Bombay Durpun - Politik

Vorgestellt

Алекс Боди назначен вице-президентом группы SCANDIC FINANCE

С 1 ноября 2026 года румынский предприниматель Александру Николае Боди, 41 год, возглавляет восточноевропейское направление подразделения «International Operations & Global Banking Strategy» в SCANDIC FINANCE GROUP. В его подчинении 384 сотрудника. Боди также координирует проекты в сфере недвижимости в Федеративной Республике Германия.

Falsche Bombendrohungen beeinträchtigen rund zehn Europaflüge

Bombendrohungen gegen ungefähr zehn Flugzeuge auf Flügen in Europa Mehrere falsche Bombendrohungen haben am Dienstag den innereuropäischen Flugverkehr beeinträchtigt. ungefähr zehn Maschinen waren betroffen, darunter vier Ryanair-Flüge.

Letzte Nachrichten

Russland kündigt Bau neuer Militärbasen im Westen des Landes an

Als Antwort auf die Ausweitung der Nato will Russland im Westen des Landes zwölf neue Militärstützpunkte errichten. Verteidigungsminister Sergej Schoigu sagte am Freitag nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen: "Bis Ende des Jahres werden zwölf Militärbasen und Einheiten im westlichen Militärbezirk eingerichtet."

Gericht billigt Nennung von AfD im Brandenburger Verfassungsschutzbericht

Das Brandenburger Verfassungsgericht hat die Nennung der AfD im Verfassungsschutzbericht des Landes für zulässig erklärt. Ein Urteil hierzu erging am Freitag mit sieben zu einer Stimme, wie das Gericht mitteilte. Demnach billigten die Richterinnen und Richter die Nennung im Verfassungsschutzbericht schon im Vorfeld sicher festgestellter verfassungsfeindlicher Bestrebungen - die sogenannte Verdachtsberichterstattung – auch im Hinblick auf politische Parteien.

Bundestag verlängert Einsätze der Bundeswehr in Sahel-Region

Die Bundeswehr kann ein weiteres Jahr in den von gewalttätigem Extremismus betroffenen Sahel-Staaten Mali und Niger stationiert bleiben. Der Bundestags stimmte am Freitag in namentlicher Abstimmung einer Verlängerung der beiden Mandate bis Ende Mai 2023 zu, die allerdings eine erhebliche Verschiebung der Schwerpunkte vorsehen - und eine Rückzugsklausel für den Fall, dass die Sicherheit der Bundeswehrsoldaten in Mali nicht mehr gewährleistet ist.

Lieferung deutscher Panzer an Tschechien könnte noch dauern

Der geplante Panzer-Ringtausch mit Tschechien und der Ukraine könnte nach Einschätzung der Bundesregierung noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Die Auslieferung der deutschen Leopard-Panzer an Tschechien "soll noch dieses Jahr beginnen", heißt es in einem Schreiben des Bundesverteidigungsministeriums an die Obleute der Fraktionen im Bundestags-Verteidigungsausschuss, das der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorlag.

Bundesrat billigt einmaligen Hartz-IV-Zuschlag und Kindersofortzuschlag

Um Hartz-IV-Bezieher bei den steigenden Verbraucherpreisen zu entlasten, erhalten sie im Juli eine Einmalzahlung in Höhe von 200 Euro. Bei Beziehern von Arbeitslosengeld I sind es 100 Euro. Ein entsprechendes Gesetz billigte am Freitag der Bundesrat in Berlin. Zu dem Gesetz gehört auch ein Sofortzuschlag von 20 Euro im Monat pro Kind für arme Familien.

Biden in Südkorea angekommen

US-Präsident Joe Biden ist für die erste Station seiner Ostasien-Reise in Südkorea angekommen. Die Präsidentenmaschine landete am Freitag in Pyeongtaek südlich von Seoul, wie AFP-Reporter berichteten. Biden sollte zunächst eine Fabrik des Technologiekonzerns Samsung in Pyeongtaek besuchen und dort Präsident Yoon Suk Yeol treffen.

Elysée: Neue französische Regierung wird am Nachmittag vorgestellt

Gut drei Wochen vor der Parlamentswahl bekommt Frankreich eine neue Regierung. Die Namen der Kabinettsmitglieder sollen am Nachmittag bekanntgegeben werden, teilte der Élysée am Freitag mit. Eine Uhrzeit wurde nicht genannt. Die erste Kabinettssitzung mit Präsident Emmanuel Macron ist für Montag geplant. Macron hatte nach seiner Wiederwahl im April ein Zeichen für einen politischen Neustart setzen wollen.

