Bombay Durpun - Politik

Ukrainischer Regierungschef: Verteidiger von Mariupol werden nicht aufgeben

Die verbliebenen ukrainischen Kämpfer in Mariupol werden sich nach Angaben der Regierung in Kiew auch nach Ablauf eines russischen Ultimatums nicht ergeben. Die letzten Verteidiger der strategisch wichtigen Hafenstadt "werden bis zum Ende kämpfen", sagte Regierungschef Denys Schmyhal am Sonntag dem US-Fernsehsender ABC. Russland hatte den ukrainischen Kämpfern eine Frist bis Sonntagmittag gestellt, um ihre Waffen niederzulegen und die Stadt zu verlassen.

Rettungskräfte: Mindestens fünf Tote bei Angriffen auf Charkiw

Bei Angriffen auf Charkiw im Nordosten der Ukraine sind nach Angaben der Rettungskräfte mindestens fünf Menschen getötet worden. AFP-Journalisten hörten am Sonntag zwei Angriffswellen und sahen mehrere Feuer, die sich in Wohnvierteln im Zentrum der zweitgrößten Stadt des Landes ausbreiteten und Dächer einstürzen ließen. Ein Vertreter der Rettungskräfte sagte AFP, dass es neben den mindestens fünf Todesopfern auch 13 Verletzte gegeben habe.

Russisches Ultimatum für Mariupol ausgelaufen

Stunden der Entscheidung in Mariupol: Ein Ultimatum der russischen Armee an die verbliebenen ukrainischen Kämpfer in der strategisch wichtigen Hafenstadt ist am Sonntag ausgelaufen. Der Fall Mariupols könnte das Aus für die russisch-ukrainischen Verhandlungen über einen Waffenstillstand bedeuten. Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj hatte gedroht, die Gespräche zu beenden, sollten die ukrainischen Kämpfer in Mariupol getötet werden. Die russische Armee griff unterdessen erneut die ukrainische Hauptstadt Kiew an.

Unbekannte beschädigen in Bremen mehrere Autos mit ukrainischen Kennzeichen

In Bremen haben Unbekannte mehrere Autos mit ukrainischen Kennzeichen beschädigt. Zunächst seien in der Nacht zum Samstag in zwei benachbarten Straßen an fünf Wagen die Reifen zerstochen worden, teilte die Polizei am Sonntag mit. In der Nacht zum Sonntag seien dann in einem anderen Stadtteil an zwei Autos Fensterscheiben und Scheinwerfer eingeschlagen worden.

Umfrage: Knapp die Hälfte der Deutschen mit Scholz unzufrieden

Die Unzufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wächst. In einer Erhebung des Meinungsforschungsunternehmens Insa für die "Bild am Sonntag" gaben 49 Prozent der Teilnehmenden an, sie seien mit Scholz' Arbeit unzufrieden, wie die Zeitung am Sonntag berichtete. Das ist demnach der höchste Unzufriedenheitswert in dieser Umfrage seit Scholz' Amtsantritt im Dezember.

Ex-Außenminister Gabriel verteidigt Steinmeier und attackiert Botschafter Melnyk

Der frühere Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) verteidigt im Streit um den nicht erwünschten Besuch von Frank-Walter Steinmeier in Kiew den Bundespräsidenten und greift den ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk scharf an. Steinmeier habe in seinem früheren Amt als Außenminister gemeinsam mit der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) "mehr als alle anderen in Europa" dafür getan, die Ukraine zu unterstützen, schrieb Gabriel in einem am Sonntag veröffentlichten Gastbeitrag für den "Spiegel".

FDP entsendet mit Stark-Watzinger nun auch eine Frau in den Koalitionsausschuss

Die FDP schickt mit Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger nun auch eine Frau in den Koalitionsausschuss. "Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger wird künftig auch die FDP im Koalitionsausschuss vertreten", sagte der designierte Generalsekretär der Partei, Bijan Djir-Sarai, der "Bild am Sonntag". Wer von den bisher sechs männlichen Vertretern der Partei dafür ausscheidet, sei noch nicht geklärt.

Russland meldet Zerstörung einer weiteren Militärfabrik nahe Kiew

Die russische Regierung hat nach eigenen Angaben eine weitere Militärfabrik nahe Kiew angegriffen. Die Munitionsfabrik nahe der Siedlung von Browaryj in der Region Kiew sei mit "hochpräzisen luftgestützten Raketen zerstört" worden, teilte das russische Verteidigungsministerium am Sonntag auf Telegram mit. Russland hatte seine Luftangriffe auf Kiew und Umgebung nach zwei Wochen relativer Ruhe zuletzt wieder verstärkt.

