Bombay Durpun - Politik

Opel legt Expansion nach China auf Eis

Der Autobauer Opel legt seine Anfang 2021 angekündigte Expansion in China auf Eis. In Anbetracht des erforderlichen Volumens, um einen "wirklichen Effekt zu erzielen", lasse Opel seinen Markteintritt in China derzeit ruhen, erklärte ein Firmensprecher am Freitag und bestätigte einen Bericht des "Handelsblatts". Die Zeitung zitierte zudem Unternehmenskreise, wonach nationalistische Tendenzen in China, die drakonische Null-Covid-Politik und die Zuspitzung des Konflikts um die Unabhängigkeit von Taiwan Opel den Markteintritt in die größte Absatzregion der Welt erschwerten.

Bundesregierung will "in absehbarer Zeit" keine Kampfpanzer an Ukraine liefern

Trotz immer drängenderer Forderungen auch aus der Ampel-Koalition will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Wunsch der Ukraine nach Lieferung deutscher Kampfpanzer bis auf weiteres nicht erfüllen. Es sei "in absehbarer Zeit keine Veränderung" der Position des Kanzlers zu erwarten, hieß es am Freitag aus Kreisen der Bundesregierung. Die Union will den Druck auf Scholz nun kommende Woche im Bundestag mit einem Antrag zu Panzerlieferungen erhöhen.

Kiew meldet hunderte Gräber und "Folterräume" in zurückeroberten Gebieten

In der von ukrainischen Truppen zurückeroberten Region Charkiw im Osten des Landes sind nach ukrainischen Angaben hunderte Gräber und mehrere "Folterräume" entdeckt worden. Insgesamt seien nahe Isjum 443 Gräber gefunden worden, darunter eines mit 17 Soldaten, erklärten die ukrainischen Behörden am Freitag. Journalisten der Nachrichtenagentur AFP vor Ort berichteten von hunderten Gräbern in einem Wald nahe der Stadt, die mit Kreuzen und Nummern gekennzeichnet waren.

Kanzler Scholz reist erstmals zu UNO nach New York

Erstmals seit seinem Amtsantritt reist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu den Vereinten Nationen nach New York. Scholz werde in der kommenden Woche am Dienstag und Mittwoch an der 77. an der UN-Generalversammlung teilnehmen und dort auch eine Rede halten, teilte die Bundesregierung am Freitag in Berlin mit. Zentrale Themen der Gespräche des Kanzlers dürften die globale Ernährungssicherheit, der Klimawandel und der Krieg in der Ukraine sein.

Drei junge Klimaaktivisten in München nach Straßenblockade verwarnt

Zwei Aktivistinnen und ein Aktivist der Gruppe Letzte Generation sind wegen einer Straßenblockade vom Amtsgericht München verwarnt worden. Die drei Heranwachsenden seien der Nötigung schuldig, sagte eine Gerichtssprecherin am Freitag. Es sei Jugendstrafrecht angewandt worden. Heranwachsende sind im deutschen Recht Menschen ab 18, aber unter 21 Jahren. Bei ihnen kann entweder das Jugend- oder das Erwachsenenstrafrecht angewandt werden.

US-Spitzenpolitikerin Pelosi reist nach Armenien

Nach den jüngsten Gefechten zwischen armenischen und aserbaidschanischen Truppen wird die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, am Samstag nach Armenien reisen. Bei dem Besuch werde es um Menschenrechte und den Respekt vor der Würde eines jeden Menschen gehen, sagte die Politikerin am Freitag auf einer Pressekonferenz der Parlamentspräsidenten der G7-Staaten in Berlin. Einzelheiten zu dem Besuch in Armenien wollte Pelosi aus Sicherheitsgründen nicht nennen, es habe aber schon seit längerer Zeit eine Einladung gegeben.

Kreise: Deutschland liefert "in absehbarer Zeit" keine Kampfpanzer an Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will den Wunsch der Ukraine nach Lieferung deutscher Kampfpanzer bis auf weiteres nicht erfüllen. Es sei "in absehbarer Zeit keine Veränderung" der Position des Kanzlers zu erwarten, hieß es am Freitag aus Kreisen der Bundesregierung in Berlin. "Er bleibt seiner Linie sehr treu."

Bundesinnenministerin Faeser will Belarus von Fußball-EM ausschließen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) fordert einen Ausschluss von Belarus von der Qualifikation für die Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland. In einem Brief an Uefa-Präsident Aleksander Ceferin verlangt Faeser, neben Russland auch Belarus als wesentlichen Unterstützer der russischen Führung von allen internationalen Fußballspielen und -turnieren auszuschließen, wie ein Ministeriumssprecher auf Anfrage am Freitag bestätigte. Faeser verlangt demnach auch die Suspendierung von russischen und belarussischen Funktionären in einflussreichen Gremien internationaler Sportverbände.