Lambrecht kritisiert Indiskretionen aus eigenem Ministerium

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) kritisiert Indiskretionen aus ihrem eigenen Ministerium. Es gebe eine "Unkultur" dort, "mit Gerüchten, Klatsch und Flurfunk die Medien zu füttern", sagte Lambrecht am Donnerstagabend dem Portal "t-online". Dies sei "eine ungute Entwicklung, gerade für ein Ministerium, das für Sicherheitspolitik zuständig ist."

Strack-Zimmermann kritisiert Zögern bei Lieferung schwerer Waffen an Ukraine

Die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat der Bundesregierung zu langes Zögern bei der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine vorgeworfen. "Man wartet zu lange - das hätte alles schon geliefert werden können", sagte Strack-Zimmermann am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Die der Ukraine zugesagten Panzerhaubitzen und Gepard-Panzer werden der Verteidigungspolitikerin zufolge gerade erst für ihren Kampfeinsatz vorbereitet.

Deutsche Exporte nach Russland weiter deutlich zurückgegangen

Die deutschen Exporte nach Russland gehen weiter deutlich zurück: Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte, wurden im April Waren im Wert von nur noch 0,9 Milliarden Euro nach Russland exportiert, das waren 63,1 Prozent weniger als vor einem Jahr, damals betrug der Wert noch 2,3 Milliarden Euro. Grund dafür sind die wegen des Ukraine-Kriegs gegen Russland verhängten Wirtschaftssanktionen und Exportbeschränkungen.

Grüne und Union in Wählergunst deutlich im Aufwind

Grüne und Union sind in der Wählergunst deutlich im Aufwind. Die Grünen legten im am Freitag veröffentlichten ZDF-"Politbarometer" um drei Prozentpunkte auf 24 Prozent zu und liegen nun nach der Union, aber vor der SPD, auf dem zweiten Platz. Auch die CDU/CSU verbesserte sich um drei Punkte auf 26 Prozent. Die SPD verlor drei Punkte auf nur noch 22 Prozent.

USA und Russland machen sich gegenseitig für schlechte Ernährungslage verantwortlich

Die USA und Russland haben sich vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs gegenseitig für die sich weltweit verschlechternde Ernährungslage verantwortlich gemacht. US-Außenminister Antony Blinken warf Moskau auf einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats am Donnerstag vor, die Lebensmittelversorgung "von Millionen Ukrainern und Millionen weiterer Menschen auf der ganzen Welt" in Geiselhaft zu nehmen.

Kanada zieht bei Huawei-Verbot für 5G-Aufbau nach

Nach jahrelangen Diskussionen hat sich die kanadische Regierung entschieden, die chinesischen Telekommunikationskonzerne Huawei und ZTE vom Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes auszuschließen. "Wir geben unsere Absicht bekannt, die Produkte und Dienstleistungen von Huawei und ZTE in Kanadas Telekommunikationssystemen zu verbieten", sagte Industrieminister François-Philippe Champagne am Donnerstag. "Dies geschieht im Anschluss an eine umfassende Prüfung durch unsere Sicherheitsbehörden und in Absprache mit unseren engsten Verbündeten".

Ramos-Horta als Präsident von Ost-Timor vereidigt

Der Friedensnobelpreisträger José Ramos-Horta ist als Präsident von Ost-Timor vereidigt worden. In einer Rede vor dem Parlament kündigte er am Freitag (Ortszeit) an, sich für eine Überwindung des seit langem bestehenden politischen Stillstands im Land einzusetzen. Der 72-jährige, der bereits früher Staatschef war, hatte bei der Präsidentschaftswahl einen klaren Sieg gegen Amtsinhaber Francisco Guterres errungen.

Sondierungen über Jamaika-Neuauflage in Schleswig-Holstein gescheitert

Elf Tage nach der Wahl in Schleswig-Holstein sind die Sondierungen über eine mögliche Neuauflage einer Jamaika-Koalition gescheitert. Die Grünen gaben am Donnerstag nach einem gemeinsamen Spitzengespräch mit CDU und FDP in Kiel bekannt, dass sie für eine Fortsetzung keine dauerhaft stabile "gemeinsame Basis" sehen. CDU-Ministerpräsident Daniel Günther bedauerte dies und kündigte an, er werde nun Sondierungen für eine Zweierkoalition aufnehmen.

