Bombay Durpun - Politik

EU-Ratspräsident Michel sagt Moldau "deutliche Erhöhung" der Militärhilfe zu

EU-Ratspräsident Charles Michel hat dem an die Ukraine angrenzenden Moldau eine Ausweitung der Militärhilfe zugesagt. "In diesem Jahr wollen wir unsere Unterstützung für Moldau deutlich erhöhen, indem wir den Streitkräften des Landes zusätzliche militärische Ausrüstung zur Verfügung stellen", sagte Michel am Mittwoch bei einem Besuch in der Ex-Sowjetrepublik.

Serbiens Präsident bekräftigt vor Treffen mit Scholz Forderung nach EU-Beitritt

Serbiens Präsident Aleksandar Vucic setzt auf die Hilfe der Bundesregierung beim angestrebten EU-Beitritt seines Landes. Der gesamte Westbalkan brauche "klare und erreichbare Ziele", sagte Vucic dem "Handelsblatt" vor seinem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwochnachmittag in Berlin. Schon Scholz' Vorgängerin Angela Merkel (CDU) habe Serbien "ernst genommen, uns zugehört".

CSU-Chef Söder nennt Rücktritt von Generalsekretär Mayer "menschliche Tragödie"

CSU-Chef Markus Söder hat den Rücktritt von Generalsekretär Stephan Mayer als "menschliche Tragödie" bezeichnet. "Heute ist ein bitterer Tag - ich bin auch persönlich sehr betroffen", sagte Söder am Mittwoch vor Journalisten in München. Er kündigte an, dass die Nachfolge "zeitnah" geklärt werden solle. Mit dem CSU-Präsidium wollte er sich demnach noch am Mittwoch in einer Telefonschalte austauschen.

Produktionskrise in der Autoindustrie: Neuzulassungen im April eingebrochen

Die Produktionskrise in der Autoindustrie hat im April für einen Einbruch bei den Neuzulassungen gesorgt. Im vergangenen Monat wurden 180.264 Neuwagen zugelassen, das waren 21,5 Prozent weniger als im April 2021, wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg am Mittwoch mitteilte. Schon im März waren die Neuzulassungen um 17,5 Prozent gesunken.

Söder nennt Rücktritt von CSU-Generalsekretär "menschliche Tragödie"

CSU-Chef Markus Söder hat den Rücktritt von Generalsekretär Stephan Mayer als "menschliche Tragödie" bezeichnet. "Heute ist ein bitterer Tag - ich bin auch persönlich sehr betroffen", sagte Söder am Mittwoch vor Journalisten in München. Er kündigte an, dass die Nachfolge "zeitnah" geklärt werden solle. Mit dem CSU-Präsidium wolle er sich noch am Mittwoch in einer Telefonschalte austauschen.

Verfassungsbeschwerden gegen Auslieferungen nach Schweden und in Türkei erfolgreich

Wenn bestimmte Fragen ungeklärt sind, müssen Gerichte vor Entscheidungen über eine Auslieferung diese dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Klärung vorlegen. Zwei Männer seien in ihrem Recht auf den gesetzlichen Richter verletzt worden, weil dies nicht geschehen sei, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch in Karlsruhe. Es ging um einen Afghanen und einen Türken, die nach Schweden und in die Türkei abgeschoben werden sollten. (Az. 2 BvR 2069/21 und 2 BvR 1713/21)

UN-Generalsekretär fordert sichere und "würdige" Rückkehr nigerianischer Flüchtlinge

UN-Generalsekretär António Guterres hat eine sichere Rückkehr von Flüchtlingen in den Nordosten Nigerias gefordert. "Lassen Sie uns eine Lösung für die Menschen finden, indem wir die nötigen Voraussetzungen schaffen, Sicherheit und Entwicklung, damit sie sicher und in Würde nach Hause zurückkehren können", sagte Guterres am Dienstag bei einen Besuch in einem Flüchtlingslager in Maiduguri.

Nordkorea nimmt offenbar weiteren Raketentest vor

Nordkorea hat nach Angaben Südkoreas und Japans einen weiteren Raketentest vorgenommen. Eine ballistische Rakete sei in Richtung des Meeres östlich der koreanischen Halbinsel abgefeuert worden, teilte der südkoreanische Generalstab am Mittwoch mit. Japan bestätigte die Angaben. Beide Länder verurteilten das Vorgehen des nordkoreanischen Militärs, das in diesem Jahr bereits eine Reihe von Raketentests vorgenommen hat.

