Bombay Durpun - Politik

Ungarn wählt neues Parlament

In Ungarn haben die Parlamentswahlen begonnen. Regierungschef Viktor Orban gab am Sonntagmorgen in einem Budapester Wahllokal gemeinsam mit seiner Frau seine Stimme ab, wie AFP-Reporter berichteten. Orbans Fidesz-Partei steht bei der Abstimmung erstmals seit zwölf Jahren einer geeinten Opposition gegenüber.

Proteste in Sri Lanka trotz Ausgangssperre

Trotz einer Ausgangssperre haben in Sri Lanka zahlreiche Menschen angesichts einer schweren Wirtschaftskrise gegen die Regierung von Präsident Gotabaya Rajapaksa protestiert. Unter den Demonstranten waren am Sonntag laut AFP-Fotografen auch mehrere dutzend Abgeordnete von Oppositionsparteien. Die Behörden hatten zuvor wegen der online angekündigten Proteste die Sperrung von Plattformen wie Facebook und Twitter angeordnet.

Sri Lanka blockiert wegen Protesten Online-Netzwerke

Wegen der heftigen Proteste angesichts der wirtschaftlichen Lage des Landes haben die Behörden von Sri Lanka den Zugang zu den wichtigsten Online-Netzwerken blockiert. Den Internetanbietern sei angeordnet worden, Facebook, Youtube, Twitter, Instagram und Whatsapp und weitere Plattformen zu sperren, berichtete der regierungsnahe Sender Ada Derana am Sonntag unter Verweis auf die Medienaufsicht.

Lindner rechnet wegen Ukraine-Kriegs mit "Wohlstandsverlust" in Deutschland

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) rechnet infolge des Ukraine-Kriegs mit einem "Wohlstandsverlust" in Deutschland. "Der Ukraine-Krieg macht uns alle ärmer, zum Beispiel weil wir mehr für importierte Energie zahlen müssen", sagte er der "Bild am Sonntag". "Diesen Wohlstandsverlust kann auch der Staat nicht auffangen." Die Bundesregierung werde aber "die größten Schocks abfedern" und "die Existenz bedrohter Betriebe sichern".

Ungarn entscheiden bei Parlamentswahl über mögliche fünfte Amtszeit für Orban

Die Ungarn wählen am Sonntag ein neues Parlament. Die Fidesz-Partei von Ministerpräsident Viktor Orban steht dabei erstmals seit zwölf Jahren einer geeinten Opposition gegenüber. Der Ausgang gilt auch wegen des Krieges im Nachbarland Ukraine als ungewiss - eine halbe Million Wahlberechtigte zeigten sich in Umfragen noch wenige Tage vor der Abstimmung in dem EU-Mitgliedstaat unentschlossen. Erstmals überwachen rund 200 Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) den Urnengang.

Serben wählen Parlament und Präsidenten

In Serbien werden am Sonntag Parlaments- und Präsidentschaftswahlen abgehalten. Umfragen zufolge wird die regierende Serbische Progressive Partei (SNS) von Präsident Aleksandar Vucic ihre Mehrheit verteidigen. Auch Vucic selbst kann mit einer Bestätigung im Amt rechnen. Vor dem Hintergrund des russischen Ukraine-Krieges, der von vielen Serben unterstützt wird, versprach Vucic im Wahlkampf "Frieden" und "Stabilität". Zuvor dominierende Themen wie etwa Umwelt und Korruption verloren an Gewicht.

Pakistans Parlament berät über Misstrauensantrag gegen Premierminister Khan

Das pakistanische Parlament berät am Sonntag über einen Misstrauensantrag gegen Premierminister Imran Khan. Der Regierungschef hatte kurz vor der Abstimmung die Unterstützung seines Koalitionspartners MQM-P eingebüßt, so dass Khans Partei PTI und ihre Verbündeten nicht mehr über eine Mehrheit im Parlament verfügen. Auch mehr als ein Dutzend PTI-Abgeordnete hatten angekündigt, dem Premier die Unterstützung zu versagen.

Costa Rica wählt in Stichwahl neuen Präsidenten

In Costa Rica wird am Sonntag in einer Stichwahl über den neuen Präsidenten entschieden. Zur Wahl stehen der frühere gemäßigte Staatschef José María Figueres und der ehemalige konservative Wirtschaftsminister Rodrigo Chaves. Chaves hatte in der ersten Wahlrunde überraschend gut abgeschnitten und lag in den letzten Umfragen vor Figueres. Viele Wähler waren jedoch noch unentschieden.

