Bombay Durpun - Politik

Erdogan droht erneut mit Blockade der Nato-Beitritte Schwedens und Finnlands

Die Türkei will den Nato-Beitritten Schwedens und Finnlands nach Angaben von Präsident Recep Tayyip Erdogan erst dann zustimmen, wenn die Länder "ihre Versprechen einhalten". "Solange die Versprechen nicht eingelöst werden, behalten wir unsere Position bei", sagte Erdogan am Samstag in einer Rede vor dem Parlament in Ankara. Die Türkei verfolge genau, ob Schweden und Finnland die von der Türkei gestellten Forderungen erfüllten oder nicht.

Bundesverteidigungsministerin Lambrecht besucht überraschend die Ukraine

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat am Samstag überraschend die Ukraine besucht. In der Hafenstadt Odessa traf sie mit ihrem ukrainischen Kollegen Oleksij Resnikow zusammen, wie das Bundesverteidigungsministerium mitteilte. Bei ihrem Besuch in der Ukraine dürfte es insbesondere um deutsche Waffenlieferungen gehen.

Nachwahlbefragung: Partei von Regierungschef Karins liegt bei Wahl in Lettland vorne

Bei der Parlamentswahl in Lettland liegt laut einer Nachwahlbefragung die Partei des amtierenden, EU-freundlichen Ministerpräsidenten Krisjanis Karins vorne. Karins Mitte-Partei Neue Einheit kommt auf 22,5 Prozent der Stimmen, wie aus der Befragung nach Schließung der Wahllokale am Samstag hervorgeht. Die Vereinte Liste kommt demnach auf 11,5 Prozent, die Union der Grünen und Landwirte auf 10,9 Prozent.

Unternehmenssprecher: Aus Nord Stream 2 tritt kein Gas mehr aus

Aus der beschädigten Gaspipeline Nord Stream 2 tritt kein Gas mehr aus. Der Druck in der Gasleitung in der Ostsee sei mittlerweile auf das gleiche Niveau wie der Wasserdruck gefallen, sagte Ulrich Lissek, Sprecher der Betreiberfirma, am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. "Der Wasserdruck hat also die Rohrleitung mehr oder weniger verschlossen, sodass das Gas im Inneren nicht entweichen kann."

Erneute Spannungen nach Militärputsch in Burkina Faso

Nach einem Militärputsch im westafrikanischen Burkina Faso haben am Samstag in der Hauptstadt Ouagadougou erneut Schüsse die über Nacht eingekehrte Ruhe erschüttert. Mehrere Zeugen berichteten der Nachrichtenagentur AFP, am späten Vormittag Schüsse in der Nähe eines zentral gelegenen Kreisverkehr gehört zu haben. Das Militär blockierte daraufhin erneut mehrere Hauptverkehrsachsen der Stadt, wie AFP-Reporter berichteten.

Ukraine: 24 Tote bei weiterem russischen Angriff auf Fahrzeugkonvoi

Im Nordosten der Ukraine sind nach jüngsten ukrainischen Angaben 24 Tote nach einem weiteren russischen Angriff auf einen Konvoi mit privaten Fahrzeugen entdeckt worden. "Die Besatzer haben Zivilisten angegriffen, die vor dem Beschuss fliehen wollten", erklärte der Gouverneur der Region Charkiw am Samstag. Unterdessen meldete die Ukraine den Einmarsch ihrer Truppen in die strategisch wichtige Stadt Lyman in Donezk, einer der vier Regionen, deren Annexion Russland am Freitag verkündet hatte.

Letten wählen ein neues Parlament

Überschattet von Russlands Krieg gegen die Ukraine haben die Letten am Samstag ein neues Parlament gewählt. Umfragen sehen die Partei des amtierenden, EU- und Nato-freundlichen Ministerpräsidenten Krisjanis Karins vorne. Die Populisten, die Konservativen und die sozialdemokratische Partei Harmonie müssen den Umfragen zufolge mit Verlusten rechnen. Es wird davon ausgegangen, dass das neue Parlament angesichts des möglichen Einzugs von mehreren kleinen Parteien zersplittert sein wird.

Zahl der Todesopfer nach Selbstmordanschlag in Kabul steigt auf 35

Nach dem Selbstmordanschlag auf ein Bildungszentrum in der afghanischen Hauptstadt Kabul ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 35 gestiegen. Nach Angaben der UN-Hilfsmission für Afghanistan (Unama) sind darunter mehr als 20 Frauen und Mädchen. Frauen der schiitischen Bevölkerungsgruppe Hasara trotzten am Samstag nach dem Attentat einem Demonstrationsverbot und protestierten im Viertel Dascht-e-Bartschi gegen einen "Völkermord" an ihrer Minderheit.

