Bombay Durpun - Politik

Moskau wirft Ukraine "barbarischen" Angriff auf Markt in Donezk mit 25 Toten vor

Russland hat der ukrainischen Armee vorgeworfen, bei einem Angriff auf einen Markt in der russisch kontrollierten Stadt Donezk in der Ostukraine mindestens 25 Menschen getötet zu haben. Das russische Außenministerium verurteilte die Attacke am Sonntag als einen "barbarischen Terrorakt". Die Ukraine äußerte sich zunächst nicht, die Nachrichtenagentur AFP konnte die Umstände des Angriffs vorerst nicht überprüfen. In den vergangenen Monaten hatten sich Kiew und Moskau häufig gegenseitig die Schuld für Angriffe auf Zivilisten gegeben.

Hamas nennt Angriff vom 7. Oktober "notwendigen Schritt" und räumt mögliche "Fehler" ein

Die Hamas hat den brutalen Angriff auf Israel vom 7. Oktober als "notwendigen Schritt" bezeichnet und zugleich mögliche Fehler eingeräumt. Die Attacke sei eine "normale Antwort" angesichts "all der israelischen Verschwörungen gegen das palästinensische Volk" gewesen, erklärte die islamistische Palästinenserbewegung am Sonntag in ihrer ersten öffentlichen Stellungnahme zu dem Angriff. In dem "Chaos" an der Grenze zwischen Israel und dem Gazastreifen seien aber möglicherweise "einige Fehler geschehen", fügte die Hamas mit Blick auf die Tötung von Zivilisten hinzu.

UdSSR-Nostalgiker begehen in Moskau Lenins 100. Todestag

Auf dem Roten Platz in Moskau haben sich am Sonntag anlässlich des 100. Todestages von Wladimir Iljitsch Lenin dutzende Menschen versammelt. Die Teilnehmer schwenkten Flaggen der russischen kommunistischen Partei und hielten Porträts des am 21. Januar 1924 verstorbenen Gründers der Sowjetunion hoch. "Ich bin hergekommen, um die Erinnerung an Wladimir Lenin zu würdigen - unseren Führer, den Gründer des Sowjetstaates", sagte die 47-jährige Julia, die sich, wie zahlreiche andere Anhänger, bei eisigen Temperaturen zu Lenins Mausoleum auf dem zentralen Platz begeben hatte.

Mehr als eine Million Menschen am Wochenende bei Demos gegen Rechtsextremismus

Mehr als eine Million Menschen haben nach Veranstalterangaben am Wochenende in Deutschland gegen Rechtsextremismus protestiert. Allein in Berlin seien am Sonntag 350.000 Menschen auf die Straße gegangen, teilten das Netzwerk Campact und Fridays for Future mit, die dort Mitveranstalter waren. In München sprachen die Veranstalter von rund 250.000 Teilnehmenden. Zusammen mit den Demonstrationen am Freitag und Samstag errechneten die Organisation eine Gesamtzahl von 1,4 Millionen Teilnehmenden.

SPD und Grüne pochen auf Erhöhung des Kindergelds - Widerstand der FDP

SPD und Grüne haben die Pläne von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) kritisiert, den steuerlichen Kinderfreibetrag anzuheben, nicht aber das Kindergeld. "Nur Familien mit sehr hohen Einkommen zu entlasten, halte ich für ungerecht", sagte SPD-Chef Lars Klingbeil der "Bild am Sonntag". "Gerade die arbeitende Mitte, also diejenigen, die jeden Tag aufstehen, ihr Einkommen hart erarbeiten und sich nebenbei um ihre Kinder, die Nachbarn und den Verein kümmern, sollten entlastet werden."