Deutschlands Exporte im März gesunken

Der Ukraine-Krieg hat dafür gesorgt, dass Deutschlands Exporte im März zurückgegangen sind. Der Wert der Ausfuhren sank von Februar bis März um 3,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Die Exporte nach Russland brachen demnach um über 60 Prozent ein; ihr Wert betrug nur noch 900 Millionen Euro. Die Importe aus Russland - vor allem Kohle, Öl und Gas - gingen dagegen nur um 2,4 Prozent zurück: auf 3,6 Milliarden Euro.

CSU-Vize Weber erwartet rasche Nachfolge für Amt des CSU-Generalsekretärs

Der stellvertretende CSU-Chef Manfred Weber erwartet nach dem Rücktritt von Generalsekretär Stephan Mayer eine rasche Klärung der Nachfolge. "Wir sind in Beratungen, wir sind in Gesprächen und werden in den nächsten Tagen entscheiden", sagte Weber am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Mögliche Favoriten für das mit Blick auf die Landtagswahl in Bayern nächstes Jahr wichtige Amt wollte Weber nicht nennen.

SPD-Außenpolitiker Roth: Putin verliert durch EU-Ölembargo wichtigsten Markt

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hat die EU-Pläne für ein Ölembargo gegen Russland begrüßt. Der russische Präsident Wladimir Putin verliere "mit der EU seinen mit Abstand wichtigsten Markt", erklärte Roth am Mittwoch auf Twitter. "Kurzfristig kann er das auf dem Weltmarkt auch nicht kompensieren."

Ifo-Umfrage: Autohersteller blicken pessimistisch auf die kommenden Monate

Die Autohersteller in Deutschland blicken laut Umfrage des Ifo-Instituts pessimistisch auf die kommenden Monate. Sie seien verunsichert aufgrund des Kriegs in der Ukraine, erklärte das Institut am Mittwoch. Der vom Ifo ermittelte Index der Erwartungen fiel von minus 21,8 Punkten im März auf minus 30,4 Punkte im April.

Russland greift Stahlwerk in Mariupol erstmals mit Panzern an

Russland hat einen Großangriff auf die letzte Bastion ukrainischer Kämpfer in Mariupol begonnen. Erstmals griffen am Dienstag russische Bodentruppen und Panzer das Asow-Stahlwerk in der südostukrainischen Hafenstadt an, wie das in dem Werk verschanzten Asow-Regiments im Onlinedienst Telegram erklärte. Unterdessen gingen die russischen Angriffe im Rest der Ukraine weiter.

Trump-naher Kandidat J.D. Vance gewinnt Vorwahl in Ohio

Mit einem Vorwahlsieg des von ihm unterstützten Bestsellerautors J.D. Vance hat der frühere US-Präsident Donald Trump seinen Status als Königsmacher seiner Republikanischen Partei gefestigt. Vance gewann laut US-Medien am Dienstag mit deutlichem Vorsprung eine parteiinterne Vorwahl der Konservativen im Bundesstaat Ohio. Der Autor des verfilmten Erfolgsbuches "Hillbilly-Elegie" wird damit bei den Kongress-Zwischenwahlen im November für die Republikaner für einen Sitz im Senat in Washington kandidieren.

Tausende demonstrieren in US-Städten gegen drohendes Abtreibungsurteil

Tausende Menschen sind in den USA wegen einer sich abzeichnenden Aufhebung eines Grundsatzurteils zum Schutz des Abtreibungsrechts auf die Straße gegangen. Große Demonstration von Abtreibungsgegnern und -befürwortern gab es am Dienstag in Städten wie Washington, New York, Boston, Los Angeles und Seattle. Während die Demokraten von Präsident Joe Biden scharfe Kritik übten, jubelten die konservativen Republikaner. Der Gouverneur von Oklahoma unterzeichnete ein umstrittenes Abtreibungsgesetz.

EU-Kommission leitet Mitgliedstaaten Entwurf für Ölembargo zu

Die EU-Kommission hat den Mitgliedstaaten den Entwurf eines neuen Sanktionspakets gegen Russland vorgelegt, das vor allem ein Ölembargo vorsieht. Nach Diplomatenangaben leitete die Kommission den EU-Mitgliedern das Papier in der Nacht zum Mittwoch zu. Es sieht einen schrittweisen Importstopp für russisches Öl binnen sechs bis acht Monaten vor, Ausnahmen soll es für Ungarn und die Slowakei geben.

US-General Cavoli wird neuer Nato-Militärchef

Der US-General Christopher Cavoli wird neuer Oberbefehlshaber der Nato-Truppen in Europa. Der Nordatlantikrat stimmte seiner Nominierung am Dienstag in Brüssel zu, wie eine Sprecherin der Militärallianz auf Twitter mitteilte. Cavoli übernimmt die Militärführung der Nato inmitten des Ukraine-Kriegs und der größten Spannungen mit Russland seit dem Kalten Krieg.