SPD-Abgeordnete umwerben Linken-Politiker nach Streit um Wagenknecht

Teile der SPD werben um Politiker der von Spaltung bedrohten Linkspartei. "Ich freue mich über jeden, der für soziale Gerechtigkeit eintritt und seine Zukunft in der SPD sieht", sagte Juso-Chefin Jessica Rosenthal dem "Spiegel". "Wir können jeden klugen Kopf brauchen." Seit langem lähmen interne Streitigkeiten und Flügelkämpfe die Linkspartei. In der aktuellen Auseinandersetzung um Sahra Wagenknecht äußerte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) Kritik an der früheren Fraktionsvorsitzenden.

Hunderte Gräber in Wald nahe zurückeroberter ukrainischer Stadt Isjum gefunden

In der Nähe der von ukrainischen Truppen zurückeroberten Stadt Isjum im Osten des Landes sind nach ukrainischen Angaben rund 450 Gräber entdeckt worden. "Das ist nur eine der Massengrabstätten, die in der Nähe von Isjum gefunden wurden", sagte der ukrainische Präsidentenberater Mychailo Podoljak am Freitag. In den russisch besetzten Gebieten habe es monatelang "Terror, Gewalt, Folter und Massenmorde" gegeben. Journalisten der Nachrichtenagentur AFP vor Ort berichteten am Freitag von hunderten Gräbern in einem Wald nahe Isjum.

BA.5-Impfstoff soll ab kommender Woche ausgeliefert werden

Der an die BA.5-Variante angepasste Impfstoff soll nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bald zu Verfügung stehen. Das Vakzin werde ab Mitte kommender Woche ausgeliefert, sagte Lauterbach am Freitag im Bundesrat. Der bereits seit einigen Wochen verfügbare BA.1-Impfstoff werde inzwischen ausgeliefert. "Wir haben so viel Impfstoff, dass wir in den nächsten Wochen jeden impfen können, der geimpft werden möchte."

Scholz mahnt Rückbesinnung der Bundeswehr auf Verteidigungsaufgaben an

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Rückbesinnung der Bundeswehr auf ihre Kernaufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung angekündigt. Dies sei der Auftrag der Bundeswehr, und "alle anderen Aufgaben haben sich ihm unterzuordnen", sagte Scholz am Freitag in einer Rede auf der Bundeswehr-Tagung in Berlin. Die Bundeswehr müsse "zur am besten ausgestatteten Streitkraft in Europa" werden. Der Kanzler sprach sich zudem für eine Überprüfung der strengen deutschen Regeln für Waffenexporte aus.

Scholz kündigt Rückbesinnung der Bundeswehr auf Verteidigungsaufgaben an

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Rückbesinnung der Bundeswehr auf ihre Kernaufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung angekündigt. Dies sei der Auftrag der Bundeswehr, und "alle anderen Aufgaben haben sich ihm unterzuordnen", sagte Scholz am Freitag in einer Rede auf der Bundeswehr-Tagung in Berlin. Wie zuvor schon Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sprach sich der Kanzler zudem für eine Überprüfung der strengen Regeln für die Ausfuhr von gemeinsam in Europa entwickelten Waffen an.

Grüne in Niedersachsen schließen Koalition mit CDU weitgehend aus

Vor der Landtagswahl in Niedersachsen in gut drei Wochen hat die Spitze der Grünen eine mögliche Koalition mit der CDU weitgehend ausgeschlossen. "Mir fehlt momentan in der Tat ein bisschen die Fantasie für eine Koalition mit einer CDU, die in den Achtzigern stecken geblieben scheint", sagte Ko-Spitzenkandidat Christian Meyer der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Freitag. Die Nähe zur SPD sei größer.

SPD-Politiker Roth für europäische Initiative zur Panzer-Lieferung

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Roth hat eine europäische Initiative für die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine vorgeschlagen. "Wir haben 13 europäische Staaten, die verfügen über insgesamt 2000 Leopard-2-Panzer", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag am Freitag dem Nachrichtenradio MDR Aktuell. Er schlage vor, dass "wir gemeinsam ein Kontingent von Leopard-2-Panzern zusammenstellen, die wir dann möglichst rasch der Ukraine liefern".