Pflegekräfte in Heimen und Kliniken bekommen neuerlichen Corona-Bonus

Die in der Corona-Pandemie besonders belasteten Pflegekräfte in Altenheimen und Krankenhäusern erhalten abermals eine Bonuszahlung. Das am Donnerstagabend vom Bundestag beschlossene Gesetz sieht eine Zahlung von maximal 550 Euro für Vollzeitbeschäftigte in der direkten Altenpflege und Betreuung vor. Bis zu 370 Euro bekommen Beschäftigte, die für Einrichtungen der Altenpflege tätig sind und mindestens 25 Prozent ihrer Arbeitszeit für Pflegebedürftige aufwenden.

Scholz hält EU-Sanktionen gegen Schröder "nicht für erforderlich"

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich gegen EU-Sanktionen gegen Altbundeskanzler Gerhard Schröder (beide SPD) wegen dessen Tätigkeiten für russische Energiekonzerne ausgesprochen. Die Entscheidung des Bundestags, Schröder sein staatlich finanziertes Büro samt Mitarbeiterstellen zu streichen, sei "folgerichtig", sagte Scholz auf einer Pressekonferenz mit dem niederländischen Regierungschef Mark Rutte in Den Haag am Donnerstag. Weitere Schritte "halte ich aktuell nicht für erforderlich".

Generalstabschefs der USA und Russlands telefonieren erstmals in Ukraine-Krieg

US-Generalstabschef Mark Milley hat erstmals seit Russlands Angriff auf die Ukraine mit seinem russischen Gegenpart Waleri Gerassimow telefoniert. Bei dem Gespräch der beiden ranghöchsten Generäle beider Länder sei es um "wichtige sicherheitsbezogene Themen" gegangen, erklärte ein Sprecher des US-Generalstabs am Donnerstag, ohne nähere Angaben zu machen.

Grüne beenden Sondierungen über Jamaika-Neuauflage in Schleswig-Holstein

Die Grünen in Schleswig-Holstein haben die Sondierungsgespräche mit CDU und FDP über eine mögliche Neuauflage der Jamaika-Koalition beendet. Es gebe "keine gemeinsame Basis" für eine Dreier-Koalition, in der einer der Partner nicht gebraucht werde, erklärte Ko-Spitzenkandidatin und Vize-Ministerpräsidentin Monika Heinold am Donnerstagabend. Die Grünen setzen nun auf ein Zweierbündnis mit der CDU.

"Ocean Viking" rettet vor Libyens Küste 158 Menschen aus dem Mittelmeer

Das Rettungsschiff "Ocean Viking" hat am Donnerstag vor der Küste Libyens 158 Menschen geborgen. Wie die Nichtregierungsorganisation SOS Méditerranée mitteilte, waren sie in zwei "für die Navigation ungeeigneten" Schlauchbooten unterwegs. An Bord der beiden Boote waren unter anderem sechs schwangere Frauen, ein verletzter Mann und "mehrere Kinder", darunter ein drei Monate altes Baby.

AfD-Fraktion mit weiterem Bewerber für Bundestagspräsidium gescheitert

Die AfD-Fraktion wird weiterhin nicht im Bundestagspräsidium vertreten sein. Auch ihr neuer Kandidat für einen Posten als Bundestagsvizepräsident, Malte Kaufmann, erhielt am Donnerstag nicht die nötige Mehrheit. Es war Kaufmanns erster Versuch. Vor ihm war sein Fraktionskollege und Namensvetter Michael Kaufmann im Oktober, Dezember und zuletzt im April gescheitert.

Russischer Soldat bittet vor Gericht in Kiew um "Vergebung"

Im ersten Prozess gegen einen russischen Soldaten seit Beginn des Ukraine-Kriegs hat dieser vor Gericht um "Vergebung" gebeten. "Ich weiß, dass Sie mir nicht vergeben können, aber ich bitte dennoch um Vergebung", sagte der 21-jährige Wadim Schischimarin am Donnerstag bei der Verhandlung in Kiew zu der Frau des 62-jährigen Zivilisten, dessen Tötung er bereits gestanden hatte.

Biden wirbt für Aufnahme Finnlands und Schwedens in die Nato

US-Präsident Joe Biden hat mit klaren Worten für eine Aufnahme Finnlands und Schwedens in die Nato geworben. Die beiden Ländern würden "alle Voraussetzungen" für eine Nato-Mitgliedschaft erfüllen, sagte Biden am Donnerstag bei einem Besuch der schwedischen Regierungschefin Magdalena Andersson und des finnischen Präsidenten Sauli Niinistö im Weißen Haus in Washington. Beide Länder hätten die "volle, absolute und vollständige Unterstützung der Vereinigten Staaten von Amerika".