Rotes Kreuz nimmt Hilfslieferungen auf dem Landweg nach Tigray wieder auf

Nachdem in der äthiopischen Krisen-Region Tigray der erste UN-Hilfskonvoi seit Monaten eingetroffen ist, hat am Samstag auch das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) seine Hilfslieferungen auf dem Landweg wieder aufgenommen. Das IKRK habe medizinische Hilfe, Nahrungsmittel und Wasseraufbereitungsanlagen in die Region geschickt, erklärte Nicolas von Arx, Leiter der IKRK-Delegation in Äthiopien.

Ukrainischer Botschafter greift Bundespräsidenten scharf an

Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs eine zu große Nähe zu Russland vorgeworfen. "Für Steinmeier war und bleibt das Verhältnis zu Russland etwas Fundamentales, ja Heiliges, egal was geschieht, auch der Angriffskrieg spielt da keine große Rolle", sagte Melnyk dem "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe).

Ukraine: Gesamte Region um Hauptstadt Kiew "befreit"

Nach wochenlangen Kämpfen hat die ukrainische Armee nach Regierungsangaben die Region um die Hauptstadt Kiew wieder vollständig unter ihre Kontrolle gebracht. "Irpin, Butscha, Hostomel und die gesamte Region Kiew wurden von den Invasoren befreit", schrieb Vize-Verteidigungsministerin Hanna Maliar am Samstag auf Facebook. Die ukrainische Regierung meldete einen "schnellen Rückzug" der russischen Truppen im Norden des Landes. Im Kiewer Vorort Butscha wurden nach dem Abzug der russischen Armee zahlreiche Leichen auf den Straßen entdeckt.

Zweimonatige Waffenruhe im Jemen hat begonnen

Im Jemen hat am Samstag eine zweimonatige Waffenruhe begonnen. "Ab heute Abend müssen alle offensiven Militäraktionen am Boden, in der Luft und auf See aufhören", erklärte der UN-Sondergesandte Hans Grundberg. Die Waffenruhe trat offiziell um 19.00 Uhr (Ortszeit, 18.00 Uhr MESZ) in Kraft. Ihr Beginn fällt mit dem Auftakt des islamischen Fastenmonats Ramadan zusammen. Deutschland und die USA riefen die Konfliktparteien auf, sich an die Vereinbarungen zu halten und einen Friedensprozess einzuleiten.

Algerischer Häftling aus US-Gefangenenlager Guantanamo entlassen

Ein algerischer Häftling ist aus dem berüchtigten US-Gefangenenlager Guantanamo entlassen worden. Der Gefangene Sufiyan Barhoumi sei nach fast 20 Jahren Haft in seine Heimat gebracht worden, teilte das US-Verteidigungsministerium am Samstag mit.

Ukraine: Armee gewinnt Kontrolle über "gesamte Region Kiew" zurück

Die ukrainische Armee hat nach Regierungsangaben die Region um die Hauptstadt Kiew wieder vollständig unter ihre Kontrolle gebracht. "Irpin, Butscha, Hostomel und die gesamte Region Kiew wurden von den Invasoren befreit", schrieb Vize-Verteidigungsministerin Hanna Maliar am Samstag auf Facebook.

Rathaus: Fast 300 Tote nach russischem Rückzug aus Butscha in Massengräbern beerdigt

Nach dem Rückzug der russischen Armee aus dem Kiewer Vorort Butscha sind dort nach Behördenangaben fast 300 Menschen in Massengräbern beerdigt worden. Die Straßen der durch die Kämpfe stark zerstörten Kleinstadt seien mit Leichen übersät, sagte Bürgermeister Anatoly Fedoruk am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. 280 Menschen mussten nach seinen Angaben bereits in Massengräbern beigesetzt werden, da die drei städtischen Friedhöfe in Reichweite des russischen Militärs liegen.

UNO: Zweimonatige Waffenruhe im Jemen hat begonnen

Im Jemen hat am Samstag eine zweimonatige Waffenruhe begonnen. "Ab heute Abend müssen alle offensiven Militäraktionen am Boden, in der Luft und auf See aufhören", erklärte der UN-Sondergesandte Hans Grundberg. Die Waffenruhe begann offiziell um 19.00 Uhr (Ortszeit, 18.00 Uhr MESZ). Ihr Beginn fällt mit dem Auftakt des islamischen Fastenmonats Ramadan zusammen.