Faeser sieht "neue Qualität der Bedrohung" nach Zerschlagung radikaler Gruppe

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht die Zerschlagung einer rechtsextremen Chatgruppe als Beleg für eine bislang ungekannte Dimension der Gefährdung durch solche Bewegungen. "Die Entführungspläne gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, die Vorbereitung von Anschlägen auf unsere Infrastruktur und die gewaltsamen Umsturzfantasien zeigen eine neue Qualität der Bedrohung", sagte Faeser der "Bild am Sonntag". "Der jüngste Schlag gegen Terror-Pläne lässt uns in einen Abgrund blicken."

Militärjunta in Myanmar lässt zum Neujahrsfest mehr als 1600 Gefangene frei

Myanmars Junta hat anlässlich des buddhistischen Neujahrsfestes über 1600 Gefangene freigelassen. Etwa 1619 Gefangene, darunter 42 Ausländer, seien "begnadigt" und freigelassen worden, berichtete das staatliche Fernsehen am Sonntagmorgen. Demonstranten oder Journalisten, die über den Militärputsch gegen die De-Facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi vergangenes Jahr berichtet hatten, waren offenbar nicht darunter.

In NRW-Umfrage erneut knapper Vorsprung für SPD vor der CDU

Vier Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen deutet eine neue Umfrage auf einen knappen Ausgang hin - mit leichtem Vorteil für die bislang oppositionelle SPD. In einer Erhebung des Meinungsforschungsunternehmens Insa für die "Bild am Sonntag" kommen die Sozialdemokraten auf 31 Prozent, die regierende CDU liegt bei 29 Prozent, wie die Zeitung am Sonntag berichtete.

Nordkorea testet neues System für taktische Atomwaffen

Nordkorea hat offenbar ein neues Waffensystem für taktische Atomwaffen getestet. Die "taktische Lenkwaffe neuen Typs" sei von "großer Bedeutung für die drastische Verbesserung der Feuerkraft der Artillerieeinheiten an der Front und die Steigerung der Effizienz beim Einsatz taktischer Atomwaffen", meldete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Sonntag (Ortszeit).

Ukraine fordert wegen "unmenschlicher" Lage in Mariupol "sofort" schwere Waffen

Angesichts der "unmenschlichen" Situation in der schwer umkämpften Hafenstadt Mariupol hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mehr Unterstützung vom Westen gefordert. Entweder die "Partner liefern der Ukraine sofort alle notwendigen schweren Waffen", oder sie unterstützten ihn bei den Verhandlungen über ein Ende der Belagerung, sagte Selenskyj in der Nacht zum Sonntag. Die russischen Streitkräfte, die mittlerweile laut eigenen Angaben das gesamte Stadtgebiet bis auf die Stahlwerke kontrollierten, setzten den verbliebenen Verteidigern ein Ultimatum.

Selenskyj warnt vor Ende der Gespräche mit Russland bei Fall Mariupols

Der Fall der schwer umkämpften Hafenstadt Mariupol würde dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zufolge das endgültige Aus der Gespräche mit Russland bedeuten. Für beide Seiten wäre dies eine "Sackgasse, denn wir verhandeln weder über unsere Territorien noch über unsere Leute", sagte Selenskyj am Samstag. Sein russischer Kollege Wladimir Putin glaubt dem österreichischen Bundeskanzler Karl Nehammer zufolge ohnehin, dass "er den Krieg gewinnt".

Nordkorea testet offenbar neues System für Atomwaffen

Nordkorea hat nach eigenen Angaben ein neues Waffensystem getestet, das die Effizienz seiner taktischen Atomwaffen erhöhen werde. Die "taktische Lenkwaffe neuen Typs" sei von "großer Bedeutung für die drastische Verbesserung der Feuerkraft der Artillerieeinheiten an der Front und die Steigerung der Effizienz beim Einsatz taktischer Atomwaffen", meldete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Sonntag (Ortszeit).

Bericht: EU-Behörde beschuldigt Marine Le Pen der Veruntreuung

Die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf beschuldigt die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen und mehrere Vertraute einem Medienbericht zufolge, während ihrer Zeit als Europaabgeordnete insgesamt rund 600.000 Euro veruntreut zu haben. Das französische Nachrichtenportal "Mediapart" veröffentlichte am Samstag Auszüge aus einem neuen Olaf-Bericht. Am Sonntag kommender Woche tritt Le Pen in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen gegen Amtsinhaber Emmanuel Macron an.

