Bombay Durpun - Politik

Kandidatin der französischen Linken pocht auf Amt der Premierministerin

Die Kandidatin der französischen Linken für das Amt der Premierministerin, Lucie Castets, hat Frankreichs Präsident Macron zu ihrer baldigen Ernennung aufgefordert. "Ich bin bereit und bitte den Präsidenten, sich verantwortlich zu zeigen und mich zur Premierministerin zu ernennen", sagte die 37-jährige Finanzexpertin, die in der Öffentlichkeit bislang kaum bekannt war, am Mittwoch dem Sender France Inter. Dabei lehnte sie zugleich eine Zusammenarbeit mit dem Regierungslager ab.

Kabinett beschließt Steuerentlastungen und Kindergelderhöhungen

Das Bundeskabinett hat ein Gesetz beschlossen, das Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Deutschland entlasten soll. In dem am Mittwoch verabschiedeten Entwurf ist vorgesehen, dass der Grundfreibetrag der Einkommensteuer sowie der Kinderfreibetrag erhöht werden. Zur Anpassung an die Inflation werden außerdem die Einkommensteuertarife angehoben. Das hat zur Folge, dass die Steuerlast für Bürgerinnen und Bürger sinkt. Zudem soll das Kindergeld erhöht werden und die Abschaffung der Steuerklassen III und V für mehr Steuergerechtigkeit sorgen.

Anklage gegen mutmaßliches Hisbollah-Mitglied wegen Kriegsverbrechen in Syrien

Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat Anklage gegen ein mutmaßliches Mitglied der radikalislamischen Schiitenmiliz Hisbollah erhoben. Ammar A. soll in Syrien Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Der Syrer war im Dezember in Baden-Württemberg festgenommen worden. Er sitzt in Untersuchungshaft.

Digital zum Amt: Reform der Verwaltungs-Digitalisierung in Kraft getreten

Bürgerinnen und Bürger sollen Dienstleistungen von Behörden künftig einfacher digital abrufen können. Am Mittwoch trat dafür eine Änderung des Onlinezugangsgesetzes in Kraft. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bezeichnete die Reform als "ein wichtiges Upgrade für ein digitales Deutschland". Die Umsetzung wird aber je nach Bereich voraussichtlich noch mehrere Jahre dauern.

Bundespolizei: Fast 9200 unerlaubte Einreisen während Fußball-EM festgestellt

Die Bundespolizei hat eine vorläufige Bilanz der während der Fußball-Europameisterschaft eingeführten Binnengrenzkontrollen gezogen. Wie das Bundespolizeipräsidium am Mittwoch in Potsdam mitteilte, wurden von 7. Juni bis 19. Juli mehr als 1,6 Millionen Menschen bei ihrem Grenzübertritt kontrolliert. Dabei wurden 9172 unerlaubte Einreisen festgestellt, 6401 Menschen wurden darauf zurückgewiesen.

Wüst fordert Gespräche zwischen Bund und Ländern zu Schutz von Verfassungsgericht

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat nach der Vorstellung der Pläne zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor politischer Einflussnahme Gespräche zwischen Bund und Ländern gefordert. "Nachdem jetzt auch die Vorschläge des Bundes auf dem Tisch liegen, braucht es Gespräche zwischen Bund und Ländern zum weiteren Vorgehen", sagte er der "Rheinischen Post" vom Mittwoch. Seine Landesregierung sei bereit, sich an solchen Gesprächen "konstruktiv und zielorientiert zu beteiligen".

Umfrage: Söder wird als Kanzlerkandidat mit größten Chancen für Union gesehen

Eine Mehrheit der Wähler von CDU und CSU ist überzeugt, dass die Union mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) als Kanzlerkandidat die besten Chancen bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr hat. 37,5 Prozent der Unions-Wähler nannten den CSU-Chef, wie eine am Mittwoch veröffentlichte Insa-Umfrage für die "Bild"-Zeitung ergab.

Italienisches Flugzeug bei Militärübung in Australien abgestürzt

Bei einer internationalen Militärübung in Australien ist ein italienisches Flugzeug abgestürzt. Der Pilot habe sich per Schleudersitz retten können und sei "sicher und wohlauf", erklärten australische Behörden am Mittwoch. Das Flugzeug sei während der Übung Pitch Black 24, an der auch die deutsche Luftwaffe teilnimmt, nahe der nordaustralischen Stadt Darwin abgestürzt, hieß es weiter.