SPD-Abgeordnete werben um Politiker der Linkspartei

Teile der SPD werben um Politiker der von Spaltung bedrohten Linkspartei. "Ich freue mich über jeden, der für soziale Gerechtigkeit eintritt und seine Zukunft in der SPD sieht", sagte die Bundestagsabgeordnete und Juso-Chefin Jessica Rosenthal der neuen Ausgabe des Magazins "Spiegel". "Wir können jeden klugen Kopf brauchen." Sie freue sich "über jeden, der sich meldet".

Lindner warnt vor einer außer Kontrolle geratenen Inflation

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat vor einer durch die Energiekrise außer Kontrolle geratenen Inflation gewarnt. "Meine Hauptsorge ist, dass sich die Inflation aus ihrer Verankerung lösen könnte, dass sie dauerhaft galoppiert und man sie nicht unter Kontrolle bekommt", sagte Lindner beim Talk "RND vor Ort" des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Die Inflation sei das größte wirtschaftliche Risiko, weil es zur Verarmung führe und weil sie verhindere, dass neu investiert werde.

"Ampel" im Stimmungstief - Keine Mehrheit mehr im "Deutschlandtrend"

Die Zustimmung der Wählerinnen und Wähler zur Ampel-Koalition sinkt. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, würden die drei Parteien des Bündnisses laut dem am Freitag veröffentlichten "Deutschlandtrend" der ARD nur noch auf insgesamt 45 Prozent kommen und damit eine Mehrheit im Bundestag verfehlen.

USA verhängen Sanktionen gegen russische Technologieunternehmen

Wegen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat die US-Regierung zahlreiche weitere russische Behördenvertreter und Unternehmen vor allem im Technologiebereich auf ihre Sanktionsliste gesetzt. Von den am Donnerstag verhängten Sanktionen sind unter anderem prorussische Beamte in besetzten Gebieten der Ukraine betroffen, aber auch eine russische Neonazi-Gruppe und eine Kinderschutzbeauftragte, die verdächtigt wird die Verschleppung ukrainischer Kinder nach Russland zu beaufsichtigen.

Parlamentspräsidenten der G7-Staaten beraten in Berlin über Ukraine-Krieg

Die Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente der G7-Staaten und des Europäischen Parlaments beraten am Freitag in Berlin unter anderem über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. An der bis Samstag dauernden Konferenz auf Einladung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) nimmt auch der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk als Gast teil. Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, wird am Freitag auch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) empfangen.

Scholz spricht auf Bundeswehrtagung zu Lage der Streitkräfte

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält am Freitag (10.30 Uhr) eine Rede auf der Bundeswehrtagung in Berlin. Neben der Lage der Streitkräfte dürfte es dabei erneut auch um die militärische Unterstützung für die Ukraine gehen.

US-Richterin ernennt Sondergutachter in Trump-Aktenaffäre

In der Affäre um im Privatanwesen von Ex-US-Präsident Donald Trump beschlagnahmte Geheimunterlagen hat eine US-Richterin einen Sondergutachter zur Prüfung der Dokumente ernannt. Richterin Aileen Cannon entschied am Donnerstag (Ortszeit), der New Yorker Bundesrichter Raymond Dearie solle die Unterlagen sichten. Das US-Justizministerium hatte sich in der vergangenen Woche mit der Ernennung des von Trump vorgeschlagenen Kandidaten einverstanden erklärt.

Anklage nach versuchtem Attentat auf argentinische Vizepräsidentin Kirchner

Zwei Wochen nach dem versuchten Attentat auf die argentinische Vizepräsidentin Cristina Kirchner ist der mutmaßliche Täter wegen versuchten Mordes angeklagt worden. Auch die Freundin des Mannes wurde wegen des selben Vorwurfs angeklagt, wie die zuständige Richterin am Donnerstag (Ortszeit) mitteilte. Beide wurden in Haft genommen.

Biden fordert geeinte Front gegen Hass und politische Gewalt

Acht Wochen vor den US-Kongresswahlen im November hat Präsident Joe Biden eine geeinte Front gegen Hass-Verbrechen und politische Gewalt gefordert. Die USA stünden vor der Wahl, "eine Nation der Hoffnung, der Einheit und des Optimismus" zu sein - oder "eine Nation der Angst, der Spaltung und des Hasses", sagte Biden am Donnerstag (Ortszeit) bei einer vom Weißen Haus organisierten Anti-Extremismus-Konferenz.

Selenskyj: Massengrab in zurückeroberter ukrainischer Stadt Isjum entdeckt

In der durch die ukrainische Armee zurückeroberten Stadt Isjum ist laut Präsident Wolodymyr Selenskyj ein Massengrab gefunden worden. "Wir wollen, dass die Welt weiß, was die russische Besatzung verursacht hat", sagte Selenskyj am Donnerstag, ohne Details zur Anzahl der Leichen oder die Todesursache zu nennen. Die Ermittlungen hätten begonnen, am Freitag sollten erste Erkenntnisse vorliegen, sagte Selenskyj in seiner täglichen Videobotschaft.