Von der Leyen begrüßt Inbetriebnahme von IGB-Gaspipeline in Bulgarien

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in Bulgarien die Aufnahme des Betriebs einer neuen Pipeline für Gas aus Aserbaidschan begrüßt. "Heute beginnt eine neue Ära für Bulgarien und Südosteuropa", sagte von der Leyen bei einer Zeremonie mit führenden Politikern am Samstag in Sofia. Die Pipeline sei ein Zeichen der "Freiheit, der Emanzipation von rusischem Gas".

Gouverneur: Mindestens 20 Tote im Nordosten der Ukraine gefunden

Im Nordosten der Ukraine sind nach Angaben eines Regionalgouverneurs mindestens 20 Tote in zivilen Fahrzeugen gefunden worden. "Die Besatzer haben Zivilisten angegriffen, die vor dem Beschuss fliehen wollten", schrieb der Gouverneur der Region Charkiw, Oleg Synegubow, am Samstag im Onlinedienst Telegram. "Für diese Grausamkeit gibt es keine Rechtfertigung." Demnach ereignete sich der Angriff nahe der Stadt Kupjansk.

Tausende gehen im Irak zu Jahrestag von landesweiten Protesten auf die Straße

Im Irak sind am Samstag tausende Menschen auf die Straße gegangen, um den dritten Jahrestag landesweiter Proteste gegen die im Land herrschende Korruption zu begehen. Wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete, skandierten zum Großteil sehr junge Demonstrierende: "Das Volk fordert den Sturz des Regimes". Tausende sammelten sich demnach auf dem Tahrir-Platz in Bagdad. Es kam zu Handgemengen zwischen Sicherheitskräften und Protestierenden, bei denen dutzende Menschen verletzt wurden.

Merz wirft Regierung verspätetes Handeln in Energiekrise vor

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz wirft der Bundesregierung vor, angesichts der Energiekrise zu spät zu handeln. "Wir sind jetzt im achten Monat dieses Krieges" von Russland gegen die Ukraine, sagte er am Samstag im Deutschlandfunk. "Wir wissen seit mindestens sechs Monaten, dass es Energieverknappungen geben wird. Und jetzt gibt es eine Kommission."

Chef der Junta in Burkina Faso von rivalisierenden Militärs abgesetzt

Das westafrikanische Burkina Faso ist von einem Militärputsch erschüttert worden. Eine Gruppe von Militärs setzte den erst seit Januar regierenden Chef der Militärjunta, Paul-Henri Sandaogo Damiba, am Freitag ab und die Verfassung des Landes außer Kraft. Als neuer Anführer der Militärjunta wurde Hauptmann Ibrahim Traoré benannt. Die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas) verurteilte den Putsch, die EU und die USA äußerten sich besorgt.

Nordkorea feuert zum vierten Mal innerhalb weniger Tage ballistische Raketen ab

Nordkorea hat innerhalb weniger Tage zum vierten Mal ballistische Raketen abgefeuert. Die südkoreanische Armee habe "zwei Kurzstreckenraketen" identifiziert, die "zwischen 06.45 Uhr und 07.03 Uhr (Ortszeit) aus dem Gebiet Sunan in Pjöngjang in Richtung Meer" abgefeuert worden seien, hieß es am Samstag in einer Erklärung der Armee. Der südkoreanische Generalstab bezeichnete den Abschuss als "ernste Provokation" und erklärte, die Streitkräfte würden sich "in enger Abstimmung mit den USA in höchster Bereitschaft" halten.

Lettland wählt ein neues Parlament

Überschattet von Russlands Krieg gegen die Ukraine wählen die Lettinnen und Letten am Samstag ein neues Parlament. Umfragen sehen die Partei des amtierenden und EU- sowie Nato-freundlichen Ministerpräsidenten Krisjanis Karins vorne. Die Populisten, die Konservativen und die sozialdemokratische Partei Harmonie müssen demnach hingegen mit Verlusten rechnen. Die Wahllokale öffnen um 07.00 Uhr Ortszeit (06.00 Uhr MESZ) und schließen um 20.00 Uhr.

CDU-Spitzenkandidat spricht sich vor Wahl in Niedersachsen für große Koalition aus

Eine Woche vor der Landtagswahl in Niedersachsen hat sich der CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann für eine Fortführung der großen Koalition ausgesprochen - allerdings diesmal unter Führung der CDU. "In der derzeitigen Situation erscheint mir eine große Koalition unter Führung der CDU als ein durchaus geeignetes Modell", sagte Althusmann der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagsausgabe).

