Bombay Durpun - Politik

Schleswig-Holstein wählt neuen Landtag

In Schleswig-Holstein wird am Sonntag (08.00 Uhr) ein neuer Landtag gewählt. Die CDU von Ministerpräsident Daniel Günther kann übereinstimmenden Umfragen zufolge auf einen eindeutigen Sieg mit weitem Abstand vor SPD und Grünen hoffen. In Kiel regiert Günther derzeit in einer Dreierkoalition mit Grünen und FDP.

Bundestagspräsidentin Bas zu Besuch in Kiew

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) ist am Sonntag zu Besuch in Kiew. In der ukrainischen Haupstadt will sie auf Einladung des ukrainischen Parlamentspräsidenten Ruslan Stefantschuk an einem Gedenken zum Ende des Zweiten Weltkriegs für die Opfer des Nationalsozialismus teilnehmen. Zudem wird sie politische Gespräche führen. Wenn die Sicherheitslage es zulässt, will Bas nach eigenen Angaben auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen.

G7 beraten in Videokonferenz mit Selenskyj über Lage in der Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) berät am Sonntag per Videokonferenz (17.00 Uhr) mit den anderen Staats- und Regierungschefs der G7. Es geht um aktuelle Themen und insbesondere um den Krieg in der Ukraine. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird teilnehmen und über die Lage in seinem Land berichten.

Plagiatsvorwürfe gegen neuen CSU-Generalsekretär Huber

Kurz nach seiner Ernennung sind Plagiatsvorwürfe gegen den neuen CSU-Generalsekretär Martin Huber lautgeworden. Laut einem Bericht der "Bild am Sonntag" stieß der Experte Jochen Zenthöfer in Hubers Dissertation auf zahlreiche Plagiate. Allein auf den ersten 26 fänden sich insgesamt 25 Zitate ohne oder mit falscher Quellenangabe. "Mit dieser Arbeit hätte Herr Huber nicht promoviert werden dürfen", sagte Zenthöfer der "BamS". Es lägen "eklatante Verstöße gegen die gute wissenschaftliche Praxis vor".

US-Regierung ruft Politiker in Nordirland zur Machtteilung auf

Nach dem Sieg der irisch-nationalistischen Sinn Fein bei der Regionalwahl in Nordirland hat die US-Regierung protestantische und katholische Politiker in der britischen Provinz aufgefordert, gemäß dem Karfreitagsabkommen die Macht zu teilen. Nordirlands politische Anführer seien aufgerufen, erneut eine übergreifende Regierung zu bilden, erklärte ein Sprecher des Außenministeriums in Washington am Samstag (Ortszeit).

CIA-Chef: Putin fürchtet ein Scheitern in der Ukraine

Der russische Präsident Wladimir Putin geht nach Einschätzung des US-Geheimdienstes CIA davon aus, dass er es sich nicht leisten kann, den Krieg in der Ukraine zu verlieren. Daher intensiviere Putin derzeit das militärische Vorgehen. Es gebe aber keine Anzeichen dafür, dass der Kreml-Chef den Einsatz taktischer Atomwaffen plane, sagte CIA-Direktor William Burns am Samstag bei einer Veranstaltung der "Financial Times".

Kiew bittet Ärzte ohne Grenzen um Evakuierung von Soldaten aus Asow-Stahlwerk

Die Ukraine hat die Organisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) gebeten, die im Asow-Stahlwerk in Mariupol verschanzten Soldaten zu evakuieren und medizinisch zu versorgen. Wie Kiew am Samstagabend mitteilte, schrieb die stellvertretende Regierungschefin Iryna Wereschtschuk einen entsprechenden Brief an die MSF-Führung.

Irisch-nationalistische Sinn Fein gewinnt erstmals Regionalwahl in Nordirland

Die irisch-nationalistische Partei Sinn Fein wird erstmals in der 100-jährigen Geschichte der britischen Provinz Nordirland stärkste Kraft im Regionalparlament in Belfast. Nach Auszählung fast aller Stimmen gewann die Sinn Fein mindestens 27 der 90 Sitze im Stormont. Die pro-britische DUP gestand am Samstag die Wahlniederlage gegen die Sinn Fein ein. Deren Spitzenkandidatin Michelle O'Neill verkündete den Beginn einer "neuen Ära".

Brasiliens Ex-Staatschef Lula verkündet offiziell erneute Kandidatur

Der ehemalige brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva hat am Samstag seinen Wahlkampf für eine neue Amtszeit gestartet. Nach der "unverantwortlichen und kriminellen" Regierung unter dem rechtsradikalen Amtsinhaber Jair Bolsonaro wolle er das Land wieder aufbauen, sagte der 76-Jährige bei der offiziellen Verkündung seiner Kandidatur vor zahlreichen Anhängern des Linkspolitikers in São Paulo.