Ex-Boxer Wladimir Klitschko nimmt Medienpreis M100 für ukrainisches Volk entgegen

Für seinen Mut und seine Standhaftigkeit gegen die russische Invasion ist das ukrainische Volk mit dem Medienpreis M100 ausgezeichnet worden. Der frühere Box-Weltmeister Wladimir Klitschko nahm die Auszeichnung am Donnerstag in Potsdam stellvertretend für seine Landsleute entgegen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte bei der Preisverleihung, die Auszeichnung des ukrainischen Volkes sei eine "ausgezeichnete Wahl". "Niemand verteidigt in diesen Tagen mit höherem Einsatz den Frieden, das Recht und unser aller Freiheit", sagte Scholz.

Wim Wenders mit japanischem "Nobelpreis der Künste" ausgezeichnet

Der deutsche Regisseur Wim Wenders ist mit dem japanischen Kulturpreis Praemium Imperiale ausgezeichnet worden, der als Nobelpreis der Künste gilt. Er sei einer der Künstler, die dazu beigetragen hätten, "die Weltgemeinschaft zu bereichern", teilte die Japan Art Association am Donnerstag mit. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier würdigte ihn bei einem Abendessen in Schloss Bellevue als einen der "größten Filmemacher unserer Zeit" und Visionär.

Republikaner schicken Migranten aus Texas nach Washington und Martha's Vineyard

Floridas republikanischer Gouverneur Ron DeSantis und sein texanischer Kollege Greg Abbott haben Flugzeuge und Busse gechartert, um Migranten auf die noble Ferieninsel Martha's Vineyard und nach Washington zu bringen. Auf Martha's Vineyard vor der Küste des Bundesstaats Massachusetts landeten am Mittwoch zwei Flugzeuge mit etwa 50 Venezolanern. In Washington luden Busse am Donnerstag dutzende Migranten vor dem Haus von Vizepräsidentin Kamala Harris ab.

Nach Machtwechsel in Schweden zeichnet sich schwierige Regierungsbildung ab

Nach dem Erfolg der ultrarechten Schwedendemokraten bei der Parlamentswahl in Schweden deutet sich eine schwierige Regierungsbildung an. Parlamentspräsident Andreas Norlen lud die Parteichefs am Donnerstag zu Gesprächen in der kommenden Woche ein, danach will er den Moderaten-Chef Ulf Kristersson mit der Regierungsbildung beauftragen. Dessen Bündnispartner, die Schwedendemokraten, erheben nach ihrem starken Abschneiden deutliche Machtansprüche. Die bisherige Regierungschefin Magdalena Andersson bot Kristersson derweil eine Zusammenarbeit an.

China zur Zusammenarbeit mit Russland bei "Kerninteressen" bereit

Chinas Präsident Xi Jinping hat sich bei einem Treffen mit Russlands Staatschef Wladimir Putin für eine stärkere Zusammenarbeit bei den "Kerninteressen" beider Länder ausgesprochen. Zudem könne die Kooperation unter anderem in den Bereichen Handel und Landwirtschaft vertieft werden, sagte Xi laut dem staatlichen Fernsehsender CCTV am Donnerstag.

Von der Leyen in Kiew: EU unterstützt Ukraine "so lange wie erforderlich"

Bei ihrem Besuch in Kiew hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen der Ukraine die volle Unterstützung der Europäischen Union zugesichert. "Wir können niemals das Opfer ausgleichen, das die Ukrainer bringen", sagte von der Leyen am Donnerstag bei einer Pressekonferenz mit Präsident Wolodymyr Selenskyj in der ukrainischen Hauptstadt. "Aber was wir sagen können ist: Sie werden Ihre europäischen Freunde so lange an Ihrer Seite haben, wie dies erforderlich ist."

Steinmeier lädt König Charles III. nach Deutschland ein

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den neuen britischen König Charles III. persönlich zu einem Besuch in Deutschland eingeladen. Steinmeier habe am Donnerstag mit Charles III. telefoniert, teilte das Bundespräsidialamt in Berlin mit. Dabei habe er auch die Einladung ausgesprochen. Den Angaben zufolge dankte der britische Monarch dem deutschen Staatsoberhaupt für die tiefe und herzliche Anteilnahme am Tod seiner Mutter, Königin Elizabeth II., die vor einer Woche gestorben war.

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