Vernünftige Debatten statt Spaltung: Steinmeier und Büdenbender appellieren

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender erleben auch in ihrer Familie kontroverse politische Debatten. "Das hat uns in der Familie aber nicht auseinander gebracht", sagte Steinmeier der Illustrierten "Bunte" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Er mahnte angesichts einer Zerrissenheit in der Gesellschaft, solche Gespräche mit Vernunft und Respekt zu führen.

Zahl neuer Verträge zu Ausbildung als Pflegefachkraft gestiegen

Im vergangenen Jahr haben rund 54.400 Menschen eine Ausbildung zur Pflegefachfrau oder zum Pflegefachmann begonnen. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl der neu abgeschlossenen Verträge um vier Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Den bisherigen Höchstwert hatte es 2021 mit 56.300 Neuverträge gegeben. Über alle Ausbildungsjahre hinweg ließen sich 2023 rund 146.900 Menschen zur Pflegefachfrau oder zum Pflegefachmann ausbilden.

Bundeskabinett befindet über Steueränderungen und Kindergelderhöhung

Das Bundeskabinett befindet am Mittwoch über eine Reihe von Steueränderungen und die Kindergelderhöhung für kommendes Jahr (11.00 Uhr). Beschlossen werden soll dazu das zweite Jahressteuergesetz von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). Durch dieses sollen auch die Steuerklassen III und V für Verheiratete abgeschafft werden. Damit wird künftig jeder Ehepartner anhand seines individuellen Arbeitslohnes besteuert. Dies soll die Lohnsteuerbelastung gerechter auf die Eheleute verteilen.

EU-Kommission stellt Jahresbericht zur Rechtsstaatlichkeit vor

Die EU-Kommission stellt am Mittwoch ihren Jahresbericht zur Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedsländern vor. Diesmal dürfte Ungarn im Fokus stehen. Vor einem Jahr hatte die EU-Kommission dem Land bereits "sehr große Abweichungen bei der Rechtsstaatlichkeit" bescheinigt, etwa bei der Pressefreiheit und beim Minderheitenschutz. Die EU leitete deshalb verschiedene Verfahren gegen Ungarn ein und legte Milliarden an Fördermitteln auf Eis.

Kanzler Scholz stellt sich vor Sommerpause Fragen der Hauptstadtpresse

Zum Beginn der Sommerpause stellt sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch den Fragen der Hauptstadtpresse (12.30 Uhr). In der traditionellen Sommer-Pressekonferenz beantwortet der Kanzler Fragen zum gesamten Themenspektrum der Innen- und Außenpolitik.

Harris in neuer Umfrage knapp vor Trump

US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat einer neuen Umfrage zufolge einen knappen Vorsprung gegenüber dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump. In der am Dienstag (Ortszeit) veröffentlichen Umfrage von Reuters/Ipsos kommt Harris auf 44 Prozent, Trump liegt demnach bei 42 Prozent.

Harris übt scharfe Kritik an Trump bei Wahlkampfauftritt in Milwaukee

US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat bei ihrem ersten Wahlkampfauftritt in ihrer neuen Rolle mutmaßliche Präsidentschaftskandidatin scharfe Kritik an ihrem republikanischen Rivalen Donald Trump geäußert. Der Rechtspopulist verfolge eine rückwärtsgewandte Politik, sagte Harris am Dienstag unter dem Jubel ihrer Anhänger bei der Veranstaltung in Milwaukee im Bundesstaat Wisconsin. "Wollen wir in einem Land der Freiheit, des Mitgefühls und der Rechtsstaatlichkeit leben, oder in einem Land des Chaos, der Angst und des Hasses?", fügte sie hinzu.

Tausende demonstrieren in Polen für Liberalisierung des Abtreibungsrechts

Rund zwei Wochen nach einer knapp gescheiterten Abstimmung zur Liberalisierung des Abtreibungsrechts in Polen haben am Dienstag Tausende Menschen gegen die Entscheidung protestiert. Vor dem Parlament in Warschau versammelten sich rund tausend Demonstranten. Polnische Frauenrechtsgruppen hatten zu den landesweiten Protesten aufgerufen, nachdem ein erstes Gesetzesvorhaben zur Lockerung des besonders restriktiven Abtreibungsregeln in Polen Mitte Juli keine Mehrheit im Parlament bekam. Dabei hatte die Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk dies zum Wahlversprechen gemacht.