Kiew: Alle verbliebenen Zivilisten aus Stahlwerk in Mariupol herausgeholt

Nach wochenlanger Belagerung sind in Mariupol ukrainischen Angaben zufolge die letzten verbliebenen Zivilisten aus dem Werk des Konzerns Asow-Stahl herausgeholt worden. "Alle Frauen, Kinder und älteren Menschen wurden evakuiert", erklärte Vize-Regierungschefin Iryna Wereschtschuk am Samstag. Russland setzte derweil seine Offensive in der Ukraine unvermindert fort. In Moskau hielt das Militär die Generalprobe für die Militärparade zum 77. Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland ab.

Kiew: Alle Frauen, Kinder und Ältere aus Stahlwerk in Mariupol evakuiert

Aus dem von russischen Truppen belagerten Stahlwerk des Konzerns Asow-Stahl in Mariupol sind nach Angaben der ukrainischen Regierung alle Frauen, Kinder und ältere Menschen herausgeholt worden. Dies teilte die stellvertretende Regierungschefin Iryna Wereschtschuk am Samstag mit. In dem Industriekomplex, in dem sich auch ukrainische Soldaten verschanzen, hatten zahlreiche Zivilisten Schutz gesucht.

Sinn Fein gewinnt voraussichtlich erstmals Regionalwahl in Nordirland

Die irisch-nationalistische Partei Sinn Fein wird aller Voraussicht nach erstmals in der 100-jährigen Geschichte der britischen Provinz Nordirland stärkste Kraft im Regionalparlament in Belfast. Die pro-britische DUP gestand am Samstag die Wahlniederlage gegen die Sinn Fein ein. Deren Spitzenkandidatin Michelle O'Neill verkündete den Beginn einer "neuen Ära".

Pro-britische DUP gesteht Wahlniederlage gegen Sinn Fein in Nordirland ein

Die pro-britische Partei DUP hat eine historische Wahlniederlage gegen die irisch-nationalistische Sinn Fein bei den Regionalwahlen in Nordirland eingestanden. "Im Moment sieht es so aus, als ob Sinn Fein als stärkste Partei (aus den Wahlen) hervorgehen wird", sagte DUP-Chef Jeffrey Donaldson am Samstag dem Sender Sky News. Er bekräftigte zudem seine Ablehnung einer Regierungsbeteiligung seiner Partei, solange es keine Änderungen an dem Post-Brexit-Abkommen mit der EU gibt.

US-First Lady trifft Ukraine-Flüchtlinge in Rumänien

Jill Biden, Ehefrau von US-Präsident Joe Biden, hat am Samstag bei einem Besuch in Rumänien ukrainische Flüchtlinge getroffen. "Ihr seid unglaublich stark", sagte die First Lady in Aufnahmen des rumänischen Fernsehens, nachdem sie den Berichten von ukrainischen Müttern und Kindern über deren Flucht vor russischen Angriffen gelauscht hatte. "Wir stehen zu euch, ich hoffe, ihr wisst das", fügte sie hinzu.

Westliche Staaten fordern Rücknahme von Ausnahmezustand in Sri Lanka

Vertreter der USA und der EU haben von Sri Lankas Präsident Gotabaya Rajapaksa die Rücknahme des erneut verhängten Ausnahmezustands gefordert. Die US-Botschafterin in dem Land, Julie Chung, zeigte sich am Samstag "besorgt" über den zweiten Ausnahmezustand innerhalb weniger Wochen. Die EU warnte, dass die Maßnahme "kontraproduktiv" sein könnte, schließlich seien bisherige Proteste weitgehend friedlich gewesen.

Ukraine-Krieg sorgt im Vorfeld des Weltkriegs-Gedenkens für Spannungen in Berlin

Der russische Angriffskrieg in der Ukraine hat im Vorfeld des Gedenkens an das Ende des Zweiten Weltkriegs auch in Berlin für Spannungen gesorgt. Der Berliner Senat verteidigte am Samstag nach heftiger Kritik des ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk die Auflagen für verschiedene Gedenkorte der Hauptstadt, wo keine Flaggen erlaubt sind. Unterdessen kritisierte FDP-Chef Christian Lindner die Ankündigung pro-russischer Demonstrationen für Sonntag und Montag scharf.