Hunderttausende bei Demonstrationen gegen Rechtsextremismus am Wochenende

Hunderttausende Menschen haben am Wochenende in Deutschland gegen Rechtsextremismus demonstriert. Die Großdemonstration in München am Sonntag wurde aus Sicherheitsgründen abgebrochen, da der Veranstaltungsbereich völlig überfüllt war. Die Veranstalter schätzten die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf bis zu 250.000, die Polizei ging nach Angaben eines Sprechers vorläufig von etwa 100.000 Menschen aus.

Demonstration gegen Rechtsextremismus in München wegen Überfüllung abgebrochen

Die Großdemonstration gegen Rechtsextremismus in München ist aus Sicherheitsgründen abgebrochen worden, da der Veranstaltungsbereich völlig überfüllt war. Die Veranstalter schätzten die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf bis zu 250.000, die Polizei ging nach Angaben eines Sprechers nach vorläufigem Stand von etwa 100.000 Menschen aus. Wegen der großen Menge sei die Situation unruhig geworden. Polizei, Feuerwehr und Veranstalter hätten dann gemeinsam entschieden, die Kundgebung zu beenden.

Moskau: Ukrainischer Angriff auf Markt in Donezk mit 25 Toten "barbarischer Terrorakt"

Moskau hat einen nach eigenen Angaben ukrainischen Angriff auf einen Markt in der russisch kontrollierten Stadt Donezk in der Ostukraine mit mindestens 25 Toten als "barbarischen Terrorakt" verurteilt. "Das neonazistische Regime in Kiew hat mit Unterstützung der USA und ihrer Satelliten erneut einen barbarischen Terrorakt gegen die russische Zivilbevölkerung begangen", das russische Außenministerium am Sonntag. Nach Angaben des pro-russischen Gouverneurs der Region Donezk, Denis Puschilin, kamen dabei mindestens 25 Menschen ums Leben.

Demonstranten in Israel fordern Geisel-Freilassung - Weitere Kämpfe im Gazastreifen

Erstmals seit Beginn des Krieges gegen die radikalislamische Hamas vor drei Monaten haben in ganz Israel tausende Menschen gegen Regierungschef Benjamin Netanjahu protestiert. Demonstranten in Tel Aviv, Jerusalem und Haifa forderten die Regierung am Wochenende auf, alles für die sofortige Freilassung der von der Hamas verschleppten Geiseln zu tun. Während die israelische Armee den Fund eines Tunnels mit "Beweisen für die Anwesenheit von Geiseln" im Gazastreifen meldete, gingen die Kämpfe in dem Palästinensergebiet unvermindert weiter.

Veranstalter: Etwa 200.000 Menschen bei Demo gegen rechts in München

Etwa 200.000 Menschen haben nach Angaben der Veranstalter am Sonntag an der Großdemonstration gegen Rechtsextremismus in München teilgenommen. "Wir gehen auf die 200.000 zu", wurde über Lautsprecher vor Ort mitgeteilt. Die Kundgebung wurde im Anschluss aus Sicherheitsgründen abgebrochen, da der Veranstaltungsbereich in der Innenstadt völlig überfüllt war.

Steinmeier: Demonstrationen gegen Rechtsextremismus "machen uns allen Mut"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier begrüßt die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus in Deutschland. "Diese Menschen machen uns allen Mut", sagte Steinmeier am Sonntag in einer Videobotschaft. "Sie verteidigen unsere Republik und unser Grundgesetz gegen seine Feinde. Sie verteidigen unsere Menschlichkeit."

Grünen-Chef Nouripour fordert Verbot von AfD-Jugendorganisation

Grünen-Chef Omid Nouripour fordert, die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative für Deutschland zu verbieten. "Das wäre ein wirksamer Schlag des Rechtsstaats gegen extremistische Strukturen", sagte Nouripour am Sonntag dem ARD-Hauptstadtstudio. Vorfeldorganisationen der AfD spielten eine "entscheidende Rolle bei der Vernetzung und dem Erstarken von Hass und Hetze", Vereine wie die Junge Alternative arbeiteten "offen gegen unsere Demokratie".