Staatsmedien: 19 Tote bei Zusammenstößen im Südosten des Irans

Bei Zusammenstößen im Südosten des Irans sind laut iranischen Staatsmedien 19 Menschen getötet worden. Unter den Toten in der Provinz Sistan-Baluchestan sei auch ein Oberst der Revolutionsgarden, sagte Regionalgouverneur Hossein Chiabani am Freitag einem staatlichen Sender. 20 weitere Menschen seien verletzt worden. Bei dem getöteten Offizier der Revolutionsgarden handelt es sich den Angaben zufolge um den in der Provinz für die Geheimdienste zuständigen Ali Mussawi.

Russland blockiert Resolution des UN-Sicherheitsrats zu Ukraine-Annexionen

Mit einem Veto hat Russland im UN-Sicherheitsrat eine Resolution zur Verurteilung seiner Annexion von vier ukrainischen Regionen verhindert. Russland stimmte am Freitag in New York als einziges der 15 Ratsmitglieder gegen den Entwurf, der die vorausgegangenen "Referenden" in der Ukraine für einen Anschluss an Moskau als "illegal" einstuft. Zehn Sicherheitsratsmitglieder stimmten für den von den USA und Albanien vorgelegten Text. Vier Staaten - China, Indien, Brasilien und Gabun - enthielten sich.

USA sehen grundsätzliches "Risiko" eines russischen Atomwaffen-Angriffs

Die USA halten einen russischen Einsatz von Atomwaffen im Ukraine-Krieg für möglich, sehen derzeit aber keine Anzeichen für einen unmittelbar bevorstehenden Angriff dieser Art. Der Nationale Sicherheitsberater im Weißen Haus, Jake Sullivan, sagte am Freitag, es gebe angesichts des "atomaren Säbelrasselns" des russischen Präsidenten Wladimir Putin das "Risiko", dass der Kreml-Chef einen solchen Angriff in Erwägung ziehen könnte.

Baerbock nennt Annexionen "Landraub mit brutalster Gewalt"

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Annexion von vier besetzten ukrainischen Gebieten durch Russland scharf verurteilt. Es handele sich um einen "Landraub mit brutalster Gewalt, mit Methoden, wie man sie sich heute überhaupt nicht mehr vorstellen kann", sagte Baerbock am Freitag in der ARD. Bei den vorherigen "Schein-Referenden" seien Menschen mit vorgehaltener Waffe gezwungen worden, ihr Land aufzugeben.

Russland blockiert Sicherheitsrats-Resolution zu Ukraine-Annexionen

Der UN-Sicherheitsrat hat sich am Freitag mit der Annexion von vier ukrainischen Regionen durch Russland befasst. Russland blockierte dabei mit einem Veto eine Resolution, mit der die vorausgegangenen "illegalen" Referenden in den ukrainischen Gebieten verurteilt werden sollten. Zehn der 15 Sicherheitsratsmitglieder stimmten für den von den USA und Albanien vorgelegten Text. Vier Staaten - China, Indien, Brasilien und Gabun - enthielten sich.

Westen verurteilt Russlands Annexion von vier ukrainischen Regionen

Der Westen hat die Unterzeichnung von Abkommen zur Annexion von vier ukrainischen Regionen durch Russland scharf verurteilt. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach am Freitag von einem "illegalen und unrechtmäßigen" Landraub, die G7-Staaten erklärten, sie würden die Annexion niemals anerkennen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigte einen Antrag zur zügigen Aufnahme seines Landes in die Nato an.

Biden: Westen lässt sich durch Putin nicht "einschüchtern"

US-Präsident Joe Biden hat angesichts der jüngsten Eskalation im Ukraine-Krieg betont, dass die USA und ihre Nato-Verbündeten sich durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin nicht "einschüchtern" lassen. "Amerika und unsere Verbündeten werden sich nicht einschüchtern lassen", sagte Biden am Freitag im Weißen Haus in Washington. Putin werde dem Westen "keine Angst machen".

Winterberg/Willingen ab 2023 kein Bundesstützpunkt mehr

Das Bundesinnenministerium entzieht der Wintersportregion Winterberg/Willingen ab 2023 den Status als Bundesstützpunkt Ski nordisch. Das teilte das hessische Ministerium des Innern und für Sport am Freitag mit und reagierte mit deutlicher Kritik an Innenministerin Nancy Faeser. Die Entscheidung bedeute einen "herben Rückschlag" für die Region, hieß es in der Mitteilung.