Russland setzt Offensive in Ukraine vor Militärparade am 9. Mai fort

Vor der Militärparade in Moskau zum 77. Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland hat die russische Armee nach ukrainischen Angaben ihre Offensive in der Ukraine unvermindert fortgesetzt. Aus dem umkämpften Stahlwerk in Mariupol sollten am Samstag weitere Zivilisten in Sicherheit gebracht werden. Moskau hielt die Generalprobe für die Parade am 9. Mai ab, die mit tausenden Soldaten, atomwaffenfähigen Raketen, Panzern und Kampfjets militärische Stärke demonstrieren soll.

Sinn Fein auf dem Weg zu historischem Wahlsieg bei Regionalwahlen in Nordirland

Nach den Regionalwahlen in Nordirland verdichten sich die Anzeichen für einen historischen Wahlsieg der irisch-nationalistischen Partei Sinn Fein. Als die Auszählung der Stimmen am Samstag fortgesetzt wurde, hatte die Partei 18 von 56 bereits ausgezählten Sitzen sicher. Die pro-britische DUP kommt bislang auf 17 Abgeordnete. Das Regionalparlament in Belfast hat insgesamt 90 Sitze.

SPD-Chef Klingbeil kündigt außenpolitische Neuausrichtung seiner Partei an

Unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hat SPD-Chef Lars Klingbeil eine außenpolitische Neuausrichtung seiner Partei angekündigt. "Wir haben uns zu stark auf Russland konzentriert", sagte er der "Welt am Sonntag". "Künftig müssen wir viel stärker mit den osteuropäischen Staaten kooperieren." Einer Umfrage zufolge fordert die Mehrheit der Deutschen eine Aufarbeitung der Russlandpolitik von SPD und CDU.

Faeser als hessische SPD-Landesvorsitzende wiedergewählt

Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist als Landesvorsitzende der hessischen SPD wiedergewählt worden. Sie erhielt am Samstag auf einem Landesparteitag in Marburg 94,3 Prozent der Stimmen, wie die Partei mitteilte. Sie sprach von einem "Spitzenergebnis" für die Landeschefin. Die 51-Jährige war die einzige Kandidatin für den Vorsitz. Das Amt hat sie seit November 2019 inne. Damals erreichte sie rund 88 Prozent der Stimmen.

Macron nach Wiederwahl feierlich ins Amt eingeführt

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist nach seiner Wiederwahl feierlich ins Amt eingeführt worden. Er werde sich in seiner zweiten fünfjährigen Amtszeit für ein "stärkeres Frankreich" und einen "lebenswerteren Planeten" einsetzen, versprach Macron am Samstag bei der Zeremonie im Pariser Elysée-Palast. Für Europa strebe er "Frieden" und "Autonomie" an.

Ukrainische Behörden befürchten vermehrt russische Angriffe rund um 9. Mai

Vor der russischen Militärparade am 9. Mai zum Sieg über Nazi-Deutschland befürchtet die Ukraine vermehrt russische Angriffe. "In den nächsten Tagen besteht eine hohe Wahrscheinlichkeit von Raketenangriffen in allen Landesteilen", erklärte Kiews Bürgermeister Witali Klitschko am Freitagabend in Online-Netzwerken. Er rief die Bürger auf, vorsichtig zu sein und alle Sicherheitsregeln zu befolgen. Die Bürgermeister von Odessa und Poltawa im Landesinneren kündigten eine Ausgangssperre für Sonntag und Montag an.

Senatsverwaltung: Ukrainische Flaggen an Gedenktagen grundsätzlich erlaubt

Die Berliner Senatsverwaltung hat klargestellt, dass ukrainische Fahnen in der Öffentlichkeit an den Gedenktagen am Sonntag und Montag in Berlin grundsätzlich erlaubt sind. Die von der Polizei erlassene Einschränkung beziehe sich nur auf 15 ausgewählte Gedenkorte in der Hauptstadt, an denen durch diese Regeln ein "würdevolles, friedliches Gedenken" ermöglicht werden solle, teilte die Senatsverwaltung für Inneres am Samstag mit.

Frankreichs Präsident Macron feierlich ins Amt eingeführt

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist nach seiner Wiederwahl feierlich ins Amt eingeführt worden. Er werde "unermüdlich handeln", um Frankreich zu einer "unabhängigeren Nation" zu machen, versprach Macron am Samstag anlässlich seiner Amtseinführung für sein zweites Mandat. Er wolle "einen lebenswerteren Planeten" und ein "stärkeres Frankreich" hinterlassen. Zuvor hatte der Verfassungsrats-Vorsitzende Laurent Fabius im Festsaal des Elysée-Palasts vor 450 Gästen das offizielle Wahlergebnis vom April bekannt gegeben.

