Bombay Durpun - Politik

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Budget 2027: Salzburg erhöht Gebühren und schmilzt Reserven

Die Stadt Salzburg beschließt für das kommende Jahr ein Budget ohne neue Kredite. Um das Defizit von 78 Millionen Euro auszugleichen, werden die städtischen Reserven stark beansprucht. Gleichzeitig steigen die Gebühren für Bürgerinnen und Bürger bei Müllabfuhr, Bädern und Friedhöfen deutlich an.

Hameseder fordert sofortige Verlängerung des Zivildiensts

Erwin Hameseder, Leiter der Heereskommission, hat in einer ORF-Sendung eindringlich dazu aufgerufen, die Dauer des Zivildiensts unverzüglich zu verlängern. Er begründet dies mit einem drohenden Personalengpass im Bundesheer und kritisiert die aktuelle politische Entscheidungsfindung als zu zögerlich angesichts der geopolitischen Lage.

Letzte Nachrichten

Wissler gibt Wagenknecht Mitschuld am Scheitern bei hessischer Landtagswahl

Linken-Chefin Janine Wissler hat der früheren Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht eine Mitschuld am schlechten Abschneiden ihrer Partei in Hessen gegeben. "Natürlich schadet uns das immens", sagte Wissler am Sonntag über die anhaltenden Spekulationen zu einer Parteineugründung durch Wagenknecht. Wer derzeit "die einzige linke Partei demontiert, handelt verantwortungslos". Sie habe dafür "überhaupt kein Verständnis", betonte Wissler.

AfD scheitert bei Stichwahl um Oberbürgermeisteramt in Sachsen-Anhalt

Die AfD ist in Bitterfeld-Wolfen in Sachsen-Anhalt erneut mit dem Versuch gescheitert, bundesweit erstmals einen Oberbürgermeisterposten zu erringen. In der Stichwahl gewann am Sonntag gewann der CDU-Amtsinhaber Armin Schenk laut dem vorläufigen Wahlergebnis mit 53,8 Prozent, wie aus der Wahlstatistik der Stadt hervorging. Sein Herausforderer Henning Dornack von der AfD kam auf knapp 46,2 Prozent der Stimmen.

Hessens FDP sieht Gegenwind aus Berlin

Die hessische FDP macht Gegenwind aus der Bundespolitik mitverantwortlich für das schlechte Abschneiden bei der Landtagswahl. "Wir sehen natürlich auch, dass das Regierungshandeln in Berlin sich auf die Landtagswahl niederschlägt", sagte die hessische FDP-Chefin und Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger am Sonntag dem ZDF. Hessens FDP-Spitzenkandidat Stefan Naas sagte vor Anhängern in Wiesbaden: "Es lag nicht an uns."

CDU gewinnt Landtagswahl in Hessen klar - SPD abgeschlagen - Linke scheitert

Aus der Landtagswahl in Hessen ist die CDU von Ministerpräsident Boris Rhein als klarer Sieger hervorgegangen. Die SPD um Bundesinnenministerin Nancy erlebte am Sonntag ein Debakel und lag Hochrechnungen zufolge abgeschlagen noch hinter der AfD etwa gleichauf mit den Grünen. Die FDP musste um den Wiedereinzug ins Parlament bangen, die Linke schied aus - und die Freien Wähler verpassten den Sprung in den Landtag.

Grünen-Vorsitzende Lang: Zwei stabile Wahlergebnisse in Bayern und Hessen

Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang hat sich zufrieden mit dem Abschneiden der Partei bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen gezeigt. Es seien "zwei stabile Ergebnisse", sagte sie am Sonntag im ZDF. "Wir haben gezeigt, dass wir im ganzen Land verankert sind."

Biden ordnet wegen Hamas-Angriffs "zusätzliche Unterstützung" für Israel an

Nach dem Großangriff der radikalislamischen Palästinensergruppe Hamas auf Israel wollen die USA die Unterstützung für ihren Verbündeten Israel ausweiten. US-Präsident Joe Biden habe "zusätzliche Unterstützung für Israel angesichts dieses beispiellosen terroristischen Angriffs der Hamas angeordnet", teilte das Weiße Haus in Washington am Sonntag mit. Am Samstag hatte ein hochrangiger US-Vertreter erklärt, dass Gespräche über US-Militärlieferungen an Israel liefen.

Ministerpräsident Rhein sieht Regierungsauftrag nach Landtagswahl Hessen bei CDU

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) sieht den Regierungsauftrag nach dem Sieg bei der Landtagswahl eindeutig bei seiner Partei. "Die Bürgerinnen und Bürger haben einen klaren Regierungsauftrag an die CDU Hessen erteilt", sagte Rhein am Sonntag in Wiesbaden. "Wir werden den Regierungsauftrag annehmen", fügte er hinzu.