UN-Generalsekretär Guterres begrüßt von China vermittelte palästinensische Einigung

UN-Generalsekretär António Guterres befürwortet die von China vermittelte Einigung zwischen der radikalislamischen Hamas und weiteren Palästinensergruppen. "Alle Schritte Richtung Einigung sollten begrüßt und unterstützt werden", sagte Guterres' Sprecher Stephane Dujarric am Dienstag. Der Generalsekretär begrüße die Unterzeichnung der Pekinger Erklärung zwischen den palästinensischen Gruppen sehr.

Macron spielt bei Regierungsbildung auf Zeit und hofft weiter auf breite Koalition

Obwohl die französische Linke sich nach zähen Verhandlungen am Dienstag auf eine Kandidatin für das Amt der Premierministerin geeinigt hat, steht Frankreichs neue Regierung weiterhin in den Sternen. Er werde erst nach dem Ende der Olympischen Spiele einen neuen Premierminister oder eine neue Premierministerin ernennen, sagte Präsident Emmanuel Macron am Abend in einem Interview mit dem Sender France 2.

Spanien: 18 Jahre Haft für Rentner wegen Briefbomben an Sánchez und ukrainische Botschaft

In Spanien ist ein Rentner zu 18 Jahren Haft verurteilt worden, weil er Briefbomben unter anderem an den spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez sowie die ukrainische Botschaft in Madrid geschickt hatte. Der 76-jährige Pompeyo González Pascual, der die westliche Unterstützung für die Ukraine ablehnt, wurde am Dienstag vom obersten Strafgericht des Landes des Terrorismus sowie der Herstellung von Sprengstoff schuldig gesprochen.

Trump will Netanjahu in Privatresidenz in Florida empfangen

Ex-US-Präsident Donald Trump will sich nach eigenen Angaben in dieser Woche mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu treffen. Er werde Netanjahu, der am Montag zu einem Besuch in Washington eingetroffen war, in seiner Privatresidenz Mar-a-Lago in Florida empfangen, kündigte Trump am Dienstag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social an.

Macron will vor Ende der Olympischen Spiele keinen neuen Premierminister ernennen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will vor dem Ende der Olympischen Spiele keinen neuen Premierminister ernennen. "Bis Mitte August müssen wir uns auf die Olympischen Spiele konzentrieren. Danach ist es meine Aufgabe, je nach Stand der Diskussionen einen Premierminister oder eine Premierministerin zu ernennen", sagte Macron am Dienstag dem Sender France 2.

Trump kündigt Treffen mit Netanjahu in Florida an

Ex-US-Präsident Donald Trump will sich nach eigenen Angaben am Donnerstag mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu treffen. Er werde Netanjahu, der am Montag zu einem Besuch in Washington eingetroffen war, in seiner Privatresidenz Mar-a-Lago in Florida empfangen, kündigte Trump am Dienstag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social an.

Frankreichs Linke schlägt wenig bekannte Finanzexpertin als Premierministerin vor

Nach gut zweiwöchigen Verhandlungen hat die französische Linke sich auf eine in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannte Wirtschaftsexpertin als Kandidatin für das Amt der Premierministerin geeinigt. Das Wahlbündnis Neue Volksfront schlug die bisherige Finanzchefin der Stadt Paris, Lucie Castets, am Dienstag für den Posten vor. "Die Neue Volksfront hat nun eine Kandidatin. Versprechen gehalten", schrieb Sozialistenchef Olivier Faure im Onlinedienst X.

Frankreichs Linke schlägt wenig bekannte Finanzexpertin Castets als Premierministerin vor

Nach gut zweiwöchigen Verhandlungen hat die französische Linke sich auf eine in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannte Wirtschaftsexpertin als Kandidatin für das Amt der Premierministerin geeinigt. Das Wahlbündnis Neue Volksfront schlug die bisherige Finanzchefin der Stadt Paris, Lucie Castets, am Dienstag für den Posten vor. "Die Neue Volksfront hat nun eine Kandidatin. Versprechen gehalten", schrieb Sozialistenchef Olivier Faure im Onlinedienst X.