Russland verstärkt Angriffe auf ukrainische Hauptstadt Kiew

Russland hat seine Luftangriffe auf Kiew weiter verstärkt: Die russischen Truppen griffen am Samstag unter anderem eine Rüstungsfabrik in der ukrainischen Hauptstadt an. Bei dem Beschuss mit "hochpräzisen Langstreckenwaffen" seien Produktionsgebäude der Fabrik zerstört worden, teilte das russische Verteidigungsministerium auf Telegram mit. Schon am Vortag war ein Rüstungskomplex nahe Kiew angegriffen worden.

Hunderte Franzosen demonstrieren gegen Le Pen

Mehrere hundert Franzosen haben sich am Samstag an Demonstrationen gegen die rechtspopulistische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen beteiligt. Zu den landesweiten Aktionen hatte ein breites Bündnis von Aktivisten und Gewerkschaften aufgerufen. Mit ihnen sollte "Nein zum Rechtsextremismus" gesagt werden.

Lindner erteilt Steuererhöhungen erneut Absage

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat Steuererhöhungen erneut abgelehnt. "Weder ist eine höhere Steuerlast nötig, noch wäre sie ökonomisch sinnvoll", schrieb Lindner in einem Gastbeitrag für die "Rheinische Post". "Hinter der Forderung nach höheren Steuern steht im Kern eines: der Appetit nach Umverteilung und populären Konsumausgaben", kritisierte der FDP-Chef.

Russland verstärkt Angriffe auf Kiew nach "Moskwa"-Untergang

Nach dem Verlust seines prestigeträchtigen Flaggschiffs "Moskwa" hat Russland seine Angriffe auf Kiew wieder verstärkt: Die russischen Truppen griffen am Samstag unter anderem eine Rüstungsfabrik in der ukrainischen Hauptstadt an. Bei dem Beschuss mit "hochpräzisen Langstreckenwaffen" seien Produktionsgebäude der Fabrik zerstört worden, teilte das russische Verteidigungsministerium auf Telegram mit. Schon am Vortag war ein Rüstungskomplex nahe Kiew angegriffen worden.

Weber fordert Embargo für russische Öllieferungen

Der Druck auf die Bundesregierung und die EU, Energieimporte aus Russland zu stoppen, hält an. "Zumindest der Bezug von Kohle und Öl muss umgehend gestoppt werden", verlangte der CSU-Europapolitiker Manfred Weber in der "Passauer Neuen Presse". Vor allem mit Öl verdiene Russlands Präsident Wladimir Putin am meisten.

Geflüchtete aus Ukraine bringen mehr als 28.000 Haustiere mit

Geflüchtete aus der Ukraine haben mehr als 28.000 Haustiere mit nach Deutschland gebracht. Das berichtete die "Rheinische Post" unter Berufung auf Angaben des Deutschen Tierschutzbundes. Demnach haben gut acht Prozent der bislang gut 340.000 in Deutschland registrierten Ukrainerinnen und Ukrainer Hund oder Katze dabei. Bei einer Unterbringung in Flüchtlingsunterkünften sorge dies teilweise für Probleme.

Hofreiter: Aufstockung deutscher Militärhilfe "erster guter Schritt"

Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses des Bundestages, Anton Hofreiter (Grüne), hat die von der Bundesregierung angekündigte Aufstockung der Mittel für militärische Unterstützung für die Ukraine begrüßt. Dies sei "ein erster guter Schritt", sagte Hofreiter der "Welt am Sonntag". Allerdings könne die Maßnahme "die direkte Lieferung von Waffen nicht ersetzen", fügte der Grünen-Politiker hinzu.

Russland verhängt Einreiseverbot für Boris Johnson

Nach der Verhängung von Sanktionen gegen Russland ist die Spitze der britischen Regierung von Moskau mit Einreiseverboten belegt worden. Betroffen seien unter anderem Premierminister Boris Johnson, Verteidigungsminister Ben Wallace, Chefdiplomatin Liz Truss und die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon, erklärte das Außenministerium am Samstag in Moskau. Die Einreisesperren seien "eine Antwort auf Londons ungezügelte Informations- und Politikkampagne, mit der Russland international isoliert werden soll".