Söder will noch diese Woche Gespräche mit Freien Wählern führen

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder will noch diese Woche Gespräche mit den Freien Wähler zur Fortsetzung der Regierungskoalition führen. "Wir wollen die bürgerliche Koalition fortsetzen", sagte Söder am Sonntag in München. Er werde noch in dieser Woche versuchen, erste Gespräche zur Regierungsfortsetzung zu führen.

Hessischer Grünen-Spitzenkandidat Al-Wazir: "Mussten bergauf kämpfen"

Der Grüne-Spitzenkandidat in Hessen, Tarek Al-Wazir, führt das schwächere Ergebnis seiner Partei bei der Landtagswahl auch auf einen negativen Einfluss aus Berlin zurück. "Alle Parteien, die an der Bundesregierung beteiligt sind, hatten keinen Rückenwind", sagte Al-Wazir am Sonntag in Wiesbaden. "Wir mussten bergauf kämpfen."

Hochrechnungen: CSU siegt mit unter 37 Prozent in Bayern - Grüne oder AfD Zweite

Die CSU hat bei der Landtagswahl in Bayern am Sonntag nach Hochrechnungen von ARD und ZDF ein Ergebnis von unter 37 Prozent geholt. Nach der von der ARD veröffentlichten Hochrechnung kommt die Partei von Ministerpräsident Markus Söder auf 36,8 Prozent, nach der ZDF-Hochrechnung auf 36,7 Prozent. Dies wäre das schlechteste CSU-Ergebnis bei einer Landtagswahl seit 1950.

Hamas-Angriff: Mehrere EU-Länder evakuieren ihre Bürger aus Israel

Nach dem Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel bemühen sich mehrere EU-Länder um eine Evakuierung ihrer Bürger aus dem Land. Rumänien flog bereits am Samstagabend 346 seiner Bürger aus Israel aus, wie das Außenministerium in Bukarest am Sonntag mitteilte. Ein bulgarisches Flugzeug brachte nach Angaben der Regierung in Sofia 92 Bulgaren und einen Kroaten in Sicherheit. Dutzende weitere Bulgaren warteten demnach in Tel Aviv auf ihre Evakuierung.

Auswärtiges Amt: Offenbar auch Deutsche von der Hamas entführt

Nach Einschätzung der Bundesregierung sind offenbar auch deutsche Staatsbürger von der radikalislamischen Hamas in Israel entführt worden. Es handele sich um Menschen, die neben der deutschen auch die israelische Staatsangehörigkeit haben, hieß es am Sonntagabend aus dem Auswärtigen Amt in Berlin. Die Hamas hatte am Samstagmorgen einen Großangriff auf Israel gestartet und dabei israelischen Angaben zufolge auch rund hundert Menschen aus Israel verschleppt.

Hochrechnungen: CDU in Hessen klar stärkte Kraft - SPD weit abgeschlagen

Aus der Landtagswahl in Hessen ist die CDU von Ministerpräsident Boris Rhein Hochrechnungen zufolge klar als stärkste Kraft hervorgegangen. Die Christdemokraten erzielten laut den Hochrechnungen der Institute Infratest dimap für die ARD und der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF am Sonntag 34,7 bis 35,4 Prozent der Stimmen und lagen damit weit vor der SPD von Spitzenkandidatin und Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit 15,2 bis 15,9 Prozent sowie der AfD mit 16,3 bis 16,8 Prozent.

SPD-Spitzenkandidatin Faeser nennt Landtagswahlergebnis in Hessen "enttäuschend"

Angesichts des schlechtesten Abschneidens der SPD bei einer Landtagswahl in Hessen in der Geschichte des Landesverbands hat die Spitzenkandidatin der Partei, Bundesinnenministerin Nancy Faeser, von einem "enttäuschenden Ergebnis" gesprochen. Als Spitzenkandidatin habe sie eine "besondere Rolle" gehabt, sagte Faeser am Sonntag in Wiesbaden. "Mit dieser konnte ich euch leider nicht helfen", bedauerte sie vor Anhängern.

AfD-Chefin Weidel "extrem stolz" über Wahlergebnisse in Bayern und Hessen

AfD-Chefin Alice Weidel hat sich "extrem stolz" über das Abschneiden ihrer Partei bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen gezeigt. "Wir können wirklich alle extrem stolz sein auf dieses Ergebnis heute Abend", sagte Weidel am Sonntag. Diese Prognose sei so gut, "die toppt alles aus der Vergangenheit", betonte die AfD-Chefin. "Wir sind auf dem richtigen Weg."