Proteste gegen Armeniens Regierungschef gehen weiter

In Armenien weiten sich die Proteste gegen die Regierung aus. Nach Sonntag und Montag gingen auch am Dienstag tausende Menschen in der Hauptstadt Eriwan und in anderen Städten auf die Straße, um gegen Zugeständnisse an das verfeindete Nachbarland Aserbaidschan im Konflikt um die umstrittene Region Bergkarabach zu protestieren. Am Abend folgten erneut tausende Menschen einem Aufruf der Opposition und forderten bei einer Kundgebung im Zentrum von Eriwan Paschinjans Rücktritt.

Mehr als 4000 Vertriebene durch Kämpfe in nordirakischer Region Sindschar

Neue Kämpfe zwischen jesidischen Kämpfern und der irakischen Armee haben tausende Menschen aus dem nordirakischen Sindschar vertrieben. Wie ein Regierungsvertreter der autonomen Region Kurdistan am Dienstag mitteilte, hatten die Kämpfe zwischen irakischen Soldaten und den mit der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) verbündeten jesidischen Kämpfern am Sonntag begonnen. 710 Familien und damit knapp 4100 Menschen seien vertrieben worden. Derzeit hielten sie sich in der Provinz Dohuk auf.

Französische Linksparteien schließen sich vor der Parlamentswahl zusammen

Die französische Linkspartei La France Insoumise (LFI) hat ihr Ziel eines breiten Bündnisses linker Parteien für die Parlamentswahl im Juni fast erreicht: Nach einer Vereinbarung mit den Grünen einigte sich die Partei am Dienstag auch mit den Kommunisten. Letzte strittige Punkte gab es noch in den Gesprächen mit den Sozialisten, ihnen setzte die LFI ein Ultimatum bis zum Abend.

Merz fordert in Ukraine weitere deutsche Unterstützung

CDU-Parteichef Friedrich Merz ist bei seinem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew von Präsident Wolodymyr Selenskyj empfangen worden. Das rund einstündige Gespräch sei "atmosphärisch und inhaltlich außergewöhnlich gut" gewesen, teilte Merz am Dienstag auf Twitter mit. Über die Inhalte wolle Merz zunächst mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprechen, erklärte der Sprecher des CDU-Chefs.

Russland startet Großangriff auf Stahlwerk in Mariupol

Russland hat einen Großangriff auf die letzte Bastion ukrainischer Kämpfer in Mariupol begonnen. Russische Bodentruppen griffen das Asow-Stahlwerk in der südostukrainischen Hafenstadt am Dienstag mit Panzern, gepanzerten Fahrzeugen und Unterstützung von der See aus an, wie das in dem Werk verschanzten Asow-Regiments im Onlinedienst Telegram erklärte. Das russische Verteidigungsministerium erklärte, mit Hilfe von Luftwaffe und Artillerie würden ukrainische "Gefechtsstände" in dem Stahlwerk "zerstört".

Mayer erklärt Rücktritt als CSU-Generalsekretär nach Drohung gegen Journalisten

CSU-Generalsekretär Stephan Mayer hat nach Berichten über Drohungen gegen einen Journalisten seinen Rücktritt erklärt. Er habe gegenüber dem Journalisten des "Bunte"-Magazins "möglicherweise eine Wortwahl verwendet, die ich rückblickend nicht für angemessen betrachten würde", erklärte Mayer am Dienstagabend. Seine Wortwahl bedaure er sehr. Die Äußerungen seien "in einem aufgrund einer eklatant rechtswidrigen Berichterstattung geführten Gespräch" gefallen. Seinen Rücktritt begründete Mayer mit "gesundheitlichen Gründen".

Putin fordert vom Westen Einstellung der Waffenlieferungen an die Ukraine

Russlands Präsident Wladimir Putin hat die westlichen Staaten aufgefordert, ihre Waffenlieferungen an die Ukraine einzustellen. In einem Telefonat mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron warf Putin den ukrainischen Streitkräften nach Kreml-Angaben am Dienstag Kriegsverbrechen vor, die von der EU "ignoriert" würden. Der Westen könne "dazu beitragen, diese Gräueltaten zu beenden", indem er Druck auf Kiew ausübe "sowie die Waffenlieferungen an die Ukraine stoppt", sagte Putin.