Debatten zu Start von Ostermärschen wegen Haltung zu russischem Angriffskrieg

Begleitet von Kritik und überschattet durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sind in Deutschland zu den Osterfeiertagen die traditionellen Ostermärsche für Frieden und Abrüstung gestartet. Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) rief die Beteiligten zu einer klaren Botschaft an Russland auf. "Frieden kann und wird es nur geben, wenn Putin seinen Angriffskrieg stoppt", sagte der Wirtschaftsminister der Funke Mediengruppe.

Wissing fordert Strukturreform für Verkehrsverbünde

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will sich für eine Strukturreform im öffentlichen Nahverkehr in Deutschland einsetzen. "Verkehrsverbundübergreifende Ticketangebote sind nach wie vor Mangelware. Das sollte sich ändern", sagte Wissing dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Er kündigte bis zum Herbst einen Maßnahmenkatalog für einen "Ausbau- und Modernisierungspakt" an.

Kriegs-Briefmarke wird zum Sammlerstück in der Ukraine

In der Ukraine ist eine Briefmarke mit dem Motiv eines ukrainischen Soldaten, der einem russischen Kriegsschiff den Stinkefinger zeigt, zum Sammlerstück geworden. Am Hauptpostamt in Kiew standen am Freitag hunderte Ukrainer stundenlang Schlange, um Exemplare dieser Briefmarke zu ergattern. Die Briefmarke hatte durch den Untergang der "Moskwa", des Flaggschiffs der russischen Schwarzmeerflotte, neue Bedeutung gewonnen.

Papst betet bei Karfreitags-Zeremonie in Rom für den Frieden

Papst Franziskus hat bei der traditionellen Kreuzweg-Prozession in Rom am Karfreitag vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges für den Frieden in der Welt gebetet. "Herr (...), entwaffne den bewaffneten Arm, der sich gegen den Bruder erhebt, damit dort, wo der Hass gedeiht, die Eintracht erblüht", sagte das Oberhaupt der katholischen Kirche zum Abschluss der Zeremonie am Kolosseum.

Neun Polizisten in Schweden am Rande von islamfeindlicher Versammlung verletzt

Am Rande einer Versammlung einer ultrarechten Gruppierung in der schwedischen Stadt Örebro ist es zu schweren Konfrontationen zwischen Gegendemonstranten und der Polizei gekommen. Mindestens neun Mitglieder der Sicherheitskräfte wurden dabei am Freitag verletzt, wie die Polizei mitteilte. Bei den Ausschreitungen gerieten auch Polizeifahrzeuge in Brand.

Hauptangeklagter im Prozess zu Paris-Anschlägen 2015 bittet um "Entschuldigung"

Im Prozess zu den Pariser Anschlägen vom November 2015 hat sich der Hauptangeklagte Salah Abdeslam unter Tränen entschuldigt. "Ich möchte mein Beileid ausdrücken und bei allen Opfern um Entschuldigung bitten", sagte Abdeslam am Freitag zum Ende seiner Aussage, die sich über drei Tage hinzog. Dabei äußerte sich der 32-Jährige nach jahrelangem fast völligem Schweigen erstmals ausführlich zu seiner Rolle bei den Anschlägen mit 130 Todesopfern und 350 Verletzten.

Bundesregierung stockt Hilfe für ukrainisches Militär auf

Die Bundesregierung stockt ihre Hilfen für das ukrainische Militär auf. Eine Regierungssprecherin in Berlin teilte am Freitagabend auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP mit, eine Hilfsinitiative für die Sicherheit ausländischer Partner - die sogenannte Ertüchtigungshilfe - solle auf insgesamt zwei Milliarden Euro aufgestockt werden. Der "größte Teil" dieser Gelder sei für Militärhilfe für die Ukraine vorgesehen.

Verstärkte russische Angriffe in der Ukraine nach "Moskwa"-Untergang

Einen Tag nach dem Untergang des prestigeträchtigen russischen Kriegsschiffs "Moskwa" haben die russischen Streitkräfte ihre Angriffe in der Ukraine verstärkt. Unter anderem sah ein AFP-Reporter am Freitag nahe Kiew eine teilweise zerstörte Rüstungsfabrik, in der Raketen vom Typ "Neptun" hergestellt werden. Mit diesen hatten die ukrainischen Streitkräfte nach eigenen Angaben die "Moskwa" beschädigt, die dann sank. Die USA bestätigten die ukrainischen Angaben und warnten vor dem Einsatz kleinerer Atomwaffen durch Moskau.

Bombay Durpun - Politik (Deutsch)

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