SPD-Generalsekretär Kühnert spricht Faeser "klaren Rückhalt" als Ministerin aus

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat der hessischen SPD-Spitzenkandidatin und Bundesinnenministerin Nancy Faeser trotz des Prognosen zufolge schwachen Abschneidens bei der Landtagswahl den "klaren Rückhalt" als Bundesinnenministerin ausgesprochen. Die Menschen in Hessen hätten ein landespolitisches Votum abgegeben, sagte Kühnert am Sonntag in Berlin.

CSU gewinnt in Bayern mit schwachem Ergebnis - AfD oder Grüne auf Platz zwei

Aus der Landtagswahl in Bayern ist die CSU von Ministerpräsident Markus Söder nach den Prognosen von ARD und ZDF mit einem erneut schwachen Ergebnis als Siegerin hervorgegangen. Nach der Umfrage von Infratest dimap für die ARD erreichten die Christsozialen am Sonntag 37 Prozent der Stimmen, nach den Zahlen der Forschungsgruppe Wahlen fürs ZDF 36,5 Prozent der Stimmen. Dies wäre das schlechteste CSU-Ergebnis seit 1950 bei einer bayerischen Landtagswahl.

Prognosen: CDU in Hessen klar stärkte Kraft - SPD weit abgeschlagen

Aus der Landtagswahl in Hessen ist die CDU von Ministerpräsident Boris Rhein Prognosen zufolge klar als stärkste Kraft hervorgegangen. Die Christdemokraten erzielten laut den Prognosen der Institute Infratest dimap für die ARD und der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF am Sonntag 34,5 bis 35,5 Prozent der Stimmen und lagen damit weit vor der SPD von Spitzenkandidatin und Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit 15 bis 16 Prozent sowie der AfD mit 16 bis 17 Prozent.

Erbitterter Kampf gegen Hamas-Angreifer: Israel stellt sich auf "langen Krieg" ein

Nach dem Großangriff der radikalislamischen Hamas stellt sich Israel auf "einen langen und schwierigen Krieg" ein. Bis zu Israels Sieg werde es keine "Atempause" geben, erklärte Regierungschef Benjamin Netanjahu am Sonntag. Zehntausende israelische Soldaten kämpften im eigenen Land gegen militante Palästinenser, während die Luftwaffe hunderte Ziele im Gazastreifen bombardierte. Derweil hielten Hamas-Kämpfer weiterhin Geiseln aus Israel in ihrer Gewalt, darunter laut Medienberichten womöglich auch Deutsche.

Hunderte Rumänien aus Israel evakuiert - Auch Polen und Ungarn planen Rettungsflüge

Nach dem Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel bemühen sich mehrere EU-Länder um eine Evakuierung ihrer Bürger aus dem Land. Rumänien flog bereits am Samstagabend 346 seiner Bürger aus Israel aus, wie das Außenministerium in Bukarest am Sonntag mitteilte. Auch Polen und Ungarn kündigten Evakuierungsflüge an.

Linken-Bundestagsabgeordneter Lutze will zur SPD wechseln

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze will aus der Fraktion austreten und zur SPD wechseln. Lutze sagte der "Saarbrücker Zeitung" am Sonntag: "Ich werde noch heute meinen Austritt erklären." Am Abend werde eine entsprechende E-Mail an die Linke gehen. Die Linke-Fraktion würde damit von 39 auf 38 Mandate schrumpfen - knapp über der Grenze für den Fraktionsstatus von 37.

Scholz warnt vor "Flächenbrand" in Nahost und hofft auf Vermittlung

Angesichts der massiven Gewalt im Nahen Osten hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor einem "Flächenbrand" in der Region gewarnt und sich für Bemühungen um Vermittlung zwischen Israel und den Palästinensern ausgesprochen. Er werde am Sonntag mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi telefonieren, der sich um Vermittlung und Deeskalation bemühe, sagte Scholz in Berlin. "Wir werden Ägypten dabei gerne unterstützen," fügte Scholz hinzu.

Bund stellt Palästinenser-Unterstützung wegen Angriffs auf Israel auf Prüfstand

Infolge des Großangriffs der militanten Palästinenserorganisation Hamas auf Israel stellt die Bundesregierung ihre finanzielle Unterstützung für die Palästinensischen Gebiete infrage. "Diese Angriffe auf Israel sind eine fürchterliche Zäsur", erklärte Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) am Sonntag. "Wir werden darum unser gesamtes Engagement für die Palästinensischen Gebiete auf den Prüfstand stellen." Unterstützungszahlungen werden nach Angaben des Ministeriums "derzeit nicht vorgenommen".

Wahlleitung in Bayern rechnet mit 60 Prozent Wahlbeteiligung

Der Wahlleiter in Bayern rechnet bei der Landtagswahl mit einer vergleichsweise niedrigen Wahlbeteiligung. Bis 14.00 Uhr am Sonntag lag die Beteiligung bei 35,4 Prozent, wie Landeswahlleiter Thomas Gößl in Fürth unter Verweis auf Stichproben in Wahllokalen mitteilte. Aus dieser Angabe und dem erwarteten Anteil der Briefwähler lasse sich "eine erste Schätzung der Gesamtwahlbeteiligung ableiten. Diese beträgt aktuell rund 60 Prozent."