Sozialhilfe muss Behinderte auch beim Urlaub unterstützen

Behinderte können auch Anspruch auf Sozialhilfeleistungen zur Unterstützung eines Erholungsurlaubs haben. Denn auch der Urlaub sei "ein legitimes Teilhabebedürfnis", entschied am Donnerstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Erstattungsfähig seien dabei allerdings nicht die Urlaubskosten selbst, sondern nur "behinderungsbedingte Mehrkosten wie die Reisekosten einer notwendigen Begleitperson". (Az: B 8 SO 13/20 R)

Sozialhilfeempfängerin muss Waschmaschine aus Regelsatz bezahlen

Die Kommunen müssen Sozialhilfeempfängern weiterhin nicht die Ersatzbeschaffung einer Waschmaschine bezahlen. Infrage kommt lediglich ein Darlehen, wie am Donnerstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied. Zweifel an einer ausreichenden Höhe der Sozialhilfesätze teilten die Kasseler Richter nicht. (Az: B 8 SO 1/21 R)

Bundestag streicht Altkanzler Schröder staatlich finanziertes Büro

Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) gerät wegen seiner Tätigkeiten für russische Energiekonzerne immer stärker unter Druck. Der Haushaltsausschuss des Bundestags strich Schröder am Donnerstag sein staatlich finanziertes Büro samt Mitarbeiterstellen. Das Europaparlament sprach sich mit großer Mehrheit dafür aus, auch EU-Sanktionen gegen den Altkanzler zu verhängen.

Prozess gegen 34-jährige mutmaßliche IS-Rückkehrerin in Hamburg begonnen

Vor dem Hamburger Oberlandesgericht (OLG) hat am Donnerstag ein Prozess gegen eine 34-jährige IS-Rückkehrerin begonnen. Die Frau aus Bremen soll laut Anklageschrift von 2014 bis 2017 als Mitglied bei der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien gelebt und sich an der Ausbeutung einer versklavten Jesidin beteiligt zu haben. Ihr wird in dem zunächst bis Ende Juli angesetzten Verfahren daher auch Beihilfe zum Völkermord vorgeworfen.

Biden empfängt schwedische Regierungschefin und finnischen Präsidenten

US-Präsident Joe Biden hat die schwedische Regierungschefin Magdalena Andersson und den finnischen Präsidenten Sauli Niinistö zu Gesprächen über den angestrebten Nato-Beitritt der beiden Länder getroffen. Biden empfing Andersson und Niinistö am Donnerstag im Weißen Haus in Washington.

Nordkoreanischer Atomtest während Biden-Besuch in Südkorea und Japan befürchtet

Vor dem Besuch von US-Präsident Joe Biden in Südkorea und Japan verdichten sich offenbar die Hinweise auf einen bevorstehenden nordkoreanischen Atomwaffentest. "Sie suchen nur noch nach dem richtigen Zeitpunkt", sagte der südkoreanische Parlamentsabgeordnete Ha Tae Keung am Donnerstag vor Reportern. Er berief sich auf Informationen des südkoreanischen Geheimdiensts.

Parteien in Schleswig-Holstein kommen zu Dreiersondierung über Jamaika zusammen

Gut eineinhalb Wochen nach der Wahl in Schleswig-Holstein hat sich die Spitze der CDU am Donnerstag in Kiel zu einem ersten gemeinsamen Sondierungsgespräch mit Vertreterinnen und Vertretern von Grünen und FDP getroffen. Am Dienstag hatte es bereits separate Treffen der CDU mit Grünen und FDP gegeben.

Moskau: 1730 ukrainische Soldaten aus Asow-Stahlwerk haben sich ergeben

Nach langem verzweifelten Widerstand haben in dieser Woche nach russischen Angaben insgesamt 1730 ukrainische Soldaten aus dem belagerten Asow-Stahlwerk in Mariupol aufgegeben. Allein in den vergangenen 24 Stunden hätten sich weitere 771 Kämpfer der nationalistischen Asow-Brigade ergeben, teilte das russische Verteidigungsministerium am Donnerstag mit. Zuvor hatte es geheißen, ursprünglich seien gut 2000 ukrainische Kämpfer in dem Stahlwerk gewesen. Die USA und die Ukraine warfen Russland derweil Plünderungen und Misshandlungen in Mariupol vor.

Kein staatlich finanziertes Büro mehr für Gerhard Schröder

Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) ist sein staatlich finanziertes Büro samt Mitarbeitenden bald los. Der Haushaltsausschuss des Bundestags beschloss am Donnerstag, dass das Büro "ruhend gestellt" werde, wie die Parlamentspressestelle mitteilte. Das noch verbliebene Büropersonal soll die letzten Aufgaben abwickeln und dann andere Funktionen übernehmen.

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