joe Biden hat mehr als fünf Jahrzehnte lang dem amerikanischen Volk gedient. Seine heutige Entscheidung verdient größten Respekt", schrieb etwa CDU-Chef Friedrich Merz am Sonntagabend im Onlinedienst X.

US-Repräsentantenhaus-Chef Johnson fordert "sofortigen" Rücktritt Bidens

Der republikanische Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Mike Johnson, hat US-Präsident Joe Biden zum sofortigen Rücktritt aufgefordert. "Wenn Joe Biden nicht geeignet ist, um für das Präsidentenamt zu kandidieren, ist er nicht geeignet, um als Präsident zu dienen. Er muss das Amt sofort niederlegen", erklärte der Vorsitzende des Repräsentantenhauses am Sonntag im Onlinedienst X.

Trump: Biden war als Präsidentschaftskandidat "nicht geeignet"

US-Präsident Joe Biden war nach den Worten seines republikanischen Herausforderers Donald Trump als Präsidentschaftskandidat nicht geeignet. "Der korrupte Joe Biden war nicht geeignet, für das Amt des Präsidenten zu kandidieren, und ist sicherlich nicht geeignet zu dienen - und war es auch nie!", schrieb Trump am Sonntag auf seiner Onlineplattform Truth Social. Weiter erklärte Trump, den durch Bidens Präsidentschaft entstandenen "Schaden" schnell beheben zu wollen.

Biden steigt aus Präsidentschaftsrennen aus und unterstützt Kandidatur von Harris

US-Präsident Joe Biden hat seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl im November zurückgezogen. "Ich glaube, es ist im besten Interesse meiner Partei und des Landes, wenn ich mich zurückziehe und mich ausschließlich auf die Erfüllung meiner Pflichten als Präsident für den Rest meiner Amtszeit konzentriere", erklärte der 81-Jährige am Sonntag in einem Brief, den er im Onlinedienst X veröffentlichte. Biden sprach sich für eine Kandidatur seiner Stellvertreterin Kamala Harris aus.

Biden unterstützt Harris als Präsidentschaftskandidatin der Demokraten

Nach seinem Rückzug aus dem Rennen um das Weiße Haus hat US-Präsident Joe Biden seine Stellvertreterin Kamala Harris als Präsidentschaftskandidatin der Demokraten vorgeschlagen. "Heute möchte ich meine volle Unterstützung und meinen Rückhalt für Kamala als Kandidatin unserer Partei in diesem Jahr bekunden", schrieb Biden am Sonntag im Onlinedienst X. Kurz zuvor hatte der 81-Jährige, der zuletzt auch innerhalb seiner Partei massiv unter Druck geraten war, seinen Verzicht auf die Kandidatur für die Präsidentschaftswahl im November verkündet.

Biden verkündet Verzicht auf Präsidentschaftskandidatur

US-Präsident Joe Biden zieht seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl im November zurück. "Ich glaube, es ist im besten Interesse meiner Partei und des Landes, wenn ich mich zurückziehe und mich ausschließlich auf die Erfüllung meiner Pflichten als Präsident für den Rest meiner Amtszeit konzentriere", erklärte der 81-Jährige am Sonntag in einem Brief, den er im Onlinedienst X veröffentlichte. Er werde die US-Bürger im Laufe der Woche ausführlicher über seine Entscheidung informieren.

Einflussreicher US-Senator Manchin ruft Biden zum Rückzug aus Wahlkampf auf

Mit dem US-Senator Joe Manchin hat sich am Sonntag ein weiterer einflussreicher Politiker Forderungen nach einem Rückzug von US-Präsident Joe Biden aus dem Präsidentschaftswahlkampf angeschlossen. "Ich habe diese Entscheidung schweren Herzens getroffen, aber ich denke, es ist an der Zeit, den Staffelstab an eine neue Generation weiterzugeben", sagte der den Demokraten nahestehende unabhängige Senator aus dem Bundesstaat West Virginia dem Sender CNN.

Mehr als eine Million Menschen bei Demonstration zu Christopher Street Day in Köln

In Köln haben am Sonntag wieder hunderttausende Menschen den Christopher Street Day (CSD) gefeiert. Nach Angaben eines Sprechers der Veranstalter lag die Gesamtzahl der Teilnehmenden und Zuschauer ähnlich wie schon im Vorjahr bei 1,4 Millionen. 250 Wagen und Gruppen beteiligten sich demnach an der Demonstration durch die Kölner Innenstadt.

Furcht vor Ausweitung von Nahost-Konflikt nach Israels Vergeltungsangriff auf Huthis

Einen Tag nach einem tödlichen Drohnenangriff der vom Iran unterstützten Huthis auf Tel Aviv hat Israel erstmals direkt Ziele der Miliz im Jemen angegriffen. Kampfjets hätten "militärische Ziele des Huthi-Terrorregimes im Gebiet des Hafens von Hodeida" ins Visier genommen, teilte die israelische Armee am Samstag mit. Am Sonntag feuerten die Huthis weitere Raketen auf Israel ab. Während der Iran vor einer "Ausweitung des Krieges" in der Region warnte, rief Saudi-Arabien alle Seiten zu Zurückhaltung auf.