Wahlbeteiligung in Bayern bis 14.00 Uhr bei gut 35 Prozent

Bei der Landtagswahl in Bayern haben bis zum frühen Nachmittag am Sonntag etwas mehr als ein Drittel der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Die Wahlbeteiligung lag bis 14.00 Uhr bei 35,4 Prozent, wie der Landeswahlleiter in Fürth unter Verweis auf Stichproben in Wahllokalen mitteilte. Die Stimmen der Briefwähler wurden dabei nicht mitgezählt.

Zehntausende Spanier demonstrieren gegen Amnestie für katalanische Aktivisten

Zehntausende Spanier haben gegen das Vorhaben demonstriert, Vertretern der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung im Gegenzug für deren Unterstützung einer Mitte-links-Regierung eine Amnestie zu gewähren. Die Demonstranten im Stadtzentrum von Barcelona schwenkten am Sonntag spanische und katalanische Flaggen und hielten Schilder mit der Aufschrift "Keine Amnestie". Die Polizei sprach von mehr als 50.000 Teilnehmern, die Organisatoren von 300.000 Demonstranten.

Regierung: Mehr als 600 Tote durch Hamas-Gewalt und mehr als hundert Geiseln

Seit Beginn des großangelegten Angriffs der radikalislamischen Hamas auf Israel sind in dem Land nach Regierungsangaben mehr als 600 Menschen getötet worden. Zudem würden mehr als hundert Menschen von der Hamas als "Gefangene gehalten", erklärte die israelische Regierung am Sonntagnachmittag.

Wahlbeteiligung in Hessen bis 14.00 Uhr unter 30 Prozent

Bei der Landtagswahl in Hessen hat bis zum frühen Nachmittag am Sonntag deutlich weniger als ein Drittel der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Die Wahlbeteiligung lag bis 14.00 Uhr bei 27,7 Prozent, wie die Landeswahlleitung in Wiesbaden mitteilte. Die Stimmen der Briefwähler wurden dabei nicht mitgezählt. Beim Urnengang vor fünf Jahren hatte die Wahlbeteiligung bis 14.00 bei 38,8 Prozent gelegen, ebenfalls ohne Briefwahlstimmen.

Angriff auf Israel: Bund stoppt Entwicklungszusammenarbeit mit Palästinensern

Infolge des Großangriffs der militanten Palästinenserorganisation Hamas auf Israel hat das Bundesentwicklungsministerium seine Zusammenarbeit mit den palästinensischen Gebieten vorerst gestoppt. "Diese Angriffe auf Israel sind eine fürchterliche Zäsur", erklärte Entwicklungsministerin Svenja Schule (SPD) am Sonntag. "Wir werden darum unser gesamtes Engagement für die Palästinensischen Gebiete auf den Prüfstand stellen." Unterstützungszahlungen werden nach Angaben des Ministeriums "derzeit nicht vorgenommen".

Mehrere hunderte Teilnehmer bei Solidaritätsdemonstration für Israel in Berlin

Schätzungsweise mehrere hundert Menschen haben am Sonntag in Berlin an einer Solidaritätsdemonstration für Israel teilgenommen. Sie versammelten sich vor dem Brandenburger Tor, wie ein AFP-Reporter berichtete. Aufgerufen zu der Demonstration hatten das Junge Forum der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), die Jüdische Studierendenunion sowie der jüdischen Verein Werteinitiative.

Israel holt zum Gegenschlag aus: Zehntausende Soldaten kämpfen im Land gegen Hamas

Nach dem Großangriff der Hamas hat Israel alle Kräfte zum Gegenschlag mobilisiert: Zehntausende israelische Soldaten kämpften im eigenen Land gegen militante Palästinenser, während die Luftwaffe hunderte Ziele im Gazastreifen bombardierte. "Wir beginnen einen langen und schwierigen Krieg, der uns durch einen mörderischen Angriff der Hamas aufgezwungen wurde", erklärte Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu am Sonntagmorgen. Derweil hielten Hamas-Kämpfer weiterhin israelische Geiseln in ihrer Gewalt.

Polen kündigt Evakuierungsflüge für seine Bürger in Israel mit Militärmaschinen an

Nach dem Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel will Polen seine Bürger in Israel mit Militärmaschinen ausfliegen. "Die polnische Armee bereitet sich darauf vor, die Polen in Israel zu evakuieren", erklärte Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak am Sonntag im Onlinedienst X, vormals Twitter. Dazu würden Transportmaschinen vom Typ Hercules C-130 genutzt.

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