Putin: Bewohner der annektierten ukrainischen Regionen kehren in ihre "Heimat" zurück

Die Bewohner der vier von Moskau annektierten ukrainischen Regionen sind nach den Worten von Russlands Präsident Wladimir Putin "in ihre historische Heimat" zurückgekehrt. "Willkommen zu Hause", sagte Putin am Freitag in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache auf dem Roten Platz in Moskau vor tausenden Russen. "Der Sieg wird unser sein", fügte er mit Blick auf den Konflikt mit der Ukraine hinzu.

Stoltenberg verurteilt Annexion ukrainischer Regionen als "illegal und unrechtsmäßig"

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Annexion ukrainischer Regionen durch Russland verurteilt und Moskau vor dem Einsatz von Atomwaffen gewarnt. "Dieser Landraub ist illegal und unrechtmäßig", erklärte Stoltenberg am Freitag auf einer Pressekonferenz in Brüssel. Die Nato-Verbündeten "erkennen die Gebiete nicht als Teil Russlands an und werden dies auch niemals tun."

USA weisen Putins Vorwürfe zu Nord Stream als "absurd" und "unerhört" zurück

US-Außenminister Antony Blinken hat Äußerungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin über eine angebliche Verantwortung des Westens für die Lecks an den Nord-Stream-Pipelines entschieden zurückgewiesen. "Ich habe wirklich nichts über die absurde Behauptung von Präsident Putin zu sagen, dass wir oder andere Partner oder Verbündete irgendwie dafür verantwortlich sind", sagte Blinken am Freitag. Er warf Moskau "unerhörte Falschinformationen und Desinformations-Kampagnen" vor.

G7-Staaten: Werden Russlands Annexion ukrainischer Regionen niemals anerkennen

Die G7-Staaten haben die "illegale Annexion" von vier ukrainischen Regionen durch Russland scharf kritisiert und angekündigt, diese niemals anzuerkennen. "Wir werden weder diese vorgeblichen Annexionen noch die mit vorgehaltener Waffe durchgeführten fingierten 'Referenden' jemals anerkennen", hieß es in einer am Freitag veröffentlichten Erklärung der G7-Außenminister.

USA kündigen wegen Ukraine-Annexionen neue Sanktionen gegen Russland an

Nach der Unterzeichnung von Abkommen zur Annexion von vier ukrainischen Regionen durch Russland haben die USA neue Sanktionen gegen Moskau angekündigt. Russland würden wegen der "betrügerischen und rechtswidrigen Annexion" von Regionen der Ukraine "schnelle und hohe Kosten" auferlegt, erklärte das Weiße Haus am Freitag. Die neuen Strafmaßnahmen sollen unter anderem russische Politiker und Militärvertreter sowie den russischen Rüstungssektor treffen.

Selenskyj: Ukraine wird zügige Aufnahme in Nato beantragen

Als Reaktion auf die Unterzeichnung von Abkommen in Moskau zur Annexion von vier ukrainischen Regionen hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj einen Antrag zur zügigen Aufnahme seines Landes in die Nato angekündigt. "Wir unternehmen einen entschlossenen Schritt, indem wir die Bewerbung der Ukraine um beschleunigten Beitritt zur Nato unterzeichnen", sagte Selenskyj am Freitag in einem Video, das nur wenige Minuten nach der Unterzeichnungszeremonie im Kreml verbreitet wurde.

Proteste im Iran gehen in die dritte Woche

Die Proteste im Iran nach dem Tod der von der Sittenpolizei festgenommenen 22-jährigen Mahsa Amini gehen bereits in die dritte Woche. Trotz heftigen Durchgreifens der Sicherheitskräfte, das Aktivisten zufolge bereits mindestens 83 Menschen das Leben kostete, gab es auch Donnerstagnacht Proteste in mehreren Städten im Land. Teheran ging indes weiter gegen Unterstützer aus Kultur, Journalismus und Sport vor.

Putin unterzeichnet Abkommen zur Annexion von vier ukrainischen Regionen

Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Abkommen zur Annexion von vier ganz oder teilweise von Moskau kontrollierten Regionen in der Ukraine unterzeichnet. Auch die vier pro-russischen Anführer der Regionen Luhansk und Donezk, Cherson und Saporischschja setzten am Freitag bei einer Zeremonie mit der politischen Elite des Landes ihre Unterschrift unter die Abkommen. Im Anschluss fassten sie und Putin sich bei den Händen und riefen einstimmig "Russland!".

Bombay Durpun - Politik (Deutsch)

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