Mindestens 25 Tote und 20 Verletzte bei ukrainischem Angriff auf Markt in Donezk

Bei einem ukrainischen Angriff auf einen Markt in der russisch kontrollierten Stadt Donezk im Osten der Ukraine sind den örtlichen Behörden zufolge mindestens 25 Menschen getötet worden. Nach jüngsten Informationen seien zudem mindestens 20 Menschen verletzt worden, teilte der pro-russische Gouverneur der Region Donezk, Denis Puschilin, am Sonntag im Onlinedienst Telegram mit. "Der Markt wurde an einem Sonntag angegriffen, wenn er besonders stark besucht ist", erklärte er.

Mindestens 18 Tote und 13 Verletzte bei ukrainischem Angriff auf Markt in Donezk

Bei einem ukrainischen Angriff auf einen Markt in der russisch kontrollierten Stadt Donezk im Osten der Ukraine sind den örtlichen Behörden zufolge mindestens 18 Menschen getötet und 13 weitere verletzt worden. "Der Markt wurde an einem Sonntag angegriffen, wenn er besonders stark besucht ist", erklärte der pro-russische Gouverneur der Region Donezk, Denis Puschilin, im Onlinedienst Telegram.

Behörden: Mindestens 13 Tote und zehn Verletzte bei ukrainischem Angriff auf Markt in Donezk

Bei einem ukrainischen Angriff auf einen Markt in der russisch kontrollierten Stadt Donezk im Osten der Ukraine sind den örtlichen Behörden zufolge mindestens 13 Menschen getötet worden. Zehn weitere seien bei dem "schrecklichen Bombenangriff" auf einen Markt im Viertel Textilschtschik verletzt worden, erklärte der pro-russische Gouverneur der Region Donezk, Denis Puschilin, am Sonntag im Onlinedienst Telegram.

Habeck beeindruckt von Demonstrationen gegen Rechtsextremismus

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich beeindruckt von den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus gezeigt. "Es ist beeindruckend zu sehen, wenn jetzt viele Menschen jetzt auf die Straße gehen und Flagge zeigen für unsere Demokratie", sagte Habeck am Sonntag der "Augsburger Allgemeinen". Demokratie lebe "von den Menschen, die dafür aufstehen", betonte der Vizekanzler.

Nach Massenprotesten: Für Sonntag neue Demos gegen Rechtsextremismus geplant

Nach den Massenprotesten gegen Rechtsextremismus am Freitag und Samstag sind für Sonntag weitere Großdemonstrationen geplant. Unter anderem in Berlin, München, Köln und Dresden rufen Bündnisse dazu auf, auf die Straße zu gehen. Demonstriert werden soll auch im sächsischen Pirna, wo im Dezember der von der AfD aufgestellte Kandidat Tim Lochner zum neuen Oberbürgermeister gewählt worden war.

Rukwied kündigt neue bundesweite Bauern-Proteste an

Der Präsident des Deutschen Bauernverbands (DBV), Joachim Rukwied, hat neue bundesweite Proteste der Landwirtinnen und Landwirte angekündigt. "Wir werden weiterhin für eine angemessene Lösung beim Agrardiesel kämpfen", stellte sich Rukwied am Sonntag in der "Rheinischen Post" erneut gegen die dabei von der Regierung geplanten schrittweisen Subventionskürzungen. "Deshalb wird es weiter bundesweit Aktionen geben", sagte er weiter.

Inhaftierter Oppositionsführer Sonko von Präsidentschaftswahl im Senegal ausgeschlossen

Der inhaftierte Oppositionsführer Ousmane Sonko ist von der Präsidentschaftswahl im Senegal in rund einem Monat als Kandidat ausgeschlossen worden. Der Verfassungsrat des westafrikanischen Landes veröffentlichte am Samstag die finale Liste von 20 Kandidaten, auf der Sonko und auch der Sohn des ehemaligen Präsidenten Abdoulaye Wade, Karim Wade, fehlen.