Merz fordert dauerhaft bessere Finanzausstattung der Bundeswehr

CDU-Chef Friedrich Merz hat eine dauerhaft bessere finanzielle Ausstattung der Bundeswehr gefordert. Von der Koalition werde erwartet, dass sie das tue, was Kanzler Olaf Scholz (SPD) in seiner Regierungserklärung Ende Februar gesagt habe, nämlich "mehr als zwei Prozent unseres BIP ab sofort dauerhaft pro Jahr in unsere Verteidigung zu investieren", sagte Merz der "Rheinischen Post" vom Samstag.

Bereits über 90.000 ukrainische Kinder an deutschen Schulen untergekommen

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs sind an deutschen Schulen mehr als 90.000 Schülerinnen und Schüler aus der Ukraine untergekommen. "Das ist eine gewaltige Leistung, für die ich sehr dankbar bin", sagte Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) der "Rheinischen Post" vom Samstag. Der Deutsche Lehrerverband schätzt dem Bericht zufolge, dass es außerdem derzeit bis zu 50.000 schulpflichtige ukrainische Kinder in Deutschland gibt, die noch nicht am Unterricht teilnehmen.

Nordkorea feuert laut Seoul U-Boot-gestützte ballistische Rakete ins Meer

Nordkorea hat nach Angaben des südkoreanischen Militärs eine U-Boot-gestützte ballistische Rakete ins Meer gefeuert. Eine ballistische Kurzstreckenrakete, bei der es sich mutmaßlich um ein U-Boot-gestütztes Geschoss handele, sei am Samstag aus den Gewässern vor Sinpo abgefeuert worden, teilte der Generalstab des südkoreanischen Militärs mit. Der jüngste Abschuss erfolgte nur drei Tage nach Nordkoreas letztem Raketentest.

Nordkorea feuert laut Seoul erneut unbekanntes Geschoss ab

Nordkorea hat nach Angaben des südkoreanischen Militärs erneut ein nicht identifiziertes Geschoss abgefeuert. Es sei am Samstag in Richtung des Japanischen Meeres geschossen worden, teilte der Generalstab des südkoreanischen Militärs mit. Der jüngste Abschuss erfolgte nur drei Tage nach Nordkoreas letztem Raketentest.

UN-Sicherheitsrat stellt sich hinter Friedensbemühungen von Guterres im Ukraine-Krieg

Der UN-Sicherheitsrat hat sich in seiner ersten Erklärung zum Ukraine-Krieg hinter die Friedensbemühungen von UN-Generalsekretär António Guterres gestellt. "Der Sicherheitsrat drückt starke Unterstützung für die Bemühungen des Generalsekretärs bei der Suche nach einer friedlichen Lösung aus", hieß es in der am Freitag einstimmig beschlossenen Erklärung. Es ist die erste Stellungnahme des UN-Gremiums, dem auch Russland angehört, zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Frankreichs Präsident Macron wird nach Wiederwahl feierlich ins Amt eingeführt

Nach seinem Wahlsieg im April wird Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Samstag (11.00 Uhr) für sein zweites Mandat feierlich ins Amt eingeführt. Die Zeremonie findet im Festsaal des Elysée-Palasts statt. Nach der Verkündung des offiziellen Wahlergebnisses durch den Verfassungsrats-Vorsitzenden Laurent Fabius wird Macron seine Antrittsrede halten. Anschließend ist eine Ehrengarde mit Salutschüssen im Garten des Elysée-Palasts und die Nationalhymne Marseillaise durch das Orchester der republikanischen Garde vorgesehen.

Lindner kritisiert geplante pro-russische Demos zum Weltkriegs-Gedenktag

Vor dem Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai hat FDP-Chef und Bundesfinanzminister Christian Lindner die Ankündigung pro-russischer Demonstrationen in Deutschland scharf kritisiert. "Ich finde es erschütternd, dass während eines russischen Krieges in Europa am Tag der Kapitulation des Nazi-Regimes Putin-Sympathisanten diesen Tag missbrauchen", sagte Lindner der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagausgabe).

Biden kündigt weitere Waffenlieferungen für Ukraine an

US-Präsident Joe Biden hat weitere Waffenlieferungen für die Ukraine angekündigt. Die USA stellten der Ukraine "zusätzliche Artilleriemunition, Radargeräte und andere Ausrüstung zur Verfügung", sagte Biden am Freitag. Ein hochrangiger US-Regierungsvertreter bezifferte den Wert dieses Rüstungspakets auf 150 Millionen Dollar.

Bombay Durpun - Politik (Deutsch)

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