Bombay Durpun - Politik

Bundesparteien beraten über Ergebnis der NRW-Landtagswahl

Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen beraten die Gremien der Bundesparteien am Montag in Berlin über das Ergebnis. Dabei dürfte es unter anderem um die Frage der künftigen Regierungskoalition gehen - obwohl die CDU klar stärkste Kraft wurde, reicht es nicht mehr für das seit fünf Jahren regierende schwarz-gelbe Bündnis.

CDU gewinnt Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen klar vor SPD und Grünen

Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat die CDU laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis einen klaren Sieg davongetragen. Wie die Landeswahlleitung in der Nacht zum Montag in Düsseldorf mitteilte, erreichten die Christdemokraten von Ministerpräsident Hendrik Wüst 35,7 Prozent der Stimmen. Sie landeten damit deutlich vor den Sozialdemokraten von Herausforderer Thomas Kutschaty mit 26,7 Prozent.

Umweltverband fordert "Waldwende" von Bund und Ländern

Vor der Sonderkonferenz der Agrarminister von Bund und Ländern zum Thema Wald hat der Umweltverband BUND konsequente Schritte gefordert, um Wälder in Deutschland langfristig zu erhalten. "Unsere Wälder sind durch mehrere Dürrejahre, zu intensive Forstwirtschaft und den großflächigen Anbau von Nadelbäumen geschwächt", sagte der BUND-Vorsitzende Olaf Bandt dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Wir fordern eine ökologische Waldwende." So müsse mindestens ein Zehntel der Waldfläche als Naturwald ausgewiesen werden, in den die Forstwirtschaft nicht mehr eingreifen dürfe.

Krisenland Somalia hat einen neuen Präsidenten

Das Krisenland Somalia hat einen neuen Staatschef: Die Volksvertreter des ostafrikanischen Landes wählten am Sonntag mit deutlicher Mehrheit Ex-Präsident Hassan Sheikh Mohamud zum neuen Staatsoberhaupt, wie in einer Liveübertragung der Wahl in der Hauptstadt Mogadischu zu sehen war. Damit setzte er sich gegen Amtsinhaber Mohamed Abdullahi Mohamed, der Farmajo genannt wird, durch. Ursprünglich hatten mehr als 30 Kandidaten zur Wahl gestanden.

Ein Toter und vier Schwerverletzte durch Schüsse in Kirche in Kalifornien

Durch Schüsse in einer Kirche im US-Bundesstaat Kalifornien sind am Sonntag ein Mensch getötet und vier weitere schwer verletzt worden. Die Schüsse seien in einer Kirche in der Stadt Laguna Woods rund 70 Kilometer südlich von Los Angeles gefallen, teilte das Büro des Sheriffs von Orange County im Onlinedienst Twitter mit. Ein weiterer Mensch sei leicht verletzt worden. Ein Mensch wurde demnach festgenommen und eine Schusswaffe sichergestellt.

Ex-Präsident Hassan Sheikh Mohamud neuer Staatschef Somalias

Das Krisenland Somalia hat einen neuen Staatschef: Die Volksvertreter des ostafrikanischen Landes wählten am Sonntag mit deutlicher Mehrheit Ex-Präsident Hassan Sheikh Mohamud zum neuen Staatsoberhaupt, wie in einer Liveübertragung der Wahl in der Hauptstadt Mogadischu zu sehen war. Damit setzte er sich gegen Amtsinhaber Mohamed Abdullahi "Farmajo" Mohamed durch. Zunächst hatten mehr als 30 Kandidaten zur Wahl gestanden.

Wüst und Kutschaty werben nach Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen um Grüne

Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben sowohl der CDU-Wahlsieger und Ministerpräsident Hendrik Wüst als auch sein unterlegener SPD-Herausforderer Thomas Kutschaty die Grünen als möglichen Koalitionspartner umworben. Wüst wollte sich am Sonntag zwar noch nicht auf eine Koalitionspräferenz festlegen, hob aber hervor, dass die "Aussöhnung von Klimaschutz und Industrieland" die "zentrale Aufgabe" einer künftigen Landesregierung sein werde. Kutschaty sagte, er könne sich im bevölkerungsreichsten Bundesland eine Ampelkoalition vorstellen.

Grünen-Spitzenkandidatin Neubaur verpasst Direktmandat in Düsseldorf

Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ein Direktmandat verpasst. In ihrem Wahlkreis Düsseldorf I lag Neubaur am Sonntagabend nach Auszählung fast aller Bezirksergebnisse bei den Erststimmen mit rund 27 Prozent nur auf dem zweiten Platz, wie aus der Wahlstatistik der Stadt Düsseldorf hervorging. Das Direktmandat holte demnach der CDU-Landtagsabgeordnete Olaf Lehne.