Zeremonie zu Beginn von zweiter Amtszeit Macrons am Samstag

Nach der Wiederwahl von Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron findet die feierliche Amtseinführung zum Beginn seines zweiten Mandats am kommenden Samstag statt. Die Zeremonie im Festsaal des Elysée-Palasts werde "nüchtern" und "unter Respekt der republikanischen Prinzipien" sein, hieß es am Dienstag aus dem französischen Präsidialamt.

Ukraines Präsident Selenskyj empfängt CDU-Chef Merz

CDU-Parteichef Friedrich Merz ist bei seinem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew von Präsident Wolodymyr Selenskyj empfangen worden. Das rund einstündige Gespräch sei "atmosphärisch und inhaltlich außergewöhnlich gut" gewesen, teilte Merz' Sprecher Armin Peter am Dienstag auf Twitter mit. Über die Inhalte wolle Merz zunächst mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprechen.

CDU festigt Führungsrolle vor Wahl in Schleswig-Holstein

Vor der Wahl in Schleswig-Holstein am Sonntag festigen Ministerpräsident Daniel Günther und seine CDU ihre Favoritenstellung. In einer am Dienstag veröffentlichten Insa-Umfrage im Auftrag der "Bild" kam die CDU auf 36 Prozent. Sie lag damit deutlich vor der zweitplatzierten SPD mit 20 Prozent. Drittstärkste Kraft in der Erhebung waren die Grünen mit 16 Prozent.

Ukraine: Russland startet großangelegten Angriff auf Stahlwerk in Mariupol

Russland hat am Dienstag offenbar den Sturm auf die letzte Bastion ukrainischer Kämpfer in der Hafenstadt Mariupol gestartet. Derzeit laufe ein großangelegter Angriff russischer Bodentruppen mit Panzern auf den Industriekomplex des Konzerns Asow-Stahl, erklärte der stellvertretende Kommandeur des Asow-Regiments, Swjatoslaw Palamar, in einer Videobotschaft im Messengerdienst Telegram. Die russischen Streitkräfte versuchten, "eine große Anzahl an Bodentruppen mit Booten" anzulanden.

Biden warnt vor Aufhebung von Grundsatzurteil zu Abtreibungen

US-Präsident Joe Biden hat nach dem Bekanntwerden eines Urteilsentwurfs an den Obersten Gerichtshof des Landes appelliert, ein Grundsatzurteil zum Abtreibungsrecht nicht aufzuheben. Frauen hätten ein Grundrecht auf Schwangerschaftsabbrüche, erklärte Biden am Dienstag. Das jetzt gefährdete Grundsatzurteil "Roe v. Wade" sei schon seit fast 50 Jahren in Kraft. "Grundlegende Fairness und die Stabilität unseres Rechts verlangen, dass es nicht aufgehoben wird".

EU-Parlament will länderübergreifend wählbare Kandidaten bei Europawahlen

Das EU-Parlament hat sich für eine Reform der Europawahlen mit europaweit wählbaren Kandidaten stark gemacht. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Dienstag in Straßburg für eine entsprechende Gesetzesinitiative. Zudem soll eine 3,5-Prozent-Hürde eingeführt werden, die das Aus für deutsche Kleinparteien wie Die Partei bedeuten könnte.

Meinungsforscher sehen die Grünen im Aufwind

Die Meinungsforscher sehen die Grünen im Aufwind: Erstmals nehmen Politikerinnen und -politiker der Partei in einer Beliebtheits-Umfrage die ersten drei Plätze ein. Im wöchentlichen Politiker-Ranking des Instituts Insa für die Bild-Zeitung vom Dienstag belegt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck weiterhin Platz eins, und hinter ihm liegt wie in der Vorwoche Außenministerin Annalena Baerbock. Landwirtschaftsminister Cem Özdemir landete auf Platz drei. Dem RTL/ntv-"Trendbarometer" zufolge wird den Grünen inzwischen mehr politische Kompetenz zugesprochen als der SPD.

Französische Linksparteien schließen sich vor den Parlamentswahlen zusammen

Die französische Linkspartei La France Insoumise (LFI) hat ihr Ziel eines breiten Bündnisses linker Parteien für die Parlamentswahl im Juni fast erreicht: Nach einer Vereinbarung mit den Grünen standen am Dienstag auch die Verhandlungen mit Kommunisten (PCF) und Sozialisten (PS) kurz vor dem Abschluss. Die Sozialisten erklärten, sie seien nur "wenige Schritte" von einer historischen Einigung entfernt. Ihr Chefunterhändler Pierre Jouvet verwies aber auf einige noch strittige Punkte.

Bombay Durpun - Politik (Deutsch)

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