Grünen-Chefin Lang: Werden "mit einer Person an der Spitze" in Wahlkampf gehen

Die Grünen wollen laut ihrer Parteichefin Ricarda Lang "mit einer Person an der Spitze" in den Bundestagswahlkampf im kommenden Jahr gehen. Das helfe der Partei "sowohl was Vertrauen angeht, als auch was Klarheit angeht", sagte Lang am Sonntag im ZDF-"Sommerinterview". Nach dem Rückzug von Außenministerin Annalena Baerbock sehe sie "gerade niemand" anderen als Vizekanzler Robert Habeck für diese Rolle, sagte Lang weiter. Endgültig entschieden werde die Frage aber erst im weiteren Verlauf des Jahres.

Baerbock verteidigt Stationierung weitreichender US-Raketen in Deutschland

In der Debatte um die Stationierung weitreichender US-Raketen in Deutschland hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) entsprechende Pläne gegen Kritik verteidigt. Russlands Präsident Wladimir Putin habe "das Arsenal, mit dem er unsere Freiheit in Europa bedroht, kontinuierlich ausgebaut", sagte Baerbock den Funke-Zeitungen vom Sonntag. "Dagegen müssen wir uns und unsere baltischen Partner schützen, auch durch verstärkte Abschreckung und zusätzliche Abstandswaffen." Zuvor hatte unter anderem SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich Bedenken gegen die Raketen-Stationierung geäußert.

Verivox-Studie: Nur 190 Dörfer in Deutschland vollständig mit Glasfaser versorgt

In Deutschland sind laut einer Studie des Verbraucherportals Verivox bislang nur 190 Dörfer vollständig mit Glasfaser versorgt. "Dies sind nicht einmal drei Prozent aller kleinen Gemeinden", sagte Verivox-Telekommunikationsexperte Jörg Schamberg den Funke-Zeitungen, die am Sonntag über die Studie berichteten. Die meisten vollständig versorgten Dörfer liegen demnach in Schleswig-Holstein (121), gefolgt von Niedersachsen (28) und Rheinland-Pfalz (20). In die Zählung eingeflossen sind Dörfer mit weniger als 3000 Einwohnern.

Pistorius beharrt auf finanzpolitischem Kurswechsel - Rüge von Mützenich

Nach dem Kabinettsbeschluss zum Bundeshaushalt für das kommende Jahr fokussiert sich die Debatte auf die Höhe des Wehrbudgets. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) stellte am Samstag angesichts aus seiner Sicht unzureichender Mittel für sein Ressort nun sogar den finanzpolitischen Kurs der Ampelkoalition grundsätzlich in Frage. Für seine Forderungen erhielt er jedoch Widerspruch aus der eigenen Partei. Am Sonntag wiederholte Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) seine Forderungen nach einer Reform der Schuldenbremse.

Nach tödlichem Drohnentreffer: Israel greift erstmals Huthis im Jemen an

Einen Tag nach einem tödlichen Drohnenangriff der vom Iran unterstützten Huthis auf Tel Aviv hat Israel erstmals direkt mit einem Gegenangriff auf Ziele der Miliz im Jemen reagiert. Kampfjets hätten "militärische Ziele des Huthi-Terrorregimes im Gebiet des Hafens von Hodeida" ins Visier genommen, teilte die israelische Armee am Samstag mit. Am Sonntag feuerten die Huthis erneut eine Rakete auf Israel ab.

Drei Tote bei israelischem Angriff auf von Huthis kontrollierte Hafenstadt Hodeida

Einen Tag nach dem Drohnenangriff der Huthi-Miliz auf Tel Aviv hat Israel die von den Rebellen kontrollierte Hafenstadt Hodeida im Jemen bombardiert. Kampfjets hätten "militärische Ziele des Huthi-Terrorregimes im Gebiet des Hafens von Hodeida" ins Visier genommen, teilte die israelische Armee am Samstag mit. Die Angriffe lösten einen Großbrand aus, drei Menschen wurden getötet und 87 weitere verletzt, wie die jemenitische Nachrichtenagentur Saba mit Verweis auf das Gesundheitsministerium berichtete.

Hunderttausende zu Christopher Street Day in Köln erwartet

In Köln werden dieses Jahr zum Christopher Street Day (CSD) am Sonntag (11.30 Uhr) wieder hunderttausende Menschen erwartet. Die Stadt rechnet mit rund 60.000 Teilnehmern und etwa einer Million Zuschauern. Mehr als 200 Gruppen sind für den Demonstrationszug zu Fuß und auf Wagen dabei. Die diesjährige Demonstration steht unter dem Motto "Für Menschenrechte. Viele. Gemeinsam. Stark".

Unruhen: USA warnen vor Reisen nach Bangladesch und ziehen Diplomaten ab

Das US-Außenministerium hat angesichts der gewaltsamen Proteste in Bangladesch US-Bürger vor Reisen in das südasiatische Land gewarnt und den Abzug einiger Diplomaten und deren Familien angekündigt. Reisende sollten wegen "anhaltender Unruhen" in der Hauptstadt Dhaka "nicht nach Bangladesch reisen", erklärte das Ministerium in einer Reisewarnung am Samstag. Damit verschärften die USA eine zuvor ausgegebene Reisewarnung, die zu einem Überdenken einer Reise nach Bangladesch geraten hatte.

Trumps erster Wahlkampfauftritt seit Attentat: "Kugel für die Demokratie eingefangen"

US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat bei seinem ersten Wahlkampfauftritt seit dem auf ihn verübten Attentat Bedenken zurückgewiesen, er sei eine Bedrohung für die Demokratie. "Letzte Woche habe ich mir eine Kugel für die Demokratie eingefangen", sagte Trump vor Anhängern im US-Bundesstaat Michigan am Samstag. "Ich bin ganz und gar kein Extremist", fügte der Ex-Präsident hinzu.

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