Internationaler Druck auf Netanjahu für Zweistaatenlösung in Nahost

Im Gazakrieg wachsen die internationalen Appelle an den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, sich nicht einer Zweistaatenlösung zu verweigern. UN-Generalsekretär António Guterres sagte am Samstag, die "Weigerung, eine Zweistaatenlösung für Israelis und Palästinenser zu akzeptieren, und die Verweigerung des Rechts auf Staatlichkeit für das palästinensische Volk sind inakzeptabel". Auch die USA und Frankreich drängen Netanjahu zu einer Zweistaatenlösung, während es in Israel Proteste gegen den Regierungschef gibt.

Paris zu Streit um Zweistaatenlösung: Palästinenser haben Recht auf eigenen Staat

Im Streit um eine Zweistaatenlösung im Nahost-Konflikt hat auch Frankreich erneut auf das Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat gedrungen. "Die Palästinenser haben das Recht auf Souveränität und auf einen Staat", erklärte Außenminister Stéphane Séjourné am Samstag im Kurzbotschaftendienst X, früher Twitter. Frankreich werde sich weiter dafür einsetzen, dieses "Ziel" zu erreichen.

Slowakischer Regierungschef Fico sieht Ukraine unter "Kontrolle" der USA

Der linkspopulistische slowakische Regierungschef Robert Fico hat sich erneut gegen einen Nato-Beitritt der Ukraine ausgesprochen - und erklärt, das Land befinde sich unter der vollständigen "Kontrolle" der USA. "Die Ukraine ist kein unabhängiges und souveränes Land", sagte der Russland-freundliche Politiker am Samstag im Sender RTVS. "Die Ukraine ist vollständig unter dem Einfluss und der Kontrolle der USA."

Faeser: Terrorgefahr in Deutschland bleibt bis Ende des Gazakriegs hoch

Die Terrorgefahr in Deutschland wird nach Einschätzung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erst nach einem Ende des Gazakriegs wieder abnehmen. "Ereignisse wie der aktuelle Krieg in Nahost wirken sich auch auf unsere Sicherheit aus", sagte Faeser den Zeitungen der Funke Mediengruppe laut Vorabbericht vom Sonntag. "Mit der Länge des Krieges nimmt die Terrorgefahr nicht unbedingt weiter zu. Aber klar ist: Die Terrorgefahr bleibt hoch, solange der Krieg zwischen Israel und der Hamas andauert."

Klingbeil zu Kindergeld-Streit: Entlastung nur für einkommsstarke Familien "ungerecht"

SPD-Chef Lars Klingbeil hat die Pläne von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) kritisiert, den steuerlichen Kinderfreibetrag anzuheben, nicht aber das Kindergeld. "Nur Familien mit sehr hohen Einkommen zu entlasten, halte ich für ungerecht", sagte Klingbeil der "Bild am Sonntag". "Gerade die arbeitende Mitte, also diejenigen, die jeden Tag aufstehen, ihr Einkommen hart erarbeiten und sich nebenbei um ihre Kinder, die Nachbarn und den Verein kümmern, sollten entlastet werden."

Stützpunkt der US-geführten Koalition im Irak mit Raketen beschossen

Im Westen des Irak sind zahlreiche Raketen auf einen Stützpunkt der von den USA angeführten internationalen Militärkoalition abgefeuert worden. Zwei von ihnen seien am Samstag auf dem Luftwaffenstützpunkt Ain al-Assad in der Provinz Al-Anbar eingeschlagen, sagte ein Polizeibeamter aus der Region der Nachrichtenagentur AFP. 13 weitere Geschosse seien von der Luftabwehr abgefangen worden.