Ukrainische Armee bremst Russlands Vormarsch im Osten - Russischer Beschuss in Lwiw

Die ukrainischen Truppen haben mit heftigem Widerstand den russischen Vormarsch im Osten des Landes abbremsen können, Moskaus Truppen halten den Druck jedoch aufrecht. "Wir bereiten uns auf große Offensiven in Sewerodonezk und an der Straße zwischen Lysytschansk und Bachmut vor", teilte der Gouverneur der Region Luhansk, Serhij Gajdaj, am Samstag mit. Die russische Armee zerstörte nach eigenen Abgaben mehrere militärische Ziele in der Region Donezk und griff auch die westukrainische Region Lwiw wieder an.

SPD-Spitzenkandidat Kutschaty holt Direktmandat in Wahlkreis Essen I

SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty hat bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen das Direktmandat in seinem Wahlkreis Essen I geholt. Nach Auszählung fast aller Bezirksergebnisse lag Kutschaty mit rund 48,6 Prozent und damit mit deutlichem Abstand vorn, wie aus der Wahlstatistik der Stadt Essen am Sonntagabend hervorging.

Amtsinhaber Farmajo erreicht bei Präsidentenwahl in Somalia die zweite Runde

Bei der Abstimmung von Somalias Volksvertretern über den künftigen Staatschef hat es Amtsinhaber Mohamed Abdullahi "Farmajo" Mohamed in die nächste Runde geschafft. Auch Ex-Präsident Hassan Sheikh Mohamud, der frühere Regierungschef Hassan Ali Khaire und das Oberhaupt des Bundesstaates Puntland, Said Abdullahi Dani, kamen weiter, wie der Vorsitzende des somalischen Unterhauses, Sheikh Adan Mohamed Nur, am Sonntag mitteilte.

Wüst gewinnt bei Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Wahlkreis in Borken

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat bei der Landtagswahl am Sonntag seinen Landkreis Borken I gewonnen. Der CDU-Politiker lag nach Auszählung von rund 95 Prozent der Ergebnisse mit knapp 61 Prozent bei der Abstimmung über das Direktmandat vorn, wie aus den Daten des Landkreises Borken hervorging. Damit ließ er die Bewerber von SPD, Grünen, FDP, Linke und Die Partei weit hinter sich.

CDU mit überraschend klarem Sieg in NRW - Koalition mit FDP aber abgewählt

Die CDU hat die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen überraschend klar gewonnen. Für den Verbleib an der Regierungsspitze muss sich Ministerpräsident Hendrik Wüst aber einen neuen Koalitionspartner suchen, denn sein bisheriges schwarz-gelbes Bündnis verlor am Sonntag wegen eines dramatischen Einbruchs der FDP ihre Mehrheit. Die SPD hoffte trotz ihres historisch schlechten Abschneidens zunächst noch auf ein rot-grünes Regierungsbündnis. Den erfolgreichen Grünen fiel die Rolle des "Königsmachers" im bevölkerungsreichsten Bundesland zu.

Klingbeil hofft weiter auf Rot-Grün in NRW

SPD-Chef Lars Klingbeil hofft in Nordrhein-Westfalen trotz des deutlichen Rückstands zur CDU auf eine Regierung unter Führung der Sozialdemokraten. Es müsse abgewartet werden, bis alle Stimmen ausgezählt seien, sagte Klingbeil am Sonntagabend im ZDF. Und dann müsse bewertet werden, "ob Rot-Grün möglich ist". In Befragungen der vergangenen Wochen sei jedenfalls deutlich geworden, dass die Menschen in NRW sich ein "rot-grünes Regierungsbündnis wünschen".

Wüst sieht nach Wahl in Nordrhein-Westfalen klaren Auftrag für Regierungsführung

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst sieht nach dem Erfolg der CDU bei der Landtagswahl einen klaren Regierungsauftrag. Die Wähler in Nordrhein-Westfalen hätten die CDU "ganz klar zur stärksten Kraft gemacht", sagte Wüst am Sonntag in Düsseldorf. "Das ist der Auftrag, eine künftige Regierung zu bilden und zu führen."

CDU fährt klaren Sieg in NRW ein - Schwarz-gelb büßt aber Mehrheit ein

Die CDU hat die Landtagswahl am Sonntag in Nordrhein-Westfalen klar gewonnen. Für den Verbleib an der Regierungsspitze müsste sie sich aber einen neuen Koalitionspartner suchen, denn die bisherige schwarz-gelbe Koalition verlor wegen der Schwäche der FDP ihre Mehrheit. Laut Hochrechnungen von ARD und ZDF lagen die Christdemokraten mit 35,3 bis 35,5 Prozent klar vor der SPD, die mit auf 27,3 bis 27,5 Prozent auf ein Rekordtief in ihrem einstigen Stammland fiel.