Ukraine bestätigt "schnellen Rückzug" russischer Truppen aus dem Norden

Die Ukraine hat am Samstag einen "schnellen Rückzug" der russischen Truppen aus dem Norden bestätigt. Moskau wolle nun im Süden und Osten "die Kontrolle über große besetzte Gebiete behalten", sagte der ukrainische Präsidentenberater Michailo Podoljak. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) startete unterdessen einen neuen Versuch, Menschen aus der eingekesselten Hafenstadt Mariupol in Sicherheit zu bringen.

Macron schwört seine Anhänger bei seiner einzigen großen Wahlkampfveranstaltung ein

Mit einer Inszenierung wie bei einem Sport-Ereignis hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bei seiner einzigen großen Wahlkampfveranstaltung seine Anhänger mobilisiert. "Wir sind hier, um zu überzeugen (...), für unser Zukunftsprojekt für Frankreich und Europa", rief Macron, bei dessen Einzug in die Paris La Défense Arena riesige Wunderkerzen brannten und sich zahlreiche Regierungsmitglieder an einer La-Ola-Welle beteiligten.

Scholz gibt NRW-Spitzenkandidat Kutschaty Rückendeckung

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem Spitzenkandidaten der SPD bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, Thomas Kutschaty, seine volle Unterstützung zugesichert. "Zum Wahltag werden sich viele ihre Meinung gebildet haben und ganz viele, davon bin ich sehr überzeugt, werden ihr Kreuz bei der SPD machen", sagte Scholz am Samstag in Essen. Dort wurde die heiße Wahlkampfphase bis zur Abstimmung am 15. Mai eingeläutet.

Regierung in Sri Lanka verschärft mit Blick auf geplante Proteste Militärpräsenz

Mit Blick auf für Sonntag angekündigte Massenproteste gegen den Präsidenten Sri Lankas hat die Regierung in Colombo die Militärpräsenz im Land massiv ausgebaut und den Soldaten Sondervollmachten erteilt. Die Polizei verhängte am Samstag eine 36-stündige landesweite Ausgangssperre. Zuvor hatte Präsident Gotabaya Rajapaksa den Ausnahmezustand für den südasiatischen Inselstaat ausgerufen.

SPD-Abgeordnete laut Bericht für elektronische Abstimmungen im Bundestag

SPD-Abgeordnete fordern einem Bericht zufolge die Einführung einer elektronischen Abstimmung im Bundestag. "Wir wollen die Möglichkeiten der Digitalisierung auch für die parlamentarische Arbeit stärker nutzen", heißt es in einem Positionspapier der Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung der SPD-Bundestagsfraktion, aus der die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) am Samstag zitierten. "Namentliche Abstimmungen wollen wir deshalb im Wege elektronischer Abstimmungen im Plenarsaal durchführen."

Núñez Feijóo soll spanische Konservative zurück in die Erfolgsspur führen

Alberto Núñez Feijóo ist zum neuen Chef der konservativen Volkspartei (PP) in Spanien gewählt worden. Der 60-Jährige erhielt bei einem Parteitag am Samstag in Sevilla 98,3 Prozent der Stimmen. Er war der einzige Kandidat für die Nachfolge des 41-jährigen Hardliners Pablo Casado, der das Amt im Juli 2018 übernommen hatte und nun auch seinen Parlamentssitz aufgibt.

Kiew: Russischer Rückzug in Nordukraine - Schwerer Beschuss im Süden und Osten

Im Ukraine-Krieg sind die russischen Truppen im Norden des Landes offenbar auf dem Rückzug, um die Stellungen im Süden und Osten zu unterstützen. Die Regierung in Kiew meldete am Samstag entsprechende russische Truppenbewegungen - und verband dies mit der Forderung nach der Lieferung von Offensivwaffen für den Gegenangriff. Aus der eingekesselten Hafenstadt Mariupol sollten derweil weitere Menschen in Sicherheit gebracht werden.

Papst Franziskus beklagt russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine

Zum Auftakt seines Besuchs in Malta hat Papst Franziskus den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine scharf kritisiert. "Und während wieder einmal einige wenige Mächtige, die leider in den anachronistischen Forderungen nationalistischer Interessen gefangen sind, Konflikte provozieren und schüren, verspüren die einfachen Menschen das Bedürfnis, eine Zukunft zu gestalten, die entweder gemeinsam sein wird oder gar nicht sein wird", sagte der Papst am Samstag in Valetta.