Tausende Demonstranten in Israel fordern Neuwahlen und Rückkehr der Hamas-Geiseln

Tausende Menschen haben in Tel Aviv gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu protestiert und eine Rückkehr der von der im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln gefordert. Die Demonstranten verlangten dabei am Samstag auch Neuwahlen und bezeichneten Netanjahu als das "Gesicht des Bösen". Proteste gab es auch in der Hafenstadt Haifa und vor der Residenz des Ministerpräsidenten in Jerusalem.

Mehr als 200.000 Menschen bei neuen Demos gegen Rechtsextremismus

Mehr als 200.000 Menschen sind am Samstag nach Angaben von Veranstaltern und der Polizei in zahlreichen deutschen Städten für die Verteidigung der Demokratie und gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Allein in Frankfurt am Main beteiligten sich demnach mehr als 35.000 Menschen, ähnlich hohe Zahlen wurden aus Hannover und Dortmund gemeldet. Spitzenpolitiker unterschiedlicher Parteien stellten sich hinter die Kundgebungen. Für Sonntag sind weitere Protestaktionen geplant.

Iran droht Israel nach Tötung von Mitgliedern der Revolutionsgarden in Syrien mit Vergeltung

In der syrischen Hauptstadt Damaskus sind bei einem Luftangriff am Samstag fünf Vertreter der iranischen Revolutionsgarden getötet worden. Unter den Opfern seien der Geheimdienstchef der Revolutionsgarden in Syrien und sein Stellvertreter, meldete die iranische Nachrichtenagentur Mehr. Laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte gab es mindestens zehn Tote. Der Iran machte Israel für den Angriff verantwortlich und drohte mit Vergeltung.

Werteunion beschließt Umwandlung in Partei - Abspaltung von CDU eingeleitet

Die rechtskonservative Werteunion hat ihre Umwandlung in eine Partei beschlossen und damit zugleich die Abspaltung von CDU und CSU eingeleitet. "Mit großer Mehrheit haben die Mitglieder der Werteunion e.V. für die Gründung einer gleichnamigen Partei gestimmt", erklärte dazu der Vereinsvorsitzende und frühere Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen am Samstag nach der Entscheidung auf einer Mitgliederversammlung in Erfurt. Die neue Partei dürfte bereits bei Wahlen in diesem Jahr antreten.

Mehr als 100.000 Menschen laut Veranstaltern bei neuen Demos gegen Rechtsextremismus

Insgesamt weit mehr als 100.000 Menschen sind am Samstag laut Veranstalterangaben in zahlreichen deutschen Städten für die Verteidigung der Demokratie und gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Allein in Frankfurt am Main beteiligten sich demnach am Nachmittag etwa 35.000 Menschen, eine ähnlich hohe Zahl von Teilnehmenden wurde aus Hannover gemeldet. Weitere Kundgebungen gab es unter anderem in Braunschweig, Karlsruhe, Erfurt, Kassel und an vielen kleineren Orten.

Israels Armee setzt Militäreinsatz im Gazastreifen fort - Debatte über Zweistaatenlösung

Israel hat seinen Militäreinsatz im Gazastreifen am Samstag mit unverminderter Härte fortgesetzt. Ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP berichtete von Schüssen, Luftangriffen und Panzerbeschuss vor allem in der Stadt Chan Junis im Süden des Gazastreifens. Das von der islamistischen Hamas kontrollierte Gesundheitsministerium erklärte, binnen 24 Stunden seien mindestens 165 Menschen getötet worden. Unterdessen wurden in Syrien bei einem israelischen Angriff hochrangige Vertreter der iranischen Revolutionsgarden getötet.

Tausende demonstrieren in Berlin für ökologische und faire Landwirtschaft

Anlässlich der Internationalen Grünen Woche haben am Samstag Tausende Menschen in Berlin für eine gentechnikfreie, bäuerliche und umweltverträgliche Landwirtschaft demonstriert. Das Motto der Kundgebung des Bündnisses "Wir haben es satt!" lautete in diesem Jahr: "Gutes Essen braucht Zukunft". Nach Veranstalter-Angaben beteiligten sich etwa 8000 Menschen.

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