Finnland und Schweden auf dem Weg zum Nato-Beitritt

Finnland und Schweden stehen vor dem Beitritt zur Nato. Außenminister des Militärbündnisses stellten den beiden nordischen Ländern nach Beratungen in Berlin am Sonntag eine rasche Aufnahme in Aussicht. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sprachen von einem "historischen Moment". Der Ukraine sagte die Nato - wie zuvor schon die G7 - langfristige Unterstützung im Kampf gegen die russischen Angriffstruppen zu.

Wüst sieht nach Wahl in Nordrhein-Westfalen Auftrag für Regierungsführung

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst sieht nach dem Erfolg der CDU bei der Landtagswahl einen klaren Auftrag, weiter die Regierung zu führen. Die Wähler in Nordrhein-Westfalen hätten die CDU "ganz klar zur stärksten Kraft gemacht", sagte Wüst am Sonntag in Düsseldorf. "Das ist der Auftrag, eine künftige Regierung zu bilden und zu führen."

Hochrechnungen: CDU liegt bei NRW-Wahl klar vorn - Schwarz-Gelb verliert Mehrheit

Eine Woche nach ihrem Sieg in Schleswig-Holstein hat die CDU Hochrechnungen zufolge auch die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen klar gewonnen. Allerdings wird sie die seit 2017 regierende Koalition mit der FDP nicht fortsetzen können, denn Schwarz-Gelb büßte wegen die Schwäche der FDP die Mehrheit der Mandate im Landtag ein. Den ersten Hochrechnungen von ARD und ZDF zufolge lagen die Christdemokraten mit 35 Prozent klar vor der SPD, die auf 27,5 bis 27,9 Prozent absank.

CDU siegt klar bei NRW-Landtagswahl - schwarz-gelbe Koalition verliert Mehrheit

Die CDU hat die Landtagswahl am Sonntag in Nordrhein-Westfalen klar gewonnen - die seit 2017 regierende schwarz-gelbe Koalition hat aber wegen der Schwäche der FDP ihre Mehrheit eingebüßt. Laut Prognosen von ARD und ZDF lagen die Christdemokraten mit 35 Prozent klar vor der SPD, die auf 27,5 bis 28 Prozent absank. Die Grünen konnten ihren Stimmenanteil von der letzten Landtagswahl fast verdreifachen und erzielten mit 18 bis 18,5 Prozent ein Rekordergebnis.

Schwedens Regierungspartei stimmt für Nato-Beitrittsgesuch

Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine steuert Schweden auf einen Nato-Beitritt zu: Die regierenden Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Magdalena Andersson sprachen sich am Sonntag in einer Sondersitzung für den Beitritt des Landes in das Verteidigungsbündnis aus, wie die Partei in einer Erklärung mitteilte. Damit ist ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zur Aufnahme Schwedens in das Militärbündnis vollzogen. Auch das Nachbarland Finnland will Nato-Mitglied werden.

Wahlbeteiligung in Nordrhein-Westfalen bis 16.00 Uhr bei über 53 Prozent

Bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen am Sonntag ist die Wahlbeteiligung bis zum Nachmittag mäßig gewesen. Bis 16.00 Uhr gaben 53,35 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, deutlich weniger als bei der Wahl 2017. In Nordrhein-Westfalen sind insgesamt mehr als 13 Millionen Stimmberechtigte aufgerufen, über die Zusammensetzung des Landtags abzustimmen.

IW-Chef wertet russischen Krieg gegen Ukraine als "ökonomischen Selbstmord"

Mit dem Krieg gegen die Ukraine raubt der russische Präsident Wladimir Putin seinem Land nach Überzeugung des Wirtschaftsforschers Michael Hüther sämtliche Perspektiven. "Russland begeht mit dem Krieg in der Ukraine ökonomischen Selbstmord", sagte der Direktor des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" vom Montag. Russland werde außerdem "politisch degradiert" und erreiche seine militärischen Ziele nicht.

Libanesen wählen inmitten schwerer Krise neues Parlament

Im Libanon haben die Bürger inmitten der schwersten Krise des Landes seit Jahrzehnten am Sonntag ein neues Parlament gewählt. 3,9 Millionen Menschen waren zu der Wahl aufgerufen. Ergebnisse wurden erst für Montag erwartet. Trotz der großen Unzufriedenheit in der Bevölkerung zeichnete sich ab, dass die schiitische Hisbollah-Partei - Libanons größte politische und militärische Organisation - und ihre Verbündeten erneut stärkste Kraft werden.