Lauterbach setzt weiter auf Erfolg bei allgemeiner Impfpflicht

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) setzt weiter auf einen Erfolg bei der allgemeinen Impfpflicht. "Ich hoffe nach wie vor, dass das gelingt", sagte er in einem Interview mit dem Deutschlandfunk, das am Sonntag in voller Länge ausgestrahlt werden sollte. Es sei auch richtig gewesen, die Frage der Corona-Impfpflicht in die Hände des Bundestags und der Fraktionen zu legen. Das werde "zum Schluss zum Erfolg führen".

Republikanerin Sarah Palin will für US-Kongress kandidieren

Die frühere republikanische Vizepräsidentschaftskandidatin Sarah Palin will für den US-Bundesstaat Alaska ins Abgeordnetenhaus in Washington einziehen. "Amerika befindet sich an einem Wendepunkt", erklärte die Unterstützerin von Ex-Präsident Donald Trump am Freitag auf Facebook. "Als ich gesehen habe, wie die extreme Linke das Land zerstört hat, wusste ich, dass ich aufstehen und mich dem Kampf anschließen muss."

Israelische Sicherheitskräfte töten drei palästinensische Islamisten

Israelische Sicherheitskräfte haben im Norden des besetzten Westjordanlands drei palästinensische Islamisten getötet. Bei dem Einsatz am Samstagmorgen in Dschenin seien auch vier israelische Soldaten verletzt worden, davon einer schwer, erklärte die Polizei. Die Extremisten-Gruppe Islamischer Dschihad bestätigte die Toten in ihren Reihen.

Kiew: Tausende Menschen aus eingekesselter Stadt Mariupol in Sicherheit gebracht

Aus der eingekesselten südukrainischen Stadt Mariupol haben sich nach ukrainischen Angaben tausende Menschen in Sicherheit gebracht. Mehr als 3000 Mariupoler seien "gerettet" worden, sagte der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj in der Nacht zu Samstag. Im Laufe des Tages soll es einen neuen Anlauf für die Evakuierungsaktion des Roten Kreuzes in Mariupol geben. Die USA sagten der Ukraine weitere Militärhilfen zu.

Faeser für Grundgesetzänderung für stärkere Rolle des Bundes bei Cybersicherheit

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will noch in diesem Jahr eine Grundgesetzänderung für mehr Kompetenzen des Bundes bei der Cybersicherheit erreichen. "Wir wollen die Abwehr stärken und dabei den Bund in eine führende Rolle bringen", sagte Faeser dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Samstagsausgaben) vor dem Hintergrund einer wachsenden Gefahr von Cyberangriffen durch Russland infolge des Ukraine-Krieges. Dies bedürfe allerdings einer Grundgesetzänderung.

EU-Parlamentsvize: EU-Kommission hat bei Ungarns Rechtsstaatsverstößen versagt

Kurz vor der Parlamentswahl in Ungarn hat die sozialdemokratische Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley, der EU-Kommission völliges Versagen im Kampf um Rechtsstaatlichkeit in östlichen Mitgliedsstaaten vorgeworfen. Die EU-Kommission sei in hohem Maße dafür mitverantwortlich, wenn sich der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban bei den Parlamentswahlen am Sonntag trotz zahlreicher Verstöße gegen europäische Rechtsstaatsprinzipien an der Macht halten könne, sagte Barley der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe).

Malis Armee meldet Großeinsatz gegen "Terroristen" mit mehr als 200 Toten

Bei einem Großeinsatz gegen mutmaßliche Terroristen im Landesinneren hat die malische Armee nach eigenen Angaben 203 Kämpfer getötet und 51 weitere festgenommen. Bei dem Einsatz vom 23. bis zum 31. März in einer "Terroristen-Hochburg" in der Gegend von Moura seien außerdem zahlreiche Waffen beschlagnahmt worden.

Grünen-Co-Chefin fordert als Folge von Ukraine-Krieg Tempolimit auf Autobahnen

Zur Verringerung von Deutschlands Abhängigkeit von russischen Energielieferungen hat die Co-Vorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, ein Tempolimit auf Autobahnen gefordert. "Die Abhängigkeit von russischem Gas, russischem Öl und russischer Kohle hat uns massiv angreifbar gemacht", sagte Lang dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Samstagsausgaben). "Wir müssen alles daransetzen, da so schnell wie möglich rauszukommen." Dazu könne auch ein mehrmonatiges Tempolimit beitragen.

Bombay Durpun - Politik (Deutsch)

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