Einflussreiche Demokraten Schumer und Jeffries unterstützen Harris-Kandidatur

Die beiden führenden Demokraten im US-Kongress haben Vize-Präsidentin Kamala Harris ihre Unterstützung im Präsidentschaftswahlkampf zugesagt. Der Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, und der Minderheitsführer im Repräsentantenhaus, Hakeem Jeffries, sprachen sich am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz für eine Kandidatur der 59-Jährigen aus, die bei der Präsidentenwahl im November gegen den republikanischen Kandidaten Donald Trump antreten will.

Deutsch-russischer Staatsbürger in Russland wegen "Hochverrats" in U-Haft

In Russland ist ein Anwalt mit deutscher und russischer Staatsbürgerschaft wegen "Hochverrats" festgenommen worden. Die Untersuchungshaft für German M. sei verlängert worden, teilte am Dienstag ein Gericht im Moskauer Stadtteil Lefortowo mit. Zuvor war über diesen Fall offiziell und auch in Staatsmedien nichts verkündet worden. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es, der Fall sei in Berlin bekannt.

Nach Attentat auf Trump: Secret-Service-Chefin Cheatle zurückgetreten

Die nach dem Attentat auf Ex-US-Präsident Donald Trump in die Kritik geratene Chefin des Secret Service, Kimberly Cheatle, ist zurückgetreten. Sie zog damit am Dienstag die Konsequenzen aus dem Mordanschlag vom 13. Juli. US-Präsident Joe Biden dankte Cheatle für ihre jahrzehntelange Arbeit für die Behörde und kündigte eine baldige Nachfolgeregelung an. Cheatle hatte am Montag eingeräumt, dass der für den Schutz amtierender und ehemaliger Präsidenten zuständige Secret Service beim Attentat auf Trump "versagt" habe.

Flüchtlingsunglück von Cutro: Sechs Militärangehörige sollen angeklagt werden

Fast anderthalb Jahre nach dem Flüchtlingsunglück von Cutro mit mehr als 90 Toten will die italienische Staatsanwaltschaft Anklage gegen sechs Militärangehörige erheben. Ihnen wird "fahrlässige Tötung" vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft in Crotone am Dienstag mitteilte. Den Angehörigen des Grenzschutzes und der Küstenwache wird vorgeworfen, nicht rechtzeitig und angemessen auf die Notlage des überladenen Flüchtlingsbootes reagiert zu haben.

Netanjahu spricht vor US-Kongress

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu wird am Mittwoch (20.00 Uhr MESZ) vor dem US-Kongress in Washington sprechen. Die Rede vor beiden Häusern des Kongresses wird mit Spannung erwartet - die Beziehungen zwischen den USA und Israel sind wegen der israelischen Offensive im Gazastreifen äußerst angespannt. Die US-Regierung unter Präsident Joe Biden hatte zuletzt verstärkt Druck auf Netanjahu gemacht, bei dem militärischen Vorgehen in dem Palästinensergebiet auf die Zivilbevölkerung zu achten.

Medien: Nach Anschlag auf Trump kritisierte Secret-Service-Chefin zurückgetreten

Die nach dem Attentat auf Ex-US-Präsident Donald Trump in die Kritik geratene Chefin des Secret Service, Kimberly Cheatle, ist laut Medienberichten zurückgetreten. Über den Rücktritt berichteten am Dienstag übereinstimmend mehrere US-Medien. Der für den Schutz amtierender und ehemaliger Präsidenten zuständige Secret Service gab auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP zunächst keine Stellungnahme ab.

Iran fordert Ausschluss israelischer Sportler von Olympischen Spielen

Der Iran hat in einer offiziellen Erklärung den Ausschluss israelischer Sportler von den am Freitag startenden Olympischen Sommerspielen in Paris gefordert. Zur Begründung verwies das Außenministerium in Teheran am Dienstag auf den Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen. Der Iran erkennt Israel nicht an, beide Länder sehen sich als Erzfeinde.

Baerbock zu Palästinenser-Einigung: "Solche Ankündigungen hat es schon vorher gegeben"

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die von China vermittelte Einigung zwischen rivalisierenden Palästinensergruppen wie Hamas und Fatah auf eine Übergangsregierung für die Nachkriegszeit im Gazastreifen skeptisch kommentiert. "Solche Ankündigungen hab es allerdings schon vorher", sagte Baerbock am Dienstag nach einem Treffen mit ihren niederländischen Amtskollegen Caspar Veldkamp in Berlin.

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