Stoltenberg: Türkei will Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens "nicht blockieren"

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich optimistisch gezeigt, dass die türkischen Bedenken hinsichtlich eines Nato-Beitritts Schwedens und Finnlands rasch ausgeräumt werden können. Die Türkei habe klargemacht, dass es nicht ihre Absicht sei, einen Beitritt Finnlands und Schwedens zu dem Bündnis zu "blockieren", sagte Stoltenberg am Sonntag zum Abschluss informeller Beratungen der Nato-Außenminister in Berlin. Er sei "zuversichtlich", dass die Nato im Falle einer Bewerbung Finnlands und Schwedens zu einer gemeinsamen Position finden werde.

Ukrainische Armee bremst russischen Vormarsch im Osten - Moskaus Truppen halten Druck hoch

Die ukrainischen Truppen haben mit heftigem Widerstand den russischen Vormarsch im Osten des Landes abbremsen können, die Truppen Moskaus halten den Druck dennoch hoch. "Wir bereiten uns auf große Offensiven in Sewerodonezk und an der Straße zwischen Lysytschansk und Bachmut vor", teilte der Gouverneur der Region Luhansk, Serhij Gajdaj, mit. In der Nacht zum Sonntag zerstörte die russische Armee nach eigenen Abgaben mehrere militärische Ziele in der Region Donezk.

EU und USA kritisieren israelischen Polizeieinsatz bei Beisetzung von Reporterin

Der israelische Polizeieinsatz während der Bestattung der erschossenen Al-Dschasira-Reporterin Schirin Abu Akleh in Jerusalem ist von den USA und der EU scharf kritisiert worden. Auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zeigte sich am Wochenende "zutiefst erschüttert". Bei dem Einsatz waren am Freitag mehr als 30 Menschen verletzt worden. Der Chef der israelischen Polizei ordnete eine Untersuchung des Einsatzes an.

Wahlbeteiligung in Nordrhein-Westfalen am Mittag bei knapp 36 Prozent

Bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen haben bis Sonntagmittag knapp 36 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Der Wert liege damit etwas höher als bei der vorherigen Wahl von 2017 zur selben Zeit, teilte die Landeswahlleitung in Düsseldorf mit. Damals waren es um 12.00 Uhr 34 Prozent. Die Werte beruhen demnach auf Stichproben, auch Briefwähler zählen mit.

Schweizer stimmen laut Prognose für Beteiligung an Frontex-Ausbau

Die Schweiz kann sich am Ausbau der EU-Grenzschutzbehörde Frontex beteiligen. In einer Volksabstimmung votierte am Sonntag eine Mehrheit für eine Beteiligung des Landes am von der EU beschlossenen finanziellen und personellen Ausbau der Behörde, wie aus Prognosen des Meinungsforschungsinstituts gfs.bern hervorging.

Finnland beschließt offiziell Bewerbung um Nato-Beitritt

Finnland hat offiziell seine Bewerbung um den Nato-Beitritt beschlossen. Präsident Sauli Niinistö und Regierungschefin Sanna Marin teilten mit, der Staatschef und der außenpolitische Ausschuss der Regierung hätten das Beitrittsgesuch am Sonntag vereinbart, zuvor sei dazu auch bereits das Parlament konsultiert worden. Niinistö und Marin sprachen von einem "historischen Tag" und einer "neuen Ära".

Corona-Lage in Nordkorea verschärft sich - Land meldet weitere Todesfälle wegen "Fieber"

Die Corona-Lage in Nordkorea hat sich am Wochenende offenbar weiter drastisch verschärft. Das Land meldete am Sonntag 15 Todesfälle wegen "Fiebers", am Samstag waren es 21. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA stieg die Zahl der Todesfälle auf insgesamt 42 - bei 820.620 Krankheitsfällen und mindestens 324.550 Fällen, die medizinische Behandlung bedürfen. Wie viele der Todesfälle auf das Coronavirus zurückzuführen sind, blieb unklar, da es an Testkapazitäten fehlt.

Blinken telefoniert mit Familie von getöteter Al-Dschasira-Journalistin Abu Akleh

US-Außenminister Antony Blinken hat nach dem gewaltsamen Tod der palästinensischen Journalistin Schirin Abu Akleh mit deren Familie telefoniert. Während seines Fluges nach Berlin am Samstag habe Blinken den Angehörigen der Al-Dschasira-Journalistin sein "tiefes Beileid" ausgedrückt und ihnen diplomatische Unterstützung durch die US-Botschaft in Jerusalem zugesagt, sagte ein Vertreter des US-Außenministeriums am Sonntag.

Bombay Durpun - Politik (Deutsch)

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